Im Blickfeld: Selbstzerstörung

Von Stefan Kuhn

Leicht hatte sie es nicht, die Annegret Kramp-Karrenbauer, aber immerhin etwas leichter als ihre Vorgängerin als CDU-Vorsitzende. Angela Merkel hatte drei Makel: Sie ist eine Frau, kam aus dem Osten und war evangelisch. AKK kommt aus dem äußersten Westen und ist katholisch. Das ist kompatibler mit den Wertvorstellungen der CDU. Das Geschlecht mag heute auch kein Nachteil mehr sein, denn die Christdemokraten wurden, zählt man die Saarländerin Kramp-Karrenbauer mit, in den letzten zwei Jahrzehnten von Frauen geführt. Sie müssen sich erst wieder an einen Mann gewöhnen. Merkel stand der Partei über 18 Jahre lang vor. Nur Konrad Adenauer (20 Jahre) und Helmut Kohl (25 Jahre) waren länger im Amt. Kurt Georg Kiesinger kam auf rund viereinhalb Jahre, Rainer Barzel, Wolfgang Schäuble, Ludwig Erhard und Annegret Kramp-Karrenbauer auf weniger als zwei Jahre.

Die Kurzlebigen scheiterten aus unterschiedlichen Gründen. Erhard wurde von seinem Vorgänger Adenauer bekämpft und nach einer erfolgreichen Wahl von seinem Koalitionspartner FDP verlassen. Kanzler Kiesinger gewann eine Wahl und verlor seinen Koalitionspartner SPD, und Barzel verlor ein Misstrauensvotum und eine Wahl gegen den SPD-Kanzler Willy Brandt. Schäuble wurde vom Parteispendenskandal seines Vorgängers Helmut Kohl in den Abgrund gezogen, und Annegret Kramp-Karrenbauer...? So recht nachvollziehbar ist ihr Rückzug nicht.

Zusammengefasst hat AKK erklärt, dass die Trennung von Kanzlerschaft und Parteivorsitz ein Fehler gewesen sei und künftig wieder in einer Hand liegen sollte. Das ist in jeder Hinsicht Unsinn. Die Trennung kann sehr gut funktionieren. Der SPD-Kanzler Helmut Schmidt war nie Parteivorsitzender und dennoch acht Jahre lang Regierungschef. Er mag das beklagt haben, aber er hätte die Partei nie führen können. Schmidt war im Sinne des Soziologen Max Weber („Politik als Beruf“) ein Verantwortungsethiker. Das ist so ziemlich das Letzte, was eine Gesinnungspartei wie die SPD von ihrem Vorsitzenden erwartet. Schmidts Kanzler-Vorgänger Willy Brandt hat seinem Nachfolger loyal den Rücken freigehalten. Natürlich hat die Partei Anfang der 1980er-Jahre ihren Kanzler verlassen, aber ohne den von der Basis verehrten „Willy“ hätte sie das schon viel früher getan.

Der Kardinalfehler von AKK war, als Verteidigungsministerin in die Regierung einzutreten. Das Amt gehört zwar zu den Gestaltungsministerien, aber eben zu denjenigen, bei denen man nur scheitern kann. Flugzeuge und Helikopter fliegen nicht, U-Boote tauchen nicht und Millionen von Euro gehen an externe Beratungsunternehmen, die kassieren und nicht beraten. Diesen Augiasstall kann kaum Jemand ausmisten. Es mag ja sein, dass AKK dies geschafft hätte, bei der Truppe war sie beliebt, aber man kann nicht mit der Mistgabel durchs Ministerium, Kasernen, Fliegerhorste und Marinestützpunkte ziehen und gleichzeitig die größte deutsche Volkspartei führen. Dazu kommt, dass Angela Merkel, AKKs Vorgängerin im Parteiamt, in der Regierung hierarchisch über ihr steht. Solch eine Konstellation gab es zuvor nur ein einziges Mal. Der SPD-Parteichef Oskar Lafontaine wurde 1998 Finanzminister unter dem SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder. Das hielt nur vier Monate. AKK hätte nach ihrer äußerst knappen Wahl als Parteichefin nicht ins Kabinett eintreten sollen.

Man verbindet den Rückzug AKKs damit, dass sie den Thüringer Landesverband nicht unter Kontrolle bekommen hat. Das hat sie in der Tat nicht. Annäherungsversuche der Landes-CDU an die Linke hat sie unterbunden. Das war ein Fehler, denn damit hat sie die einzige Option einer demokratischen Interpretation des Wahlergebnisses zunichte gemacht. Dass sie den Canossa-Gang nach Erfurt angetreten ist, ein weiterer. Sie hätte den Thüringer CDU-Landeschef Mike Mohring ins Konrad-Adenauer-Haus zitieren sollen. Am besten zusammen mit anderen CDU-Landesvorsitzenden aus den Ost-Ländern.

Dass die Thüringer CDU mit den Stimmen der Rechtsextremen einen Kandidaten der FDP zum Ministerpräsidenten gewählt hat, war kein demokratischer Akt, wie es die Neue Zürcher Zeitung kommentiert. Es war ein Skandal. Es passt einfach nicht zusammen, dass man eine Partei, die die NS-Diktatur, den Völkermord an den Juden und einen von Deutschland angezettelten Krieg als einen „Fliegenschiss“ der deutschen Geschichte betrachtet, für einen demokratisch legitimierten Mehrheitsbeschaffer hält, mit dem man andererseits nicht zusammenarbeiten will.

Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach dem Skandal von Erfurt richtig reagiert. Markus Söder und Angela Merkel ebenfalls. Der Tenor war eindeutig: Mit der AfD gibt es keine Zusammenarbeit. Warum also zurücktreten? Dass die CDU in Thüringen gegen Neuwahlen ist, wie sie die Bundespartei gefordert hat, ist nachvollziehbar. Das konnte aber kein Rücktrittsgrund für AKK sein. Nach dem Skandal würden FDP und CDU wohl drastische Stimmeneinbußen erleiden. Verständlich, dass die Thüringer CDU Neuwahlen scheut wie der Teufel das Weihwasser. Gegen Neuwahlen haben sich auch SPD, AfD und seltsamerweise die Linke ausgesprochen. Obwohl die Partei des in Thüringen beliebten Ex-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow laut den jüngsten Wahlumfragen auf fast 40 Prozent kommen würde.

Für AKK gab es keinen plausiblen Rücktrittsgrund, abgesehen davon, dass sie die Schnauze gestrichen voll hatte. Menschlich gesehen, ist das natürlich ein guter Grund. Politisch gesehen kam die Ankündigung, auf eine Kanzlerkandidatur zu verzichten und als Parteichefin bis zu einer Nachfolgeregelung im Amt zu bleiben, zur Unzeit. Sie könnte die Partei spalten und die große Koalition beenden.