Das Doppelkommando

Von Juan E. Alemann

Cristina Fernández de Kirchner und Alberto Fernández.

Es war von vorne herein klar, dass innerhalb der Regierung, die am 10. Dezember 2019 angetreten ist, eine konfliktreiche Lage bestand. Alberto Fernández hat zwar als Präsident laut Verfassung die volle Macht, die seinem Amt zusteht, die sehr weitreichend ist. Aber Cristina Kirchner ist nicht nur Vizepräsidentin, ein Amt mit wenig effektiver Macht, sondern eben auch Leiterin der Mehrheitsgruppe der Regierungspartei. Sie war vorher acht Jahre lang Präsidentin und hat eine eigene Auffassung über Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zum Ausdruck gebracht. Sie hat zweifellos eine viel stärkere Persönlichkeit als Alberto Fernández, und das wirkt störend.

Cristina stammt aus sehr einfachen Verhältnissen, ist eine uneheliche Tochter, die erst später von ihrem Stiefvater als seine anerkannt wurde. Sie stand in ihrer Jugend als Jurastudentin in La Plata den Montonero-Terroristen nahe. Als Perón bei seinem letzten Auftritt am Balkon des Regierungsgebäudes sprach, gehörte Cristina zur Gruppe, die ihn arg beschimpfte und von ihm beschimpft wurde, die dann die Plaza de Mayo verließ. Diese Gruppe bestand hauptsächlich aus Montoneros.

Alberto kam in einer bürgerlichen Familie zur Welt und hat ein normales Curriculum. Sein Vater war Richter, er studierte Jura und arbeitete zunächst in einem Gericht. Unter Menem und Cavallo wurde er dann Leiter der Aufsichtsbehörde des Versicherungswesens, und gleichzeitig nahm er eine enge Beziehung zu Néstor Kirchner auf, damals Gouverneur von Santa Cruz, den er in Buenos Aires politisch vertrat. Als dieser Präsident wurde, stieg AF zum Kabinettschef auf, ein Amt, das er auch über ein Jahr unter Cristina ausübte. Dabei führte er ein bürokratisches Schattendasein, wie es Néstor Kirchner von seinen hohen Beamten forderte.

Als er zurücktrat, trat er periodisch im Fernsehen auf, mit einer sehr kritischen Haltung gegenüber Cristina. Dabei kam eine prinzipiell andere Auffassung zum Ausdruck. Er zeigte sich als pragmatischer Peronist, auch als Demokrat, und nahm Distanz zu den Eigenarten des Kirchnerismus, also der instabilen Mischung von revolutionärem Denken, Megakorruption, Amigo-Kapitalismus und der internationalen Haltung Argentiniens gegen die Vereinigten Staaten und für Venezuela und Iran.

In der ersten Periode der neuen Regierung hielt sich Cristina zurück. Es schien so, als ob sie AF die Wirtschaftspolitik und die Außenpolitik voll überlassen werde und sich selber auf die Themen konzentrierte, die mit ihren Prozessen in Zusammenhang stehen und auch anderen Bereichen, bei denen es um Geld und Macht geht. Da die Wirtschaftskrise und das Schuldenproblem im Vordergrund standen, erschien AF als effektiver Präsident, ohne Abhängigkeit von Cristina. Er bemühte sich unterschwellig auch, den schlechten Eindruck, den Cristina als Präsidentin in den USA und der EU, besonders in der Wirtschaftswelt, hinterlassen hatte, zu entkräften. Um das Schuldenproblem zu lösen, musste er mit dem guten Willen des Internationalen Währungsfonds und der großen Staaten rechnen. Und dabei kam ihm das Schweigen von Cristina zu Gute.

Doch plötzlich ist Cristina wieder erschienen, wie sie in Wirklichkeit denkt, mit harter Kritik am Fonds und selbstverständlich auch an Macri (dessen Mitwirkung die Regierung im Kongress braucht), wobei sie einen Vortrag in Kuba hielt, in Anwesenheit des Präsidenten Miguel Díaz Canel, womit sie gezeigt hat, wo sie ideologisch steht.

Ebenfalls hat sie viele hohe Regierungsämter mit ihren Leuten besetzt und ihre effektive Macht ausgebaut. AF hat Schwierigkeiten, wenn es darum geht, zu erklären, wie sich dies mit seiner Position, hier und international, zusammenreimt.