Die Rolle der Streitkräfte

Von Juan E. Alemann

Die Streitkräfte sind im Prinzip dazu da, um Argentinien gegen bewaffnete Eingriffe anderer Staaten zu verteidigen. Doch zum Glück hat Argentinien keine Konflikte mit anderen Staaten, und die Beziehungen zu den Nachbarstaaten könnten kaum besser sein. Der Konflikt mit Chile über die Hoheit von Inseln am Beagle-Kanal wurde schon unter Alfonsín gelöst, und danach löste Menem 23 weitere Grenzkonflikte, davon 21 durch bilaterale Verhandlung und zwei durch einen Schiedsspruch der britische Krone, die in einem Fall für Argentinien und im anderen für Chile entschied. Unter diesen Umständen fragt man sich, wozu Argentinien überhaupt das Heer, die Kriegsmarine und die Luftwaffe unterhält, die immerhin trotz starker Schrumpfung ab 1983, als die Demokratie einsetzte, den Staat viel Geld kosten. Gewiss wäre es gefährlich und faktisch nicht möglich, die Streitkräfte ganz abzuschaffen. Doch dabei sollte man sich überlegen, ob sie sonst nicht etwas nützliches machen können.

Mauricio Macri hat nach langem Zaudern schließlich verfügt, dass die Armee auch bei Grenzkontrollen eingesetzt wird und die Luftwaffe auch die Flüge kontrolliert, mit denen Drogen nach Argentinien kommen. Faktisch geschah jedoch sehr wenig. Nachdem die Gendarmerie, die für den Grenzschutz zuständig ist, zunehmend mit Aufgaben betraut wurde, die normalerweise der Polizei zustehen, war es logisch, das Heer auch für den Grenzschutz einzusetzen. Es handelt sich dabei nicht um die Gefahr eines militärischen Angriffes eines Nachbarstaates, sondern um den Drogenhandel.

Der neue Verteidigungsminister Agustín Rossi erklärte, er sei dagegen, dass sich die Streitkräfte mit diesen Dingen befassen, und er werde sich bemühen, dass die diesbezüglichen Dekrete der Macri-Regierung außer Kraft gesetzt werden. Ebenso wie seine Kollegin, die Sicherheitsministerin Sabina Frederic, hat er weder die Sicherheitsproblematik, noch das damit verbundene Drogenproblem verstanden.

Argentinien leidet unter einen hohen Kriminalität, die unter den Kirchner-Regierungen stark zugenommen hat und erst unter Macri effektiv bekämpft wurde. Es fehlt noch viel, um das Problem zu bewältigen. Doch wenn die zunehmende Tendenz weitergegangen wäre, die unter den Kirchners bestand, dann würden wir uns den Zuständen nähern, wie sie in Mexiko und Brasilien bestehen. In Rosario und Umgebung wurden allein in den ersten 20 Tagen dieses Jahres ganze 20 Morde verübt. Das hat eine Schockwirkung gehabt, die die Regierung richtig interpretieren sollte.

Der Drogenkonsum zerstört die Gesellschaft von innen. Die jungen Menschen, die Rauschgift konsumieren, können dies nicht lassen. Sie werden zunehmend unfähig irgendeine Arbeit zu vollziehen, und sie morden ohne sich dessen voll bewusst zu sein. Gewiss muss man das Problem von Grund auf anpacken, was in das Gebiet der Armutsbekämpfung fällt. Aber man kann es dabei nicht bewenden lassen. Die potentiellen Opfer dieser Verbrecher müssen geschützt werden, und das erfordert ein hartes Vorgehen gegen diese, auch wenn es sich um Jungendliche handelt, die durch die Umstände dazu getrieben wurden. Und vor allem muss der Drogenhandel bekämpft werden. Denn ohne Drogenzufuhr gibt es auch keinen Konsum.

Dieses Thema hat absolute Priorität und zwingt auch, die Streitkräfte dafür einzusetzen. Die Marine, die schon mit der Präfektur bei der Kontrolle der Fischerei zusammenarbeitet (was sie laut Rossi auch nicht tun dürfte), muss den Handel über die Küsten und Flüsse kontrollieren, die Luftwaffe den illegalen Flugverkehr und die Armee muss bei der Grenzkontrolle mitwirken. Beiläufig würden die Streitkräfte dann aktiv bleiben und in ihrer spezifischen Funktion gestärkt werden.