USA
Historische Kandidatin
Washington - Erstmals könnte in den USA eine schwarze Frau Richterin am Obersten Gericht werden. US-Präsident Joe Biden nominierte am Freitag vergangener Woche die Juristin Ketanji Brown Jackson für den frei werdenden Posten am Supreme Court. Die 51-Jährige sei eine der „klügsten Juristinnen unseres Landes und wird eine außergewöhnliche Richterin sein“, so Biden. Sie sei eine „historische Kandidatin“. Jackson wird seit Wochen als Spitzenkandidatin für den Posten gehandelt. Der Senat muss ihre Nominierung bestätigen. Jackson ist seit 2021 Richterin am Berufungsgericht des Hauptstadtdistrikts District of Columbia.
LIBYEN
Erneute Spaltung
Tripolis - Nach der Wahl einer umstrittenen zweiten Regierung in Libyen ist das Bürgerkriegsland auch offiziell wieder gespalten. Die Regierung von Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba im westlich gelegenen Tripolis teilte am Dienstagabend mit, sie arbeite trotz der Wahl im Osten des Landes wie gewohnt weiter. Sie halte auch am Plan fest, eine Nachfolgeregierung bei Wahlen im Juni bestimmen zu lassen. Libyens Parlament hatte am Dienstag einer neuen Regierung unter Führung von Ex-Innenminister Fathi Baschagha mit großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen. Baschagha war zuvor in einem umstrittenen Schritt bereits vom Parlament zum Regierungschef gewählt worden, obwohl Dbaiba dieses Amt besetzt.
USA
„Kriminelle Verschwörung“
Washington - Der Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols wirft dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump und Verbündeten vor, Teil einer „kriminellen Verschwörung“ gewesen zu sein, um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2020 zu kippen. Das ging am Mittwochabend aus einem Gerichtsdokument hervor, mit dem der Ausschuss Zugang zu bestimmten Dokumenten bekommen möchte. Ein Anwalt Trumps hatte sich auf das Anwaltsgeheimnis berufen, um die Herausgabe zu verhindern. Der Antrag des Sonderausschusses führt zahlreiche Gründe auf, die aufzeigen sollen, warum die Dokumente des Anwalts nicht unter Verschluss bleiben dürften. Die gesammelten Fakten deuteten stark darauf hin, dass die E-Mails des Anwalts zeigen könnten, dass dieser Trump dabei geholfen habe, „ein korruptes Komplott“ zu schmieden, um „die Auszählung der Wahlmännerstimmen zu behindern und eine Verschwörung zur Verhinderung der Machtübergabe“ voranzubringen, hieß es in einer Mitteilung des Gremiums.
AFGHANISTAN
Taliban-Razzien
Kabul - In Afghanistans Hauptstadt Kabul durchkämmen die regierenden militant-islamistischen Taliban systematisch Wohnviertel. Die Aktion diene der Verbesserung der Sicherheitslage, erklärte Talibansprecher Sabiullah Mudschahid während einer Pressekonferenz am Sonntag. Dabei seien Dutzende Kriminelle festgenommen und Waffen beschlagnahmt worden. Mehrere Bewohner in Kabul berichteten jedoch auch von Willkür und Gewalt bei der Suchaktion. Viele Menschen seien in Panik geraten. Häuser zahlreicher ausländischer Journalistinnen und Journalisten wurden auch durchsucht, wie die dpa aus Kabul erfuhr.
SPANIEN
Sturm auf Melilla
Madrid/Melilla - Bei zwei der größten Migranten-Anstürme der vergangenen Jahre auf die spanische Nordafrika-Exklave Melilla sind innerhalb von 24 Stunden mehr als 800 Menschen ins Gebiet der EU gelangt. Insgesamt hätten rund 3700 Menschen von Marokko aus versucht, die sechs Meter hohen Grenzzäune zu überwinden, teilte die Regierung in Madrid mit. Trotz des heftigen Widerstandes der Grenzbeamten hätten dies am Mittwoch 491 Migranten, am Donnerstag weitere 350 unter Anwendung „extremer Gewalt“ geschafft. Madrid sprach von einer „Krise größeren Ausmaßes“. Man sei sehr besorgt.
FINNLAND
Sehnsucht nach Nato
Helsinki - Erstmals hat sich eine Mehrheit der Menschen in Finnland einer Umfrage zufolge für einen Nato-Beitritt des Landes ausgesprochen. Das meldete der finnische Rundfunk am Montag. Demnach befürworten 53 Prozent der Befragten, einen Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft zu stellen. 28 Prozent sind dagegen und 19 Prozent unentschieden. Der öffentlich-rechtliche Rundfunksender Yle nannte das Ergebnis am Montag eine „historische Veränderung in der Einstellung der Finnen zu einer NATO-Mitgliedschaft“. Bei einer Umfrage im Jahr 2017 hätten sich 19 Prozent für einen NATO-Beitritt ausgesprochen.
ARMENIEN
Neuer Präsident
Eriwan - Anderthalb Monate nach der Rücktrittserklärung des bisherigen Staatschefs ist in Armenien ein neuer Präsident gewählt worden. Der 62 Jahre alte Waagn Chatschatrjan, der bislang Industrieminister war, wurde am Donnerstag im zweiten Anlauf von der Nationalversammlung in der Hauptstadt Eriwan gewählt. Für ihn stimmten alle 71 Abgeordneten der Partei Bürgervertrag, der Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan vorsteht. (dpa)
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