Wochenübersicht

Lockerungen in Sicht

Berlin - Nach monatelangen Corona-Beschränkungen in Deutschland kommen weitgehende Lockerungen in gut vier Wochen in Sicht. Gewisse Absicherungen sollen aber auch im Frühling noch bleiben. Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten vereinbarten am Mittwoch einen Plan für schrittweise Öffnungen bis hin zu einem möglichen Ende aller einschneidenden Auflagen am 20. März - wenn die Situation in den Kliniken es zulässt.

Merz‘ Comeback

Berlin - Der neue deutsche CDU-Chef Friedrich Merz kann jetzt auch als Oppositionsführer im Bundestag in die Auseinandersetzung mit der „Ampel“-Koalition eingreifen. Die CDU/CSU-Fraktion wählte den 66-Jährigen am Dienstag mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden. Er hatte dasselbe Amt schon einmal von 2000 bis 2002 inne. Merz löst Ralph Brinkhaus (CDU) ab, der auf eine erneute Kandidatur verzichtete.

Neuer Gedenktag

Berlin - Der 11. März ist in Deutschland künftig ein nationaler Gedenktag für Opfer terroristischer Gewalt. Bei der Wahl des Datums orientierte sich die Bundesregierung am Europäischen Gedenktag für die Opfer des Terrorismus, der nach den islamistischen Anschlägen in Madrid vom 11. März 2004 eingeführt worden war.

Erinnerung an Luftangriffe

Dresden - Mit Kranzniederlegungen und stiller Erinnerung an Ruhestätten der Opfer hat die ostdeutsche Stadt Dresdens am vergangenen Sonntag der Opfer der Luftangriffe im Zweiten Weltkrieg gedacht. „Wir dürfen mit Blick auf die Zerstörung von Dresden nicht nur auf 1945 schauen, sondern müssen unsere Perspektive auf die Zeit zwischen 1933 und 1945 erweitern“, mahnte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf dem Nordfriedhof.

Verstärkung für Nato-Truppe

Kaunas - Inmitten schwerer Spannungen im Ukraine-Konflikt sind in Litauen die ersten deutschen Truppen zur Verstärkung des von der Bundeswehr geführten Nato-Bataillons in dem baltischen EU- und Nato-Land eingetroffen. Ein Kontingent von rund 100 Soldaten kam am Montag auf dem Flughafen der Stadt Kaunas an und machte sich auf den Weg zum Militärstützpunkt Rukla.

Normalität

Bern - In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag sind in der Schweiz die meisten Corona-Schutzmaßnahmen gefallen. Die seit Sommer 2020 fast überall geltende Maskenpflicht in Geschäften und Innenräumen wurde aufgehoben. Seit Donnerstag wird auch nirgendwo mehr für den Zutritt ein Nachweis über eine Impfung oder Genesung verlangt. Das gilt auch bei der Einreise aus dem Ausland. Einzig in Gesundheitseinrichtungen und im öffentlichen Verkehr besteht vorerst weiter Maskenpflicht. Mancherorts galten aber noch kantonale Vorschriften. Nicht alle Betriebe machten von den neuen Freiheiten sofort Gebrauch. In manchen Cafés und Restaurants trug zumindest das Personal am Donnerstagmorgen weiter Maske.

Öffnungsschritte

Wien - Österreich hebt fast alle Corona-Beschränkungen ab 5. März auf. Ab diesem Zeitpunkt bleibe nur noch eine Maskenpflicht in bestimmten Bereichen bestehen, kündigte die Regierung am Mittwoch in Wien an. Veranstaltungen seien dann wieder ohne Einschränkungen möglich, die Sperrstunde falle und Nachtgastronomie werde erlaubt. „Wir haben die Pandemie noch nicht überwunden“, warnte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP). Aber angesichts der stabilen Lage in den Kliniken seien diese Öffnungsschritte jetzt möglich. Zugleich werde Österreich seine Strategie der Gratis-Massentests ändern. Die für die Bürger kostenlosen Tests hatten nach Behördenangaben bisher 2,6 Milliarden Euro an Steuergeld gekostet.

Keine Rückgabe

Breclav - Ein Gericht in Tschechien hat die Rückgabe mehrerer Schlösser und umfangreichen Grundbesitzes an das Fürstenhaus von Liechtenstein abgelehnt. Begründet wurde dies mit der Unantastbarkeit der sogenannte Benes-Dekrete, wie die Agentur CTK berichtete. Die Dekrete des damaligen tschechoslowakischen Präsidenten Edvard Benes dienten nach dem Zweiten Weltkrieg als Grundlage für die Enteignung und Vertreibung von rund drei Millionen Deutschen. Die Stiftung der Liechtensteiner Fürstenfamilie argumentiert, dass der damals herrschende Fürst Franz Josef II. kein Deutscher gewesen sei. In Tschechien rechnet man damit, dass gegen das Urteil des Bezirksgerichts in Breclav Berufung eingelegt wird. (dpa)