Wochenübersicht

Weniger Neuinfektionen

Wien - Österreich verzeichnet eine weiter sinkende Zahl von Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Knapp 1800 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden bedeuten den niedrigsten Wert an einem Montag seit zwei Monaten. Wie das Gesundheits- und Innenministerium weiter berichteten, sank die Zahl der Covid-Patienten auf Normalstationen leicht, auf Intensivstationen blieb sie stabil. Die Sieben-Tage-Inzidenz fiel auf 215 Fälle pro 100.000 Einwohner. Die Entwicklung ist Folge eines dreiwöchigen Lockdowns. Seit Montag sind auch in Wien als letztem Bundesland die Lokale und Hotels wieder geöffnet. Rund 200 Personen sind in der Metropole mit ihren zwei Millionen Menschen mit der Omikron-Variante infiziert.

Lichtermeer

Wien - Mit einem Lichtermeer haben am Sonntagabend etwa 30.000 Menschen nach Angaben der Polizei der Corona-Todesopfer in Österreich gedacht. Bei der etwa zehnminütigen Kundgebung auf der Ringstraße trugen die Teilnehmer Kerzen oder Lampen oder hatten die Lichter ihrer Mobiltelefone eingeschaltet. Die Aktion unter dem Motto „#YesWeCare - das#Lichtermeer“ wurde von mehreren Dutzend Organisationen wie Gewerkschaften, Ärztekammer und Religionsgemeinschaften unterstützt. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärte sich solidarisch. Das Staatsoberhaupt stellte eine Kerze in ein Fenster der Hofburg. In Österreich sind bisher mehr als 13.000 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben.

Weltwirtschaftsforum

Davos - Die für Januar 2022 geplante Jahreskonferenz des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos wird verschoben. Zu diesem Entschluss sei die Stiftung wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus gekommen, teilte sie am Montag an ihrem Sitz in Cologny bei Genf mit. Mit den nötigen Corona-Maßnahmen und den Reisebeschränkungen wegen der Pandemie wäre es extrem schwierig gewesen, ein internationales Treffen abzuhalten. Als nächster Termin werde der Frühsommer 2022 angepeilt. Das Treffen hätte vom 17. bis 21. Januar im Schweizer Alpenort Davos im Kanton Graubünden stattfinden sollen. Die Stiftung bringe Führungskräfte stattdessen virtuell zusammen, sagte WEF-Gründer Klaus Schwab.

Erinnern an Berliner Terroranschlag

Berlin - Fünf Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag am Berliner Breitscheidplatz hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier staatliche Fehler und Versäumnisse beklagt. „Der Staat hat sein Versprechen auf Schutz, auf Sicherheit und Freiheit nicht einhalten können“, erklärte Steinmeier zum Jahrestag am Sonntag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte: „Der Staat muss wehrhaft sein und seine Bürgerinnen und Bürger schützen.“ Beide erinnerten an den tiefen Schmerz der Angehörigen. Am 19. Dezember 2016 war ein islamistischer Terrorist abends in einem gekaperten Lastwagen in den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz an der Gedächtniskirche gerast. Infolge der Tat starben 13 Menschen, Dutzende wurden verletzt. Der Attentäter floh damals nach Italien, wo er von der Polizei erschossen wurde. Opfer hatten sich vor dem fünften Jahrestag in einem offenen Brief an die Bundesregierung unzufrieden geäußert. Sie forderten einen würdigen Umgang mit den Betroffenen und die umfassende Aufklärung der Tat. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagte dies zu. „Soweit noch Fragen offen sind, werden wir Antworten suchen“, erklärte die SPD-Politikerin.

Mehr Rechtsextremisten

Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet einen Zuwachs bei der Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland. „Konkrete Zahlen kann ich noch nicht nennen“, sagte der Präsident des deutschen Inlandsgeheimdienstes, Thomas Haldenwang, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf eine Frage nach der Entwicklung des extremistischen Personenpotenzials in diesem Jahr. „Die Tendenz ist aber klar: Die Zahl der Rechtsextremisten steigt, auch die der Gewaltbereiten.“ Eine Zunahme registrierten die Verfassungsschützer außerdem bei „Reichsbürgern und Selbstverwaltern“, wie Haldenwang ausführte. Die Zahl der Linksextremisten sei insgesamt konstant geblieben, die Gewaltorientierten nähmen aber auch hier zu.

FDP für Steinmeier

Berlin - Die FDP in Deutschland hat sich für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner teilte am Mittwoch in Berlin mit, die FDP-Fraktionen in Bund und Ländern hätten dafür plädiert, Steinmeier bei seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit zu unterstützen. „Herr Steinmeier ist eine herausragende Persönlichkeit und hat sich in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung um den Zusammenhalt in unserem Land verdient gemacht. Dass er ein zweites Mal für das Amt bereitsteht, sehen wir mit Sympathie und großem Respekt“, erklärte Lindner. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, sagte, gerade in Krisenzeiten solle ein Bundespräsident versöhnend wirken und integrieren. Steinmeier hat bereits im Mai dieses Jahres angekündigt, dass er noch einmal als Staatsoberhaupt antreten will. Die Wahl in der Bundesversammlung findet am 13. Februar statt, die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP haben dort eine Mehrheit.

Corona-Proteste

Berlin - Tausende Menschen sind am vergangenen Wochenende erneut in zahlreichen deutschen Städten auf die Straßen gegangen, um gegen Corona-Maßnahmen und eine Impflicht zu protestieren. Die Demonstrationen verliefen überwiegend friedlich, vereinzelt kam es zu Zwischenfällen, häufiger zu Maskenpflicht-Verstößen. Die Polizei war vielerorts mit starken Kräften im Einsatz. In einigen Städten gab es Gegendemos und andere Aktionen, die sich gegen den Protest richteten. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag), er sehe im radikalisierten Corona-Protestmilieu viel „Maulheldentum“, schließe aber Gewalttaten nicht aus. Den wohl größten Protest am Wochenende gab es in Hamburg: Dort zogen am Samstag nach Angaben der Polizei mehr als 11.000 Menschen in mehreren Gruppen durch die Innenstadt. „Nein zur Impflicht!“, hieß es auf selbstgebastelten Plakaten. Nach Angaben der Polizei protestierten in Bayern allein am Samstag rund 15.000 Menschen an verschiedenen Orten.

Unterstützung Litauens

Rukla - Zum Start gleich eine Krise: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Litauen mit Blick auf die Spannungen an der Nato-Ostflanke die Unterstützung Deutschlands für eine glaubhafte Abschreckung zugesichert. Zugleich bekräftigte die SPD-Politikerin am vergangenen Sonntag, Konflikte mit Russland sollten auf dem Wege der Diplomatie beigelegt werden. „Meine erste Einsatzreise führt mich ganz bewusst nach Litauen“, sagte Lambrecht im litauischen Rukla, wo sie deutsche Soldaten des Nato-Gefechtsverbandes (eFP) in dem Land besuchte. Die Reise fand vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit Russland statt, die im russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine sowie der aus Belarus befeuerten Migrationskrise an den Grenzen zu Polen und auch Litauen sichtbaren Ausdruck finden. Russland verlangt zudem Sicherheitsgarantien des Westens. Gefordert wird, dass die Nato ihre militärische Infrastruktur auf die Positionen von 1997 zurückziehe. (dpa)