Wochenübersicht

Inzidenz bei 16,0

Berlin - Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in gut drei Wochen auf mehr als das Dreifache gestiegen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) von Donnerstagmorgen lag sie bei 16,0 - am Vortag betrug der Wert 15,0 und beim jüngsten Tiefstand vor gut drei Wochen 4,9 (6. Juli). Zum Vergleich: Voriges Jahr lag die Inzidenz um die gleiche Zeit wie jetzt nur bei 4,5 (29. Juli), den Wert 15 überschritt sie erst Anfang Oktober. Allerdings hängt die Inzidenz sehr stark mit dem Vorgehen beim Testen zusammen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt binnen eines Tages 3142 Corona-Neuinfektionen. Die Inzidenz war in der Pandemie bisher Grundlage für viele Corona-Einschränkungen, etwa im Rahmen der Ende Juni ausgelaufenen Bundesnotbremse. Künftig sollen daneben nun weitere Werte wie Krankenhauseinweisungen stärker berücksichtigt werden. Deutschlandweit wurde den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 21 Todesfälle verzeichnet.

Weitere Tote gefunden

Leverkusen - Zwei Tage nach der verheerenden Explosion in einer Leverkusener Müllverbrennungsanlage haben Einsatzkräfte drei weitere Menschen tot in den Trümmern gefunden. Das teilten Staatsanwaltschaft und Polizei Köln am Donnerstag mit. Die Zahl der nunmehr entdeckten Todesopfer erhöhte sich damit auf fünf. Zwei Menschen würden weiter vermisst, erklärte die Staatsanwaltschaft. Die Detonation hatte sich am Dienstagmorgen in einem Tanklager des Chemparks - einem Gelände mit Chemie-Unternehmen - ereignet. Die Suche nach Vermissten gestaltete sich schwierig. Die Zahl der Verletzten beträgt 31. Die gewaltige Explosion, die nach Zeugenberichten im Umkreis von vielen Kilometern zu hören war, ereignete sich im Tanklager eines Entsorgungszentrums. Die Ursache für die Explosion ist unklar.

Korvetten für Israel

Kiel - Israel hat in Deutschland zwei weitere Korvetten für seine Marine übernommen. Die Schiffe wurden am Dienstag von Dafna Ben Zion, der Frau des iraelischen Kapitäns und Projektleiters Ben Zion, und Ilanit Shir, der Frau von Admiral Ariel Shir, in Kiel auf die Namen „INS Atzmaut“ und „INS Nitzachon“ getauft. Anschließend holten die Besatzungen auf beiden Korvetten die deutsche Flagge ein und hissten die israelische. Die insgesamt vier Korvetten wurden von den Kieler Werften Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) und German Naval Yards gemeinsam gebaut. Die beiden jetzt übergebenen Schiffe bleiben noch einige Zeit in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt. Es ist nicht bekannt, wann sie Kurs in Richtung Israel nehmen. Atzmaut bedeutet übersetzt Unabhängigkeit, Nitzachon ist das hebräische Wort für Sieg. Die vier Schiffe der SA‘AR 6-Klasse sollen für die kommenden 30 Jahre das Rückgrat der israelischen Marine bilden. Israel will mit ihnen vor allem Gas-Förderplattformen im Mittelmeer schützen. Deutsche Rüstungslieferungen nach Israel sind wegen des Nahost-Konflikts umstritten.

Kein Misstrauensvotum

Erfurt - Im ostdeutschen Bundesland Thüringen ist die AfD-Fraktion mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gescheitert. Ihr Vorsitzender Björn Höcke erhielt bei der Abstimmung am vergangenen Freitag im Landtag in Erfurt von 68 abgegebenen Stimmen 22 Ja- und 46 Nein-Stimmen und verfehlte damit die nötige absolute Mehrheit von 46 Stimmen, um Ramelow als Regierungschef zu stürzen. Damit ist die Regierungskrise in Thüringen aber nicht beendet. Ramelows rot-rot-grüne Landesregierung hat seit der Landtagswahl vom Oktober 2019 keine Mehrheit mehr. Ihr fehlen vier Stimmen. In der vorigen Woche scheiterte der Versuch, den Landtag aufzulösen und so Neuwahlen herbeizuführen. Die CDU-Fraktion, die mehr als ein Jahr lang Stimmen für wichtige Projekte beisteuerte, will nun aber die Minderheitsregierung nicht länger stützen.

Union verliert, Grüne legen zu

Berlin - Die Union hat in einer neuen Forsa-Umfrage zur Bundestagswahl im Vergleich zur Vorwoche verloren und kommt nun nur noch auf 26 Prozent. Die Grünen legen zwei Prozentpunkte zu und erreichen 21 Prozent, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten RTL/ntv-Trendbarometer hervorgeht. Die SPD verliert einen Prozentpunkt auf 15 Prozent. Nur noch zwei Punkte dahinter liegt die FDP. Die AfD kommt auf 10 Prozent, die Linke liegt bei 7. Eine Mehrheit hätten im neuen Parlament drei Bündnisse: Schwarz-Grün, eine Koalition aus CDU/CSU, SPD und FDP sowie ein Bündnis aus Grünen, SPD und FDP. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap war die Union vor wenigen Tagen auf 29 Prozent der Stimmen gekommen, die Grünen hatten 19 Prozent erreicht. Bei der Kanzlerpräferenz gibt es deutliche Veränderungen. Wenn die Menschen in Deutschland den Kanzler direkt wählen könnten, würden sich in dieser Woche 17 Prozent für CDU-Chef Armin Laschet entscheiden - sechs Prozentpunkte weniger als vor einer Woche. Damit rutscht er vom ersten auf den letzten Platz, hinter Grünen-Chefin Annalena Baerbock (19 Prozent) und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz (18 Prozent). 45 Prozent würden keinen der drei wählen.

Abrüstungsgespräche

Genf - Sechs Wochen nach dem amerikanisch-russischen Gipfeltreffen in Genf beginnt in der Schweiz eine neue Runde von Abrüstungsgesprächen zwischen den Atommächten. Es geht um Fragen der „strategischen Stabilität“, wie US-Präsident Joe Biden und der russische Präsident Wladimir Putin bei ihrem Gipfeltreffen am 16. Juni vereinbart hatten. Das voraussichtlich eintägige Treffen gilt als wichtiges Signal für die globale Sicherheit. Es sollen Themen für künftige Verhandlungen abgesteckt werden. Grundlage ist das einzige noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland: der atomare Abrüstungsvertrag New Start.

Mehr Grenzüberwachung

Wien - Österreich verstärkt die Überwachung seiner Grenze. Grund sei, dass wieder mehr Migrantinnen und Migranten ins Land kämen, sagten Innenminister Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am vergangenen Samstag bei einer Pressekonferenz. Zunächst sollen demnach etwa 400 Soldaten zusätzlich an die Grenze geschickt werden. „Wir erleben, dass Aufgriffszahlen an der österreichischen Grenze wieder steigen“, sagte Nehammer. Besonders betroffen sei die Grenze zu Ungarn. In diesem Jahr seien bereits 200 Schlepper festgenommen worden. „Ziel ist es, Migrationsbewegungen zu kontrollieren“, erklärte Verteidigungsministerin Tanner.

Drogenprozess

St. Pölten - Der mutmaßliche Drahtzieher des sogenannten Ibiza-Videos, das 2019 zum Sturz der damaligen österreichischen Regierung führte, muss wegen angeblicher Weitergabe vor Drogen im September vor Gericht. Es geht dabei insgesamt um mehr als ein Kilogramm Kokain, wie eine Sprecherin des Landgerichts in St. Pölten am Dienstag bestätigte. Zuvor hatte die „Kronen Zeitung“ über den Prozess berichtet, der am 8. September stattfinden soll. Bei dem Termin wird nur über die Drogenvorwürfe geurteilt. Unabhängig davon ermittelt die Justiz weiterhin gegen den Privatdetektiv wegen des Verdachts der Erpressung im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video. (dpa)