Merkel für Pandemievertrag
Genf - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor neuen Pandemien gewarnt und die Welt aufgerufen, sich besser dafür zu wappnen. „Diese Pandemie ist noch nicht bewältigt; und sie wird auch nicht die letzte sein“, sagte Merkel in einer Videobotschaft, die am Montag zum Auftakt der virtuellen Jahrestagung der 194 Mitgliedsländer der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eingespielt wurde. „Nach der Pandemie ist vor der Pandemie“, sagte Merkel. „Auf die nächste sollten wir möglichst gut vorbereitet sein.“ Die Corona-Pandemie dominiert die Tagung, die bis zum 1. Juni geht. Nach Schätzungen der Organisation sind bereits mindestens 115.000 Pflegekräfte weltweit nach einer Ansteckung mit dem Coronavirus ums Leben gekommen. Dass in den reichen Ländern jüngere gesunde Menschen geimpft werden, während in vielen anderen Ländern Pflegekräfte und besonders Gefährdete noch warten müssen, wurde scharf kritisiert. Die Bundeskanzlerin warb für einen internationalen Pandemievertrag, der Länder zu besserer Kooperation bringen soll.
„House of One“ im Bau
Berlin - Christen, Muslime und Juden werden in Berlin in Zukunft unter einem Dach ihre Gottesdienste feiern können. Am Donnerstag wurde die Grundstein-Legung für das Gebäude „House of One“ an der Leipziger Straße in der Innenstadt gewürdigt. Nach vier Jahren Bauzeit bekomme Berlin damit ein Ort zur Verständigung zwischen den Religionen, erklärten die Initiatoren. Federführend sind der evangelische Pfarrer Georg Hoberg, der Rabbiner Andreas Nachama und der Imam Kadir Sanci. Sie hatten vor zehn Jahren das Projekt gestartet.
Impfdosenspende
Berlin/Rom - Deutschland will nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bis Jahresende zusätzlich 30 Millionen Corona-Impfdosen an das internationale Impfprogramm Covax spenden. Voraussetzung sei, dass die von Deutschland bestellten Impfstoffe auch tatsächlich ankämen, sagte Merkel am vergangenen Freitagabend, nachdem sie sich zum „Welt-Gesundheitsgipfel“ in Rom online dazu geschaltet hatte. Insgesamt wollen die EU-Staaten bis Jahresende mindestens 100 Millionen Corona-Impfdosen für das Programm zugunsten von Entwicklungs- und Schwellenländern zur Verfügung stellen.
Mehr Einbindung
Karlsruhe - Die Regierung muss den Bundestag vor wichtigen Weichenstellungen auf europäischer Ebene rechtzeitig mit ins Boot holen. Darauf pocht das Bundesverfassungsgericht in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Die Karlsruher Richterinnen und Richter beanstanden, dass die Parlamentarier 2015 auf dem Höhepunkt der Griechenland-Krise vor entscheidenden Treffen mit den Euro-Partnern nicht über die deutsche Verhandlungslinie informiert wurden. Geklagt hatte die Grünen-Fraktion.
Weniger Einbürgerungen
Wiesbaden - Der Brexit und die Corona-Pandemie haben die Zahl der Neubürger in Deutschland schrumpfen lassen. Im vergangenen Jahr wurden laut Statistischem Bundesamt rund 109.900 ausländische Frauen und Männer in Deutschland eingebürgert. Das waren 15 Prozent weniger als 2019. „Dieser Rückgang ist gut zur Hälfte auf die verminderte Zahl an Einbürgerungen von Britinnen und Briten zurückzuführen“, berichteten die Wiesbadener Statistiker am Mittwoch: 2020 wurden nur noch 66 Prozent weniger Briten als 2019 eingebürgert. Der generelle Rückgang spiegelt nach Angaben der Statistiker auch wider, „dass es im Jahr des Ausbruchs der Corona-Pandemie bei den zuständigen Behörden teilweise zu verlängerten Wartezeiten kam und weniger Anträge bearbeitet werden konnten“.
AfD-Spitzenduo
Berlin - Die rechtspopulistische AfD wird in Deutschland mit Tino Chrupalla und Alice Weidel an der Spitze in die Bundestagswahl Ende September ziehen. Der Parteivorsitzende und die Fraktionschefin im Bundestag erhielten bei einer Online-Mitgliederumfrage 71 Prozent der Stimmen, teilte die AfD am Dienstag mit. Auf das zweite Bewerberteam, bestehend aus Joachim Wundrak und Joana Cotar, entfielen demnach 27 Prozent der abgegebenen Stimmen. An der Befragung beteiligten sich den Angaben zufolge gut 48 Prozent (14.815) der Mitglieder.
Lebenslange Haft
Dresden - Nach der tödlichen Messerattacke auf zwei Touristen in Dresden ist ein 21-Jähriger zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden sprach den Syrer, der als islamistischer Gefährder gilt, am vergangenen Freitag wegen Mordes, versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung schuldig. Zudem stellten die Richter die besondere Schwere der Schuld fest. Damit wäre eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren in der Praxis praktisch ausgeschlossen. Der 21-Jährige habe am 4. Oktober 2020 zwei Männer von hinten niedergestochen. Ein 55-Jähriger starb, sein Lebenspartner überlebte nur knapp.
Islam-Landkarte
Wien - Eine erstmals erstellte „Landkarte des politischen Islam“ soll der sachlichen und kritischen Auseinandersetzung mit muslimischen Vereinen und Moscheen dienen. „Wir wollen einen inhaltlichen Diskurs jenseits von Polemik, von Ressentiments, von Emotionalität und von gegenseitigen Beschuldigungen anstoßen“, sagte der Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirats der Dokumentationsstelle Politischer Islam, Mouhanad Khorchide. Auf der im Internet einsehbaren Karte sind 623 muslimische Organisationen, Verbände und Moscheen mit ihrem jeweiligen Hauptsitz in Österreich eingezeichnet. Die Karte leiste in ihrer Vielfalt einen Beitrag zur Transparenz, so Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP).
Kampfjet abgestürzt
Bern - In der Schweiz ist am Mittwoch ein Kampfjet über unbewohntem Gebiet abgestürzt. Der Pilot konnte sich mit Schleudersitz und Fallschirm retten und blieb unverletzt, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mitteilte. Das Unglück ereignete sich in der Region Melchsee-Frutt rund 90 Kilometer südwestlich von Zürich. Die Ursache wird nun untersucht. Bei dem Flugzeug handelte es sich um einen F5-Kampfjet der US-Firma Northrop. Davon besitzt die Schweizer Armee mehrere Dutzend Maschinen aus den Baujahren 1976 und 1983/84. Im Juni 2016 war ein Flugzeug der Schweizer Armee dieses Typs beim Training in den Niederlanden abgestürzt. Auch dort konnte der Pilot sich mit dem Schleudersitz retten. (dpa)
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