Wochenübersicht

Läden vor Öffnung

Bern - In der Schweiz sollen ab 1. März alle Läden, Museen, Zoos und Erlebnisparks wieder öffnen. Im Freien sollen Treffen mit 15 Personen erlaubt sein, stellte die Regierung am Mittwoch entsprechende Weichen. Definitiv entscheiden will die Regierung in einer Woche. „Wir haben eine positive Ausgangslage“, sagte Gesundheitsminister Alain Berset. Damit sei das Ziel, stufenweise Lockerungen anzugehen. Künftig soll es für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre mehr erlaubte Sport- und Kulturangebote geben. Ab April seien Kultur- und Sportveranstaltungen mit Publikum in eng begrenztem Rahmen wieder denkbar, ebenso Sport in Innenräumen oder die Öffnung von Restaurantterrassen.

Nasenbohrer-Tests

Wien - Bei den Corona-Tests an Schulen sind in dieser Woche 536 Schüler und Lehrer positiv getestet worden. Am Montag und Mittwoch wurden insgesamt 1,3 Millionen sogenannte Nasenbohrer-Tests gemacht. Wer den seit 8. Februar wieder eingeführten Präsenzunterricht besuchen will, muss sich selbst testen. „Gerade Volksschulkinder verstehen es von Woche zu Woche besser, die Probenentnahme durchzuführen und damit für valide Ergebnisse zu sorgen“, sagte Bildungsminister Heinz Faßmann. Im Vergleich zur Vorwoche stieg die Zahl der Fälle in einzelnen Bundesländern. Dies liege aber wohl nicht an einer steigenden Infektionshäufigkeit, sondern an einer besseren Testroutine, hieß es.

Scharfe Kritik

Wien - Die Grünen haben im Zusammenhang mit den Korruptionsvorwürfen gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) scharfe Kritik an ihrem Koalitionspartner ÖVP geübt. „In den letzten Tagen mussten wir leider den Eindruck gewinnen, dass die ÖVP ein gestörtes Verhältnis zur unabhängigen Justiz hat“, sagte Fraktionschefin Sigrid Maurer. Die Attacken der ÖVP gegen die Staatsanwaltschaft nach der Hausdurchsuchung bei Blümel zeigten, dass die „Kanzler-Partei ein sehr selektives Verhältnis zum Rechtsstaat hat.“ Bei kritischen Entscheidungen werde die Justiz von der ÖVP ohne Rücksicht auf Verluste kritisiert. „Es gibt offensichtlich eine sehr große Nervosität innerhalb der ÖVP.“

Mangelhafter Naturschutz

Brüssel - Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen jahrelanger Verstöße gegen geltendes Naturschutzrecht vor dem Europäischen Gerichtshof. Unter anderem habe Deutschland eine „bedeutende Anzahl von Gebieten immer noch nicht als besondere Schutzgebiete ausgewiesen“, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Es geht um die Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie zur Erhaltung natürlicher Lebensräume sowie zum Schutz wildlebender Tiere und Pflanzen.

Geplagte Eiscremefabrik

Osnabrück - Als Folge des Corona-Massenausbruchs in einer Eiscremefabrik ist in Deutschland für rund 1000 Menschen Quarantäne angeordnet worden. Das betreffe Mitarbeiter der Fabrik in Osnabrück als auch deren Familienangehörige, sagte ein Stadtsprecher. Am Mittwoch wurden nochmals die zuvor negativ getesteten Mitarbeiter des Unternehmens auf Corona getestet. In der Eisfabrik wurde bei bislang 210 Mitarbeitern eine Coronainfektion festgestellt, davon in drei Fällen die britische Mutation.

Gegen Kampfeinsatz

Berlin/N'Djamena - Die Regierung lehnt einen Kampfeinsatz der Bundeswehr gegen islamistische Terroristen in der afrikanischen Sahelzone weiter ab. Außenminister Heiko Maas verwies am Dienstag nach Beratungen mit Staatschefs aus der Region und Frankreich darauf hin, dass die Bundeswehr bereits an einer Ausbildungsmission und an einem UN-Blauhelmeinsatz zur Stabilisierung Malis beteiligt ist. „Das ist eine erhebliche Kraftanstrengung, das ist ein gefährlicher Einsatz“, betonte er. Dieses Engagement wolle man auch weiterentwickeln. „Aber wir beabsichtigen im Moment nicht, uns an anderen Missionen zusätzlich zu beteiligen.“

Gelassen an den Grenzen

Berlin - Das Bundesinnenministerium sieht keine größeren Probleme bei den am Sonntag begonnenen Corona-Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol. „Dass es zu Beginn der Maßnahmen zu logistischen Schwierigkeiten kommt, ist völlig normal, das wird aber in den nächsten Tagen schnell gelöst sein“, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter. Der „Spiegel“ hatte zuvor von einer ausgedünnten Grenztruppe berichtet, die in der Praxis auf Lücke setzen müsse. So werde etwa ein Grenzübergang in Sachsen in der Nacht nicht überwacht, schreibt das Online-Portal des Magazins. Tschechien und Tirol gelten als Gebiete, in denen sich mutierte Varianten des Coronavirus bereits stark verbreitet haben.

Nachsichtige Entscheidung

Stuttgart - Der Ministerpräsident des süddeutschen Bundeslandes Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann, zieht sich wegen einer Brustkrebserkrankung seiner Frau teilweise aus dem laufenden Wahlkampf für die bevorstehende Landtagswahl zurück. Der 72 Jahre alte Grünen-Politiker bleibe aber Spitzenkandidat seiner Partei für die Wahl am 14. März, sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am vergangenen Freitag. Auch seine Regierungsgeschäfte werde er weiterführen. In einer persönlichen Erklärung Kretschmanns heißt es: „Es geht ihr den Umständen entsprechend, aber es kommen nun schwere Zeiten auf sie zu.“ Termine im Wahlkampf werde er nicht immer wahrnehmen können.

Explosion bei Lidl

Neckarsulm/Eppelheim - Die Spuren- und Motivsuche zu zwei Explosionen an zwei aufeinanderfolgenden Tagen im Südwesten Deutschlands läuft auf Hochtouren. Noch ist wenig bekannt, die Polizei hält sich bedeckt. „Unsere Ermittlungen dauern an, aber aktuell gibt es da nichts Neues“, sagt eine Polizeisprecherin zur Explosion in der Lidl-Zentrale in Neckarsulm am Mittwoch mit drei Verletzten. Woher der Brief, der am Mittwochnachmittag explodiert war, gekommen war, blieb zunächst offen. Die Polizei prüft auch, ob ein Zusammenhang mit einer Verpuffung in Eppelheim, ebenfalls im Bundesland Baden-Württemberg gelegen, besteht.

Gedenken an Dresden

Dresden - Stille Erinnerung und lauter Protest: Dresden gedenkt der Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg vor 76 Jahren sowie aller Opfer von Krieg und Gewalt. Am vergangenen Samstagmorgen legte Landtagspräsident Matthias Rößler als Schirmherr des Volksbunds Kriegsgräberfürsorge auf dem Nordfriedhof einen Kranz nieder. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wollte am Abend auf dem Altmarkt im Zentrum kurz bei der Eröffnung einer virtuellen Menschenkette sprechen und weiße Rosen niederlegen. Die Pfarrerin der Dresdner Frauenkirche, Angelika Behnke, und ein Zeitzeuge forderten zum Einsatz für den Frieden auf. Am Nachmittag standen sich am Dresdner Hauptbahnhof Rechte und Gegendemonstranten gegenüber. Laut Polizei war die Lage in der Stadt dennoch „ruhig und entspannt“.

An der größten Ruhestätte, dem Heidefriedhof, symbolisierten zeitgleich Betonskulpturen „Rolling Angels“ der dänischen Künstlerin Benthe Norheim, Hoffnung, Frieden und Trost. Dort bildet sonst eine große Kranzniederlegung den Auftakt des Gedenktages, der wegen der Corona-Pandemie diesmal in deutlich kleinerem Rahmen als sonst begangen werden musste. Dresden war am 13. Februar 1945 und in den Tagen danach von britischen und amerikanischen Bomben stark zerstört worden; bis zu 25.000 Menschen starben. (dpa)