Nawalny kehrt heim
Moskau/Ibach - Nach seiner Vergiftung will der Kremlgegner Alexej Nawalny an diesem Sonntag nach Moskau zurückkehren. Er lande am 17. Januar mit einer Maschine der russischen Fluggesellschaft Pobeda, teilte er auf Twitter mit. Nawalny hält sich nach dem Mordanschlag mit dem Nervengift Nowitschok seit August zur Heilung in Deutschland auf. Die Frage einer Rückkehr habe sich für ihn nie gestellt, weil er Russland nicht selbst verlassen habe, schrieb der 44-Jährige. In seiner Heimat drohen ihm Strafverfahren und Gefängnis. In einem bei Instagram verbreiteten Video lobte er Deutschland. „Das ist ein klasse Land.“ Aber er sei nicht auf eigenen Willen dort, sagte er.
Höchststand bei Corona-Toten
Berlin - Die Zahl der offiziell gemeldeten Corona-Todesfälle hat in Deutschland einen Höchststand erreicht. Innerhalb eines Tages übermittelten die deutschen Gesundheitsämter 1244 neue Todesfälle an das staatliche Robert Koch-Institut, wie aus den RKI-Zahlen von Donnerstagmorgen hervorgeht. Zudem wurden 25.164 Neuinfektionen gemeldet. Der bisherige Höchststand bei den Toten von 1188 war am 8. Januar erreicht worden.
Kritisierte Impfstrategie
Berlin - Gesundheitsminister Jens Spahn hat zur Gemeinsamkeit bei den Impfungen gegen das Coronavirus aufgerufen und das Vorgehen der Bundesregierung erneut gegen Kritik verteidigt. „Diese größte Impfaktion unserer Geschichte ist eine Gemeinschaftsaufgabe“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im Bundestag. Dies könne auch nur gelingen, wenn über das Jahr hinweg die allermeisten Bürger bereit seien, sich impfen zu lassen. Spahn bekannte sich erneut klar zum gemeinsamen europäischen Vorgehen. Vor Ort gibt es teils Ärger wegen der Organisation von Impfterminen.
Stasi-Akten ziehen um
Berlin - Die Bundesbehörde für Stasi-Unterlagen wird dieses Jahr aufgelöst. Die Akten kommen ins Bundesarchiv, die etwa 1300 Mitarbeiter werden übernommen. Das Amt des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen wird abgeschafft, Amtsinhaber Roland Jahn scheidet im Juni aus. Ein Argument für die gravierenden Veränderungen war, dass viele der Papiere in einem schlechten Zustand seien, Unterlagen sollen digitalisiert werden. Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk sprach in der „Berliner Zeitung“ von einem Schleifen der Behörde. Die Stasi-Unterlagen-Behörde sei immer mehr als ein Archiv gewesen. Seit Januar 1992 können Menschen in Unterlagen schauen, die die Stasi ohne ihr Wissen geführt hat. Seither wurde dies knapp 3,4 Millionen Mal beantragt.
Digital hinterher
Berlin - Angesichts andauernder Schwierigkeiten mit überlasteten Lernplattformen für Schulen wirbt die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst, um Verständnis bei frustrierten Kindern und Eltern. Dass Server in Schulen manchmal nicht funktionierten, sei ärgerlich, sagte die brandenburgische Bildungsministerin (SPD) in den ARD-„Tagesthemen“. „Aber was wir in den vergangenen fünf bis acht Jahren versäumt haben an Initiativen für die digitale Bildung, holen wir nicht in sechs bis neun Monaten auf.“ Sie fügte an: „Ich gebe zu, wir wären gerne woanders.“
Lübcke-Prozess bald vorbei
Frankfurt/Main - Das Urteil im Prozess um den Mord an dem deutschen Spitzenbeamten Walter Lübcke wird voraussichtlich am 28. Januar verkündet. Ursprünglich war am gestrigen Donnerstag der Schlussvortrag der Anwälte des Hauptangeklagten Stephan Ernst vor dem Oberlandesgericht Frankfurt vorgesehen. In dem Verfahren muss sich der 47 Jahre alte Deutsche Ernst wegen Mordes verantworten. Er soll den CDU-Politiker Lübcke im Juni 2019 auf der Terrasse von dessen Wohnhaus erschossen haben. Die Bundesanwaltschaft geht von einem rechtsextremistischen Tatmotiv aus und hatte lebenslange Haft sowie anschließende Sicherheitsverwahrung für Ernst gefordert.
Plagiatsvorwürfe
Wien - Die Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) ist wegen Plagiatsvorwürfen zurückgetreten. Als neuen Arbeitsminister benannte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Sonntag den Wiener Volkswirtschaftsprofessor Martin Kocher. Der 47-Jährige leitete bisher auch das Wiener sozial- und wirtschaftswissenschaftliche Institut für Höhere Studien (IHS). Aschenbachers Familienressort übernimmt die für Integrations- und Frauenfragen zuständige Ministerin im Kanzleramt, Susanne Raab (ÖVP). Kocher übernimmt das Arbeitsressort zu einem Zeitpunkt, zu dem wegen der Corona-Krise die Arbeitslosenquote auf 11 Prozent gestiegen ist und 417.000 Beschäftigte kurzarbeiten.
Mehr Todesfälle
Wien - Im Corona-Jahr 2020 sind deutlich mehr Menschen gestorben als in den Vorjahren. Nach vorläufigen Berechnungen der Statistikbehörde Statistik Austria vom Donnerstag gab es rund 90.000 Todesfälle - ein Anstieg von knapp elf Prozent im Vergleich zu den Durchschnittswerten der vorigen fünf Jahre. Die sogenannte Übersterblichkeit sei deutlich ausgeprägter als in Jahren mit starken Grippewellen. Ein besonders starkes Plus - aufgrund einer Grippewelle im Winter und zugleich eines heißen Sommers - sei 2015 mit 6,3 Prozent verzeichnet worden. Zugleich sank die Lebenserwartung gegenüber 2019 um ein halbes Jahr: Für Männer liegt sie nun bei 78,9 und für Frauen bei 83,7 Jahren.
Impfstoff zugelassen
Bern - Die Schweiz hat wie die EU den Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna als zweites Mittel im Kampf gegen die Corona-Infektionen zugelassen. Das grüne Licht erteilte die Regulierungsbehörde Swismedic. Sie hatte vor Weihnachten bereits den Impfstoff von Biontech/Pfizer zugelassen. Damit hatten die ersten Impfungen begonnen. „Damit erfüllt ein zweiter Covid-19-Impfstoff die hohen Anforderungen an Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität und kann ab sofort in der Schweiz eingesetzt werden“, teilte Swissmedic mit. Der Moderna-Wirkstoff wird von dem Schweizer Unternehmen Lonza hergestellt. Dreiviertel der geplanten 400 Millionen Impfdosen wird im Rhonetal produziert.
Beharrliche Corona-Gegner
Bern - Gegner der Corona-Maßnahmen in der Schweiz wollen das Covid-Gesetz zur Eindämmung der Pandemie kippen. Sie reichten am Dienstag nach eigenen Angaben knapp 90.000 Unterschriften bei den Behörden ein - genug, um ein Referendum zu erzwingen, wie der Sprecher des Vereins „Freunde der Verfassung“, Christoph Pfluger, der Agentur Keystone-SDA sagte. Es könnte im Juni stattfinden. Pfluger ist als Kritiker der Corona-Maßnahmen und Impfskeptiker bekannt. Er kritisierte unter anderem die verkürzte Prüfung neuer Medikamente in dem bereits in Kraft getretenen Gesetz. Die Regierung müsse bei der Impfung ein Moratorium prüfen, bis zuverlässigere Daten über die Wirkung der Impfstoffe vorlägen. Es fehlten verlässliche Angaben über die Auswirkung der Impfung auf Angehörige von Risikogruppen. Der Verein ist auch gegen die Befugnisse, die das Gesetz der Regierung zur Bekämpfung der Pandemie und zur Bewältigung der Auswirkungen der Bekämpfungsmaßnahmen auf die Gesellschaft einräumt. (dpa/cld)
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