Wenig Impfstoff
Zürich - Nach den ersten Corona-Schutzimpfungen am 23. Dezember wollten die meisten Schweizer Kantone am Montag mit großen Impfkampagnen beginnen. Allerdings fehlten vielerorts Impfdosen. Die wenigen Impftermine waren innerhalb von Minuten ausgebucht. Die Regierung hatte sich zwar 15,8 Millionen Impfdosen gesichert, die Hälfte davon aber beim US-Hersteller Moderna, dessen Impfstoff noch nicht zugelassen ist. Kurz vor Weihnachten trafen ca. 100.000 Dosen des bereits zugelassenen Biontech/Pfizer-Impfstoffs in der Schweiz ein. Weitere 250.000 sollen im Januar folgen. Manche Impfzentren blieben mangels Impfstoff deshalb zunächst weitgehend leer.
Neuer Präsident
Bern - Der Winzer und Wirtschaftsminister Guy Parmelin (61) hat am Neujahrstag das rotierende Amt des Schweizer Bundespräsidenten für ein Jahr übernommen. Er löste die ausgebildete Konzertpianistin und Umweltministerin Simonetta Sommaruga ab, die das Amt 2020 neben der Leitung ihres Ministeriums bekleidete. „Auch ich wünsche uns allen nur das Beste für 2021 und hoffe, dass wir bald wieder unter normaleren Umständen in unseren Alltag zurückfinden“, twitterte Parmelin, der der konservativen SVP angehört. Er stammt aus der französischsprachigen Westschweiz. In der Schweiz wechseln die sieben Regierungsmitglieder sich im Präsidentenamt jährlich ab.
Lockdown
Wien - In Österreich wird der bis zum 18. Januar geplante Lockdown nach Angaben der Regierung um eine Woche verlängert. Die Schließung fast aller Geschäfte werde nun für alle bis zum 24. Januar dauern, wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Montag erklärte. Die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie getroffene Maßnahme bedeutet, dass Handel, viele Dienstleister und Gastronomie bis dahin geschlossen bleiben. Auch die Einreisebeschränkungen aus weltweit fast allen Staaten bleiben in Kraft. Fast jeder, der aus einem Corona-Risikogebiet wie Deutschland einreist, muss in eine bis zu zehntägige Quarantäne.
Waffenexporte
Berlin - Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte für mehr als eine Milliarde Euro an Länder genehmigt, die in die Konflikte im Jemen oder in Libyen verwickelt sind. Alleine für Ägypten wurden bis zum 17. Dezember Ausfuhren von Waffen und militärischer Ausrüstung im Wert von 752 Millionen Euro erlaubt. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Auch nach Katar, in die Vereinigten Arabischen Emirate, und nach Kuwait dürfen Rüstungsgüter im mehrstelligen Millionenbereich geliefert werden. Insgesamt geht es um 1,16 Milliarden Euro. Alle genannten Länder spielen in mindestens einem der beiden seit Jahren andauernden Konflikte eine Rolle.
Dreikönigstreffen
Stuttgart - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat zu einer grundlegenden Erneuerung Deutschlands aufgerufen, um gestärkt aus der Corona-Pandemie herauszukommen. „Was hält uns davon ab, aus dieser Pandemie herauszuschauen, welche Potenziale in unserem Land bestehen, sie zu nutzen?“, sagte der Parteichef bei der traditionellen Dreikönigskundgebung am Mittwoch in Stuttgart, die coronabedingt ohne Publikum stattfinden musste. Zugleich bekräftigte er das Ziel einer Regierungsbeteiligung der Liberalen, kritisierte die aktuellen Corona-Maßnahmen und warb für mehr Gründergeist in Deutschland. Die Anhänger der Partei konnten die Veranstaltung diesmal nur im Livestream verfolgen. Die FDP liegt derzeit in Umfragen zwischen 7 und 8 Prozent. Stand jetzt deutet wenig auf eine Regierungsbeteiligung hin, stattdessen könnten Union und Grüne im Bund allein koalieren.
Engere Zusammenarbeit
Berlin/Moskau - Kremlchef Wladimir Putin hat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über eine engere Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie gesprochen. Bei dem Telefonat beider Politiker sei es um mögliche Perspektiven für die gemeinsame Herstellung von Impfstoffen gegangen, teilte der Kreml am Dienstag in Moskau mit. Die Gesundheitsministerien beider Länder und Spezialisten sollten die Gespräche dazu fortsetzen. Ein Regierungssprecher in Berlin bestätigte, dass es bei dem Gespräch um die Bekämpfung der Pandemie gegangen sei. Der russische Präsident hatte bereits zuvor die Hoffnung auf eine Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit geäußert. Russland hatte Mitte August den Impfstoff „Sputnik V“ für eine breite Anwendung in der Bevölkerung freigegeben, der mittlerweile auch in anderen Ländern verwendet wird.
Baubeginn
Fehmarn - Anfang dieses Jahres soll die Baustelle auf der deutschen Seite des geplanten Fehmarnbelttunnels eröffnen. Das sagte Denise Juchem von der Projektgesellschaft Femern A/S der Deutschen Presse-Agentur. Am 3. November hatte das Bundesverwaltungsgericht alle Klagen gegen den Bau der seit Jahren umstrittenen Verbindung zwischen Deutschland und Dänemark abgewiesen. Die Aushubarbeiten für den eigentlichen Tunnel sollen im Sommer 2021 beginnen. Auch für die Hinterlandanbindung des Tunnels laufen die Vorbereitungen. Es sei geplant, 2021/2022 mit der Erneuerung der Signaltechnik an der Strecke zu starten, sagte ein Sprecher der Deutschen Bahn. Man gehe weiterhin davon aus, gemeinsam mit den Dänen den Betrieb auf der Strecke aufnehmen zu können.
Unterstützung
Berlin - Das deutsche Außenministerium wird erstmals in seiner 150-jährigen Geschichte durch eine nachgeordnete Behörde unterstützt. Das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten kümmert sich ab sofort um die Verteilung von Mitteln für humanitäre Hilfsprojekte, Visa für Fachkräfte aus dem Ausland, Personalfragen und die Verwaltung der Immobilien im Ausland. „Für eine effektive Außenpolitik ist es wichtig, dass diese Aufgaben so professionell und effizient wie möglich angegangen werden“, begründete Außenminister Heiko Maas die Schaffung der neuen Behörde, die am Montag in Brandenburg an der Havel ihre Arbeit aufnahm. Durch die Auslagerung der Verwaltungsaufgaben soll sich das Ministerium stärker auf sein Kerngeschäft konzentrieren können. (dpa/wvg)