Corona-Tagesrekord
Wien - Österreich hat den zweiten Tag in Folge einen Rekordwert neu nachgewiesener Corona-Infektionen registriert. Am Donnerstag meldeten Innen- und Gesundheitsministerium 2435 Neuinfektionen binnen 24 Stunden, nachdem am Vortag mit 1958 positiven Tests der bisherige Höchststand erreicht worden war. Im Neun-Millionen-Einwohner-Land Österreich gelten mehr als 23 000 Menschen als aktiv erkrankt, von ihnen wurden am Donnerstag 1002 im Krankenhaus behandelt. 161 der Patienten liegen auf der Intensivstation. Die Zahl neu gemeldeter Fälle binnen sieben Tagen stieg österreichweit auf 134,5 pro 100.000 Einwohner, wie aus Daten der Gesundheitsbehörde Ages am Donnerstag hervorging. Spitzenreiter sind die Bundesländer Salzburg (227,5), Vorarlberg (200,5) und Tirol (177,7) sowie Wien (163,4). Deutschland hatte am Donnerstag seine Reisewarnung auf fast ganz Österreich ausgeweitet.
Außenminister positiv
Wien - Außenminister Alexander Schallenberg ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er befinde sich in Quarantäne, zeige bisher aber keine Symptome, sagte seine Sprecherin der österreichischen Agentur APA. Die Infektion wurde demnach bei einem Routinetest am Freitag festgestellt. Daraufhin wurden am Samstag auch Schallenbergs Kabinettskollegen auf das Coronavirus getestet, wie das Bundeskanzleramt in Wien mitteilte. Die Tests seien alle negativ ausgefallen. Schallenberg sagte für nächste Woche angesetzte Reisen nach Großbritannien, Dänemark, Griechenland und Zypern ab. Es sei möglich, dass sich der 51-Jährige bei einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg am vergangenen Montag mit dem Virus angesteckt habe, sagte die Sprecherin. An dem Treffen hatte unter anderen auch Schwedens Außenministerin Ann Linde, die nun in häuslicher Quarantäne ist, teilgenommen.
6000 Fälle in 24 Stunden
Bern - In der Schweiz und in Liechtenstein sind innerhalb von 24 Stunden insgesamt fast 6000 neue Corona-Infektionen gemeldet worden. Das ist ein Rekord, die Zahl ist doppelt so hoch wie am Tag zuvor, wie aus Daten des Bundesamtes für Gesundheit hervorgeht. 5583 Fälle entfielen auf die Schweiz, 13 auf Liechtenstein. Die Schweizer Zahl lag für die vergangenen 24 Stunden gemessen an der Bevölkerungsgröße über siebenmal so hoch wie die von Deutschland. Die Regierung prüft bereits, ob eine zeitlich begrenzte Schließung aller Geschäfte nötig ist, etwa für 14 Tage. Noch sei das nicht der Fall, sagte Gesundheitsminister Alain Berset. „Die nächsten zwei bis drei Wochen sind entscheidend für uns. Es gibt keinen Grund zur Angst, aber jetzt bitte Engagement,“ sagte er als Aufforderung an die Bevölkerung, Maßnahmen wie Masken, Handhygiene und Abstand halten konsequent umzusetzen.
Staatsverweigerin in Österreich zu Haft verurteilt
Graz - Die Anführerin einer Gruppe von Staatsverweigerern in Österreich ist zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Die Präsidentin des „Staatenbunds Österreich“ war zuvor bereits Anfang 2019 zu 14 Jahren Haft verurteilt, das Urteil aber teils aufgehoben worden. Das Landgericht Graz befand die 44-Jährige am Mittwochabend nach einem erneuten Prozess der versuchten Anstiftung zum Hochverrat und Gründung einer staatsfeindlichen Verbindung schuldig. Ein zweiter Angeklagter wurde zu 10 Jahren, elf weitere zu 12 bis 30 Monaten Haft, teils auf Bewährung, verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Chefin des „Staatenbunds“ wollte unter anderem mit selbst geschriebenen Haftbefehlen das Bundesheer dazu bringen, Regierungsmitglieder zu verhaften. Anschließend wollte sie selbst eine Regierung bilden und Staatsoberhaupt werden. Sie hatte Erfahrungen bei den sogenannten Reichsbürgern aus Deutschland gesammelt und setzte deren Ideen teilweise in Österreich um.
Regierungsterminal in Betrieb
Berlin/Schönefeld - Der Bundespräsident, die Kanzlerin und ihr Kabinett brechen ab sofort vom neuen Hauptstadtflughafen BER zu Dienstreisen auf. Mit der Ankunft von Agrarministerin Julia Klöckner, die am Mittwochmorgen vom EU-Agrarministertreffen in Luxemburg zurückkehrte, wurde das neue Regierungsterminal in Schönefeld bei Berlin in Betrieb genommen. Dort werden nun auch die Gäste der Bundesregierung aus dem Ausland empfangen. Der Eröffnungstermin für den gesamten Flughafen ist erst für nächste Woche geplant. Am 31. Oktober soll der BER als Deutschlands drittgrößter Flughafen mit neun Jahren Verspätung in Betrieb genommen werden. Sechs Eröffnungstermine sind in diesem Zeitraum geplatzt, die Kosten sind auf mindestens sechs Milliarden Euro gestiegen - drei Mal so viel wie ursprünglich geplant.
Seehofer erlaubt Studie zu Polizei
Berlin - Nach monatelangem Streit hat Deutschlands Innenminister Horst Seehofer seinen Widerstand gegen eine Studie zu Rassismus in der Polizei aufgegeben. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, besteht der Minister aber darauf, gleichzeitig auch Schwierigkeiten im Alltag der Sicherheitsbeamten zu untersuchen. In einem internen Papier heißt es dazu: „Unsere Polizistinnen und Polizisten dürfen mit ihren Erfahrungen nicht alleine gelassen werden. Für Extremismus, Rassismus und Antisemitismus gibt es keine Toleranz.“ Gleichzeitig solle das Verhältnis zwischen Gesellschaft und Polizei genauer analysiert und die „veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen“ miteinbezogen werden. Dazu gehörten auch Gewalt und Hass gegen Polizeibeamte.
Messerattacke wohl islamistische Tat
Karlsruhe - Nach der Festnahme eines syrischen Tatverdächtigen hat Deutschlands oberste Anklagebehörde die Ermittlungen zu der Messerattacke auf zwei Touristen in Dresden übernommen. Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass die Tat vom 4. Oktober mit einem Toten einen radikal-islamistischen Hintergrund hatte. Der Täter hatte zunächst unerkannt entkommen können, am Tatort wurde aber das Messer gefunden. Am Dienstagabend wurde ein 20 Jahre alter Syrer festgenommen. Am Mittwoch wurde gegen ihn Haftbefehl wegen Mordes, versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung erlassen. Opfer des Angriffs in der Dresdner Altstadt waren zwei Männer aus dem deutschen Land Nordrhein-Westfalen. Ein 55-Jähriger aus Krefeld starb später im Krankenhaus an seinen Verletzungen. Sein Begleiter, ein 53-Jähriger aus Köln, überlebte schwer verletzt.
Geflüchtete aus Container befreit
Passau - Nach einer viertägigen Zugfahrt in einem versiegelten Container hat die Polizei in Niederbayern acht Flüchtlinge befreit. Wie die Bundespolizei berichtete, konnten die aus Nordafrika und Jordanien stammenden Menschen am späten Dienstagabend mit Hilfe der Feuerwehr am Güterbahnhof in Passau aus dem verplombten Gütercontainer geholt werden. „Die Personen hatten lauthals um Hilfe geschrien“, berichtete Daniel Gibis von der Bundespolizeiinspektion in Passau. Bei den Eingesperrten handelte es sich um einen 9-jährigen algerischen Jungen, seine 16 Jahre alte Schwester, die Mutter und mehrere Männer. Nachdem ein Zeuge bereits im grenznahen Schärding in Österreich bei der Abfahrt des Zuges Hilferufe gehört hatte, wurden die Polizeibehörden informiert. Nach der bisherigen Untersuchung des Falls war der Zug in der Türkei gestartet. Die Bundespolizei versucht nun, die Schleuser herauszufinden. Die acht Geflüchteten werden nach Österreich zurückgeschickt. „Ihnen ging es den Umständen entsprechend gut und sie mussten nicht ärztlich behandelt werden“, sagte der Polizeisprecher. (dpa)
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