Starker Corona-Anstieg
Berlin - Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist in Deutschland weiter kräftig gestiegen. Das staatliche Robert Koch-Institut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 532,9 angegeben. Die Inzidenz lag damit erstmals seit Mitte Mai wieder über 500. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 488,7 gelegen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 119.360 Corona-Neuinfektionen und 98 Todesfälle innerhalb eines Tages.
Gedenken an Volksaufstand
Berlin - Das Land Berlin und Vertreter der deutschen Politik haben vergangenen Freitag der Opfer des Volksaufstandes in der damaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR), dem sozialistisch regierten Ostdeutschland, vom 17. Juni 1953 gedacht. An einer Gedenkveranstaltung auf dem Friedhof Seestraße nahmen an dem Freitag unter anderem Bundesbauministerin Klara Geywitz und Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey teil. „Es sind Arbeiterinnen und Arbeiter aus Berlin und Brandenburg gewesen, von denen die Streikbewegung ausgegangen ist, die am 17. Juni 1953 zum Aufstand gegen das SED-Regime in Ost-Berlin und in der gesamten DDR geführt hat“, erklärte Giffey vorab. Die sozialistische SED-Regierung schlug den Aufstand gewaltsam nieder, schätzungsweise über 50 bis über 250 Menschen seien dabei getötet worden, hieß es.
Doppelspitze für AfD
Riesa - Tino Chrupalla und Alice Weidel stehen künftig gemeinsam an der Spitze der AfD. Beim Bundesparteitag im sächsischen Riesa bestätigte eine relativ knappe Mehrheit (53,4 Prozent) vergangenen Samstag Chrupalla für weitere zwei Jahre im Amt. Weidel rückt von der stellvertretenden Parteichefin in die Position der gleichberechtigten Co-Sprecherin auf. Sie erhielt 67,3 Prozent. Zudem wurden drei Wunschkandidaten Chrupallas zu Stellvertretern bestimmt. Gemeinsam führen Chrupalla und Weidel nun sowohl die Bundestagsfraktion als auch die Bundespartei an. Chrupalla sprach nach der Wahl von einem „Aufbruch“. Die Delegierten hatten vergangenen Freitag zwar die Satzung der AfD geändert, so dass künftig theoretisch auch eine Einzelspitze möglich ist. Der Parteitag stimmte aber dafür, es dieses Mal noch bei einer Doppelspitze zu belassen.
Waffenlieferungen
Berlin - Knapp vier Monate nach Kriegsbeginn hat die Regierung erstmals alle Waffenlieferungen an die Ukraine offengelegt. Man passe sich damit der Praxis der engsten Verbündeten - zum Beispiel der USA - an, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit den Schritt am Dienstag. Die Liste enthält alle Waffen und anderen Rüstungsgüter, die bereits geliefert wurden oder deren Lieferung geplant ist. Sie ist nun im Internet auf der Seite der Regierung zu finden. Bisher war sie nur für Abgeordnete in der Geheimschutzstelle des Bundestags einsehbar. An Waffen geliefert wurden bisher unter anderem 3000 Panzerfaust-Patronen, 100.000 Handgranaten, 2700 Fliegerfäuste, 500 Stinger-Flugabwehrraketen, 100 Maschinengewehre und 16 Millionen Schuss Munition.
Klage abgelehnt
Karlsruhe - Die AfD-Fraktion im Bundestag muss vorerst weiter auf den Vorsitz in drei Ausschüssen verzichten. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es im Eilverfahren ab, die von den anderen Abgeordneten nicht gewählten AfD-Kandidaten vorläufig einzusetzen. Die abschließende Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus. Es sei „nicht von vornherein völlig ausgeschlossen“, dass hier Rechte der AfD-Fraktion verletzt seien, teilten die Karlsruher Richterinnen und Richter am Donnerstag mit.
Beliebte Hauptstadt
Wien - Nach der Aufhebung von Corona-Beschränkungen ist Wien an der Spitze einer Rangliste der lebenswertesten Städte der Welt . Im diesjährigen Index der britischen „Economist“-Gruppe, der am Donnerstag veröffentlicht wurde, gewann Österreichs Hauptstadt erstmals seit Pandemiebeginn den Spitzenplatz zurück. Voriges Jahr war die Lebensqualität europäischer Metropolen wegen der Corona-Krise deutlich zurückgefallen, während das weitgehend normale Leben im abgeschotteten Neuseeland Auckland den ersten Platz beschert hatte. Mit der Aufhebung der Corona-Maßnahmen rutschten Metropolen in Neuseeland, Australien und China 2022 wieder ab.
Sorge vor Atomwaffen
Wien - Außenminister Alexander Schallenberg hat vor den wachsenden und unkalkulierbaren Gefahren eines Einsatzes von Atomwaffen gewarnt. „Die nuklearen Risiken sind im Vergleich zu den vergangenen Jahrzehnten nun höher“, sagte Schallenberg am Montag zum Auftakt einer internationalen Konferenz über die humanitären Folgen des Einsatzes von Atomwaffen in Wien. Er kritisierte Russland scharf. Moskau habe im Ukraine-Krieg in unverantwortlicher Weise mit dem Einsatz taktischer Atomwaffen gedroht. Aus Sicht der Vereinten Nationen habe die nukleare Abrüstung höchste Priorität, sagte die Leiterin des UN-Büros für Abrüstungsfragen Izumi Nakamitsu.
Anschlag verhindert
Stuttgart - Deutsche Ermittler haben nach eigenen Angaben einen Bombenanschlag in der Schweiz verhindert. Spezialkräfte nahmen zwei Männer vorläufig fest, als diese den vermeintlichen Sprengstoff in Stuttgart kaufen wollten, wie die Staatsanwaltschaft und das baden-württembergische Landeskriminalamt am Donnerstag mitteilten. Die Schweizer im Alter von 24 und 26 Jahren würden dringend verdächtigt. Die Beweise ließen darauf schließen, dass die Männer den Sprengstoff „mutmaßlich bei einer geplanten Straftat in einer schweizerischen Großstadt“ benutzen wollten. Es gibt bislang aber keine Hinweise auf einen politisch motivierten Hintergrund. (dpa)