Mutige Frauen
Aachen - Außenministerin Annalena Baerbock hat die drei diesjährigen Trägerinnen des Internationalen Karlspreises aus Belarus als „mutigste Frauen Europas“ gewürdigt. Die Grünen-Politikerin lobte in ihrer Laudatio am Donnerstag in Aachen den Einsatz der Oppositionspolitikerinnen Swetlana Tichanowskaja, Veronika Zepkalo und Maria Kolesnikowa für Freiheit und Demokratie. Tichanowskaja und Zepkalo, die beide im Exil leben, bekamen bei der Preisverleihung großen Applaus. Für Kolesnikowa, die in ihrem autoritär regierten Heimatland in Haft sitzt, nahm ihre Schwester Tatjana Chomitsch die Auszeichnung entgegen. Baerbock äußerte sich kritisch zu Einschätzungen nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989/90, nun werde es in ganz Europa eine automatische Entwicklung zu mehr Freiheit und Demokratie geben.
Ehrendoktorwürde
Berlin - Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer (100) ist mit der Ehrendoktorwürde der Freien Universität Berlin ausgezeichnet worden. Sie verkörpere auf eine herausragende Weise eine Form von Demokratieerziehung, die Verstand und Herz gleichermaßen anspreche, erklärte die Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann. Friedländers Impuls sei so wichtig in einer Zeit, „in der sich einerseits immer weniger Zeitzeugen des Holocaust noch zu Wort melden und in der sich andererseits die Zusammensetzung der Gesellschaft rapide verändert“, zitierte die Hochschule am Mittwoch aus der Laudatio. Jeder und jede könne zu einem sekundären Zeugen werden. Ihre Familie wurde nach Auschwitz deportiert und ermordet. Sie selbst wurde in das Konzentrationslager Theresienstadt deportiert.
Koalitionsverhandlungen
Kiel - CDU und Grüne starteten am Mittwoch ihre Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung von Schleswig-Holstein. Mehr als zwei Wochen nach der Wahl im norddeutschen Bundesland hatten sich die Spitzen von Christdemokraten und Grünen am Dienstag auf ein gemeinsames Sondierungspapier geeinigt. Auf dieser Grundlage traue man sich nun gemeinsam zu, Koalitionsverhandlungen durchzuführen, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) nach den Gesprächen am Dienstag in Kiel.
Scholz lobt Bundeswehr
Tillia - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Niger bei seinem ersten Truppenbesuch im Ausland als Erfolg gewürdigt. „Die Bundeswehr leistet hier Außerordentliches und hat hier auch Außerordentliches unter sehr schwierigen Bedingungen zustande gebracht“, sagte Scholz am Montag auf dem Militärstützpunkt in Tillia. Es gehe darum, dass die nigrischen Streitkräfte selbst für die Sicherheit in ihrem Land sorgen können. Scholz würdigte den Einsatz als vorbildlich auch für andere Regionen. Es sei ein „sehr erfolgreiches Mandat“, das aber auch gefährlich sei. Der Kanzler betonte, dass der bis Ende des Jahres befristete Einsatz in dem Land darüber hinaus verlängert werden soll.
Tunnel nimmt Form an
Fehmarn/Rødbyhavn - Beim Bau des Fehmarnbelt-Tunnels ist ein weiteres Etappenziel erreicht. Die Hälfte der Aushubarbeiten für die 18 Kilometer lange Verbindung zwischen der deutschen Ostseeinsel Fehmarn und der dänischen Insel Lolland sei geschafft, teilte eine Sprecherin des Bauherrn Femern A/S mit. Bislang seien rund acht Millionen Kubikmeter Meeresboden ausgebaggert worden. Insgesamt dürften bei dem Bauprojekt etwa 19 Millionen Kubikmeter anfallen. Der größte Teil des Aushubs wird demnach für die Landgewinnungsflächen bei Rødbyhavn in Dänemark genutzt.
Schröder kündigt
Moskau/Berlin - Nach fast fünf Jahren als Aufsichtsratschef beim russischen Energieriesen Rosneft gibt der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder seinen Posten bei dem Staatsunternehmen auf. Der 78-Jährige habe mitgeteilt, dass es ihm unmöglich sei, seine Amtszeit zu verlängern, teilte das Staatsunternehmen vergangenen Freitag mit. Details oder Gründe wurden nicht genannt. Der Bundestag hatte dem Altkanzler am Vortag als Reaktion auf seine auch während des Ukraine-Kriegs fortdauernde Tätigkeit für russische Unternehmen sein Büro und seine Mitarbeiter gestrichen. Das EU-Parlament forderte gleichzeitig Sanktionen gegen ihn. Bei der SPD laufen Parteiausschlussverfahren gegen ihn. Der langjährige Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin stand zuletzt unter massivem Druck. Seine Partei und Bundeskanzler Olaf Scholz fordern ihn seit langem auf, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen. Schröder ist auch für die Gazprom-Tochtergesellschaften Nord Stream und Nord Stream 2 als führender Lobbyist tätig. Dass der Bundestag seine Sanktionen gegen Schröder jetzt wieder zurücknimmt, ist unwahrscheinlich. „Die Entscheidung des Haushaltsausschusses, Altkanzler-Privilegien von Gerhard Schröder zu streichen, ist richtig und gilt weiterhin - auch nach Bekanntgabe, dass er seinen Posten als Aufsichtsratschef bei Rosneft aufgeben wird“, sagte SPD-Fraktionsvize Detlef.
Reif fürs Amt
Wien - Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat seine erneute Kandidatur unter anderem mit seiner Reife begründet. „Ich bin alt genug für dieses Amt“, sagte der 78-Jährige am Montag in Wien. Gerade in diesen unruhigen und schwierigen Zeiten sei Lebenserfahrung wichtig. Van der Bellen erinnerte an die Ibiza-Affäre und ihre Folgen, die Pandemie und den Ukraine-Krieg, die das Land vor ungeahnte Herausforderungen stellten. Es sei nicht zu erwarten, dass diese Phase schnell vorübergehe. Generell rief das Staatsoberhaupt die Bürger dazu auf, die liberale Demokratie zu verteidigen. „Hüten Sie sich vor allen Menschen, die einfache Rezepte haben.“
Rücktritt
Moskau - Unter großem internationalen Druck ist die frühere österreichische Außenministerin Karin Kneissl von ihrem Posten im Aufsichtsrat des russischen Staatskonzerns Rosneft zurückgetreten. Der Rücktritt sei rückwirkend zum 20. Mai gültig, teilte der Ölkonzern mit. „Das Unternehmen bedankt sich bei Karin Kneissl für die gemeinsame Arbeit der letzten zehn Monate, die durch die schwierige pandemische und internationale Lage gekennzeichnet war“, heißt es weiter. Kneissl war von 2017 bis 2019 Außenministerin. 2018 lud sie Russlands Präsident Wladimir Putin zu ihrer Hochzeit ein - und sorgte mit einem Knicks vor dem Kremlchef für internationales Aufsehen.
Affenpocken
Bern - In der Schweiz ist ein erster Fall von Affenpocken nachgewiesen worden. Die betroffene Person sei wahrscheinlich im Ausland mit dem Virus in Berührung gekommen, berichtete die Gesundheitsdirektion des Kantons Bern am Samstag. Der Verdachtsfall wurde der Behörde am Vortag gemeldet und anschließend in einem Labor bestätigt. Die erkrankte Person sei in ambulanter Behandlung und zu Hause isoliert, hieß es. Alle Kontaktpersonen seien informiert. Seit Anfang Mai häufen sich in einigen europäischen Ländern Fälle dieser seltenen Infektionskrankheit. Das Affenpocken-Virus ruft meist nur milde Symptome hervor, kann aber auch schwere Verläufe nach sich ziehen. (dpa/cld)
