Umbruch bei der Linken
Berlin - Die Linke steht vor einem personellen Umbruch: Nach Parteichefin Katja Kipping kündigte am Samstag auch ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger an, Ende Oktober nicht wieder für sein Amt zu kandidieren. Nach der Rückzugsankündigung muss sich die Linke nun auf dem Parteitag in Erfurt vom 30. Oktober bis 1. November personell neu aufstellen.
Kohl-Witwe setzt sich im Streit durch
Karlsruhe - Der ehemaliger Ghostwriter des deutschen Altkanzlers Helmut Kohl, Heribert Schwan, muss dessen Witwe sagen, welche Inhalte er aus den langen Gesprächen mit dem früheren Regierungschef noch in seinem Besitz hat. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in letzter Instanz. Für Maike Kohl-Richter ist das Urteil die Voraussetzung, um im nächsten Schritt die Herausgabe erstreiten zu können. Es geht um Tonkopien und abgetippte Passagen. Die Herausgabe der Original-Bänder hatte Helmut Kohl noch zu Lebzeiten erstritten.
Corona-Lage stabilisiert
Berlin - In Deutschland gibt es derzeit keinen starken Anstieg bei den Fallzahlen mehr - in anderen Ländern Europas sieht das anders aus. Der seit Mitte Juli beobachtete Zuwachs in den übermittelten Fallzahlen habe sich in der letzten Woche stabilisiert, hieß es im Lagebericht des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwochabend. „Auch wenn die Fallzahlen wieder abnehmen, muss die Lage weiterhin sorgfältig beobachtet werden.“ Insbesondere gelte es zu verhindern, dass wie zu Beginn der Pandemie wieder vermehrt ältere und besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen erkranken. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten innerhalb eines Tages 1311 Corona-Neuinfektionen.
Volkszählung soll verschoben werden
Berlin - Wegen der Corona-Pandemie soll die in Deutschland ursprünglich für den kommenden Mai geplante Volkszählung auf 2022 verschoben werden. Das hat das Kabinett am Mittwoch in Berlin beschlossen. Die Entscheidung benötigt noch die Zustimmung des Bundestags. Die Vorbereitungsarbeiten für den Zensus hätten nicht wie geplant erledigt werden können, heißt es zur Begründung im Gesetzentwurf. So habe Personal aus den Statistikbehörden in Bund und Ländern „zum Teil in erheblichem Umfang“ an anderer Stelle ausgeholfen, etwa in Gesundheitsämtern. Die Zählung nimmt nicht nur die Bevölkerung in den Blick, sondern soll auch Daten zu Erwerbstätigkeit und Wohnsituation liefern.
Erschütternder Fund
Solingen - In der westdeutschen Stadt Solingen sind fünf tote Kinder gefunden worden. Das bestätigte die Polizei in Wuppertal am Donnerstag. Tatverdächtig ist die 27-jährige Mutter. Sie soll sich nach der Tat im Düsseldorfer Hauptbahnhof auf die Gleise begeben, aber verletzt überlebt haben. Die Leichen wurden in einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus in Solingen entdeckt. Die toten Kinder seien nach ersten Erkenntnissen alle jünger als 14 Jahre, sagte ein Polizeisprecher vor Ort - möglicherweise auch jünger als zehn Jahre. Zur Todesursache könnten noch keine Angaben gemacht werden, so die Polizei.
Noch keine Kandidaten
Berlin - Die Grünen bleiben dabei, dass sie sich erst im kommenden Jahr für die nächste Bundestagswahl personell aufstellen wollen. Zum Auftakt einer Klausurtagung des Parteivorstands in Berlin stellte die Vorsitzende Annalena Baerbock am Montag klar, dass es bei den zweitägigen Beratungen nicht um eine Spitzen- oder Kanzlerkandidatur gehen werde. Die Grünen fühlten sich in ihrem „Kurs der strategischen Ruhe“ bestätigt, sagte Co-Vorsitzender Robert Habeck.
Kretschmann in Unfall verwickelt
Möckmühl/Stuttgart - Bei einem Unfall im Autokorso von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sind am Montagabend zwei Menschen schwer verletzt worden, darunter ein einjähriges Mädchen. Der Regierungschef blieb unverletzt, sagte aber einen Teil seiner geplanten Sommertour ab. Ob auch auf den Rest des Besuchsprogramms in den kommenden Tagen verzichtet wird, soll sich im Laufe des Tages entscheiden. Nach Angaben der Polizei hatte sehr wahrscheinlich Aquaplaning auf regennasser Straße den Unfall auf der A81 nördlich von Heilbronn verursacht.
Hoffnung
Wien - Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat in einer Grundsatzerklärung zur Corona-Krise Hoffnung auf eine absehbare Rückkehr zur Normalität verbreitet. „Es gibt schon langsam Licht am Ende des Tunnels“, sagte Kurz. Es sei sehr wahrscheinlich, dass die Corona-Krise kürzer dauern werde, als viele Experten ursprünglich vorhergesagt hätten. Kurz stützt sich auf Gespräche mit Gesundheitsexperten, Forschern und Pharmaunternehmen in den vergangenen Wochen. „Zusammengefasst kann man durchaus davon ausgehen, dass es aus heutiger Sicht sehr wahrscheinlich ist, dass der nächste Sommer schon wieder ein normaler werden kann“, sagte Kurz. Die Fortschritte bei Impfungen, Therapien und Tests sollten dies möglich machen. Das Virus habe sich bereits vielfach verändert.
Impfungen
Wien - Bei gutem Verlauf hält Österreich erste Impfungen mit einem Corona-Impfstoff im Januar für möglich. Impfdosen aus dem vergangene Woche von der EU abgeschlossenen Vertrag mit dem Hersteller AstraZeneca könnten bei rechtzeitiger behördlicher Zulassung bereits um den Jahreswechsel an die Staaten geliefert werden. Das sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Auch auf die Impfstoffe weiterer Hersteller hoffe man zum Jahresanfang. Grundvoraussetzung sei, dass die Zusagen der Firmen eingehalten würden, zudem müssten die Marktzulassungen rechtzeitig erfolgen. Die EU-Kommission hatte vergangene Woche den Abschluss eines Vertrags über das Recht zum Kauf von bis zu 400 Millionen Dosen eines möglichen Impfstoffs des britischen Pharmakonzerns AstraZeneca bekanntgegeben.
Großveranstaltungen
Bern - In der Schweiz sind ab 1. Oktober Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen wieder erlaubt. Das gilt für Konzerte, Theater, Kongresse, religiöse Feiern und Sportanlässe. „Die Entscheidung stellt die Veranstalter vor große Herausforderungen“, sagte Gesundheitsminister Alain Berset am Mittwoch. Man habe strenge Schutzauflagen vorgesehen. „Die epidemiologische Lage bleibt fragil.“ Für Fußball- und Eishockeyprofiligen gelten neu folgende Regeln: Nur Sitzplätze in den Stadien; Maskenpflicht für alle; maximal zwei Drittel der Sitzplätze besetzt; Verzehr nur sitzend; keine Platzkontingente für Gästefans; Regelverstoß wird geahndet. Planungssicherheit über mehrere Monate könne man den Veranstaltern leider nicht gewähren, bedauert der Bundesrat. (dpa/swissinfo)