„Wir stehen an Eurer Seite“

Deutscher Präsident Steinmeier besucht die Ukraine

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M.) wartet nach einem Luftalarm im Luftschutzbunker, spricht mit Bewohnern von Korjukiwka und lässt sich ihre Erfahrungen erzählen. (Foto: dpa)

Kiew (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Ukraine bei einem Besuch die weitere Solidarität Deutschlands zugesagt. Bei seiner Ankunft in Kiew sagte er am Dienstagmorgen: „Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen - wirtschaftlich, politisch und auch militärisch.“

Seine Botschaft an die Deutschen laute: „Vergessen wir nicht, was dieser Krieg für die Menschen hier in der Ukraine bedeutet, wie viel Leid, wie viel Zerstörung herrscht. Die Menschen in der Ukraine brauchen uns.“ Der Bundespräsident fuhr wie andere internationale Gäste ohne öffentliche Ankündigung nachts mit dem Zug nach Kiew.

Steinmeier besuchte nicht nur die ukrainische Hauptstadt. Unmittelbar nach seiner Ankunft in der Kleinstadt Korjukiwka nordöstlich von Kiew wurde dort Luftalarm ausgelöst. Steinmeier musste in einen Luftschutzkeller. „Das hat uns besonders eindrücklich nahe gebracht, unter welchen Bedingungen die Menschen hier leben“, sagte er. Steinmeier hatte Korjukiwka 2021 schon einmal besucht. Die Stadt war im Zweiten Weltkrieg 1943 Schauplatz eines Massakers der SS an den Einwohnern gewesen. Zurück in Kiew ließ er sich von Bürgermeister Witali Klitschko die Folgen der jüngsten russischen Luftangriffe zeigen, zum Beispiel ein zerstörtes Wohnhaus.

Beim die Reise abschließenden Treffen mit Selenskyj versprach Steinmeier, der Ukraine weiter Hilfe zu leisten. Geliefert werden sollen Waffen, daneben will Berlin aber auch helfen, das Stromnetz in der Ukraine zu stabilisieren. Große Teile der Strom- und Fernwärme-Netze sind durch russische Raketenangriffe beschädigt worden. Um ukrainische Kommunen durch den bevorstehenden Winter zu helfen, riefen die Präsidenten zur raschen Gründung deutsch-ukrainischer Städtepartnerschaften auf.

Steinmeier war erstmals seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar in der Ukraine. Eigentlich wollte er bereits Mitte April nach Kiew reisen - zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands. Die Initiative hierfür war von Polens Präsident Andrzej Duda ausgegangen. Unmittelbar vor Abreise kam aus Kiew aber eine Absage für Steinmeier. Er habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass sein Besuch offenbar „in Kiew nicht gewünscht“ sei, sagte er seinerzeit enttäuscht. Steinmeier wird in der Ukraine seine russlandfreundliche Politik als Außenminister angekreidet. Er habe osteuropäische Warnungen vor einer Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energielieferungen überhört.

Die Ausladung wurde in Berlin als beispielloser diplomatischer und politischer Affront gewertet. Erst ein Telefongespräch beider Präsidenten Anfang Mai entspannte die Lage wieder. „Irritationen der Vergangenheit wurden ausgeräumt“, hieß es anschließend aus dem Bundespräsidialamt.