NEUSEELAND
Attentäter verurteilt
Christchurch - Mit einer Verurteilung zu einem Leben hinter Gittern hat die Justiz in Neuseeland gestern das dunkle Kapitel des Christchurch-Attentats abgeschlossen. Der Rechtsextremist, der im vergangenen Jahr 51 Gläubige in zwei Moscheen erschossen hat, muss lebenslang ins Gefängnis - ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung. Richter Cameron Mander bezeichnete den 29-Jährigen aus Australien vor der Urteilsverkündung als „unmenschlich“ und „erbarmungslos“ und betonte: „Ihre Verbrechen sind so böse, dass eine Inhaftierung bis zum Tod als nötige Strafe nicht einmal ausreicht.“ Die Tat markierte einen der dunkelsten Momente der jüngeren Geschichte Neuseelands.
ISRAEL
Neuwahl abgewendet
Jerusalem - In Israel ist eine abermalige Neuwahl praktisch in letzter Minute abgewendet worden. Kurz vor Ablauf einer Frist billigte das Parlament in Jerusalem am Montagabend eine Gesetzesinitiative, die weitere Zeit für die Verabschiedung des Haushalts einräumt. Hätte die Knesset nicht bis Mitternacht zugestimmt, hätte sich das Parlament automatisch aufgelöst. Folge wäre die vierte Wahl in weniger als zwei Jahren gewesen. Dies hätte die Lage in dem Land, dem hohe Corona-Infektionszahlen sowie eine schwere Wirtschaftskrise zu schaffen machen, weiter verschlechtert. Nach israelischem Recht hätte ein Haushalt bis zum 25. August beschlossen sein müssen.
EUROPÄISCHE UNION
Handelskommissar zurückgetreten
Brüssel - Neun Monate nach Amtsantritt muss EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen einen zentralen Posten neu besetzen: Handelskommissar Phil Hogan ist nach Verstößen gegen Corona-Regeln in seiner Heimat Irland zurückgetreten. Wer ihm nachfolgt und ob von der Leyen Aufgaben in ihrem Team neu verteilt, sollte zeitnah klarer werden. Der Posten ist deshalb so wichtig, weil die EU-Kommission für die Handelspolitik der 27 Staaten zuständig ist und Abkommen mit Partnern weltweit aushandelt. Hogan hatte bei einem Heimatbesuch in Irland vom 31. Juli bis 22. August aus Sicht der irischen Regierung mehrere Pandemie-Auflagen verletzt, darunter Quarantänepflichten und Bewegungseinschränkungen.
TÜRKEI / GRIECHENLAND
Weiter Spannungen
Athen/Ankara/Berlin - Auch nach dem Vermittlungsversuch von Außenminister Heiko Maas (SPD) in Griechenland und der Türkei halten die Spannungen zwischen den beiden Nato-Partnern im Mittelmeer unvermindert an. Griechenland und Zypern starteten am Mittwoch gemeinsam mit Frankreich im Westen Zyperns umfangreiche Militärmanöver in der Luft und zur See. Die Türkei führte ihrerseits gemeinsam mit den USA eine Marineübung im östlichen Mittelmeer durch. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kritisierte die Aktionen nach einem Treffen mit ihren EU-Kollegen in Berlin. Sie seien „alles andere als hilfreich“.
CHINA
Raketen abgeschossen
Peking/Washington - China hat zwei Mittelstreckenraketen in das umstrittene Südchinesische Meer geschossen. Die ungewöhnliche Demonstration militärischer Stärke folgte auf einen Zwischenfall mit einem US-amerikanischen Aufklärungsflugzeug, den Chinas Militär als „schwere Provokation“ wertete. Aus Protest gegen die weitreichenden Gebietsansprüche Chinas in dem strategisch wichtigen Seegebiet erließen die USA am Mittwoch Strafmaßnahmen gegen chinesische Firmen und Manager, die dort an Projekten beteiligt sind.
FRANKREICH
Gedenkstätte geschändet
Oradour-sur-Glane - In Frankreich hat die Schändung einer Gedenkstätte für ein SS-Massaker Empörung ausgelöst. Unbekannte hatten am Eingang des Gedenkzentrums in Oradour-sur-Glane im Département Haute-Vienne unter anderem das Wort „Märtyrer“ im Schriftzug mit weißer Farbe durchgestrichen und „Lügner“ daneben geschrieben. Staatschef Emmanuel Macron verurteilte die Tat und versprach, dass alles getan werde, um die Verantwortlichen zu finden. Nichts könne die Erinnerungen an die 642 Märtyrer von Oradour-sur-Glane vergessen machen, schrieb Macron am Samstag auf Twitter.
LIBANON
Medien: Spur zur Hisbollah
Beirut - Nach der schweren Explosion in Beirut führt einem Medienbericht zufolge eine Spur von dem detonierten Ammoniumnitrat über einen Reeder zur schiitischen Hisbollah. Der Frachter „Rhosus“, der die Chemikalie vor einigen Jahren nach Beirut gebracht hatte, habe einem Unternehmer aus Zypern gehört und nicht wie angenommen einem russischen Geschäftsmann, meldete der „Spiegel“ am vorigen Freitag. Aus Gerichtsprotokollen gehe hervor, dass der Unternehmer aus Zypern einen Millionenkredit bei der tansanischen FBME-Bank aufgenommen hatte. Dem Bericht zufolge warfen US-Ermittler der FBME vor, für die libanesische Hisbollah als Geldwäscherin fungiert zu haben. (dpa/mc)
