Weltnachrichten

FRANKREICH

Abstimmung

Straßburg - Bei einer Bürgerbefragung im Elsass hat sich eine überwältigende Mehrheit der Teilnehmer für eine Eigenständigkeit der Grenzregion ausgesprochen. 92,4 Prozent der Beteiligten sprachen sich für den Ausstieg des Elsass aus der Region Grand Est (Großer Osten) aus, wie die Europäische Gebietskörperschaft Elsass am Montag in Straßburg mitteilte. 7,6 Prozent der knapp 170.000 Menschen, die sich an der Befragung beteiligten, stimmten für den Verbleib in der Region Grand Est. Die Befragung hat zwar keinen bindenden Charakter, die Organisatoren verstehen sie aber als Signal an die Politik, dem Elsass wieder mehr Eigenständigkeit zu geben. Zu diesem Zweck war eigentlich bereits Anfang 2021 die Europäische Gebietskörperschaft Elsass geschaffen worden, die die Region mit Sonderrechten ausstattet.

NORDIRLAND/IRLAND

Vereinigung?

Belfast - Die Vizechefin der republikanischen Partei Sinn Fein hat sich für eine zeitnahe Wiedervereinigung des britischen Landesteils Nordirland mit der Republik Irland ausgesprochen. „Ich denke, dass wir dem auf jeden Fall näher sind als jemals zuvor und ich denke, es wird Zeit, Pläne zu machen und sich vorzubereiten“, sagte Michelle O‘Neill, die bis vor kurzem noch Vize-Regierungschefin Nordirlands war, am Wochenende dem Sender Sky News. Die Frage, ob Nordirland zum Vereinigten Königreich gehören oder sich mit Irland wiedervereinigten sollte, spaltet die Bevölkerung seit jeher und führte zu einem jahrzehntelangen, blutigen Bürgerkrieg. Vor 100 Jahre spaltete sich Irland zur unabhängigen Republik ab, während Nordirland britisch blieb. Zuletzt nahmen die Spannungen in der Region wieder zu - unter anderem aufgrund neuer Regeln für den Handel mit Großbritannien, die durch den Brexit entstanden sind.

UNGARN

Präsidentenwahl

Budapest - Das Parlament in Ungarn wählt am 10. März ein neues Staatsoberhaupt - und zum ersten Mal dürfte dann eine Frau das Amt in der modernen Geschichte Ungarns übernehmen. Die Wahl der vormaligen Familienministerin Katalin Novak (44) gilt als gesichert. Der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban hatte die Politikerin im Namen der von ihm geführten Regierungspartei Fidesz nominiert. Das Datum der Wahl gab Parlamentspräsident Laszlo Köver am Montag in Budapest bekannt. Novak könnte bereits im ersten Wahlgang erfolgreich sein - die Fidesz-Fraktion verfügt über die nötige Zweidrittelmehrheit im Parlament. Novak gilt als loyale Anhängerin Orbans. Derzeit ist Janos Ader Präsident in Ungarn, seine zweite Amtszeit geht nun zu Ende.

USA

Niederlage

Washington - Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat im Zusammenhang mit der Erstürmung des Kapitols eine Niederlage vor Gericht erlitten. Zivilklagen gegen Trump könnten weiter verfolgt werden, entschied ein Bundesrichter. Trumps Rede am 6. Januar 2021 könne als „Aufruf zum kollektiven Handeln“ betrachtet werden, hieß es in der Entscheidung. Der Richter wies allerdings ähnliche Vorwürfe gegen Trumps Sohn Donald Trump Jr. und Anwalt Rudy Giuliani zurück. Es sei „plausibel“, dass Trump damals seine Anhänger aufgestachelt habe, um so die offizielle Bestätigung seiner Wahlniederlage im US-Kongress zu stoppen. Es sei anzunehmen, dass der Ex-Präsident gewusst habe, dass Milizen bereit gewesen seien, ihn mit Gewalt zu verteidigen. Trump-Anhänger hatten am Anfang Januar 2021 gewaltsam das Kapitol gestürmt.

KANADA

Normalisierung

Ottawa - Kanadas Premier Justin Trudeau hat die geltende Notstandsregelung in seinem Land wegen der über Wochen stattfindenden Trucker-Proteste zurückgenommen. Die „Situation ist kein Notfall mehr“, sagte Trudeau auf einer Pressekonferenz. Der „Emergencies Act“ wurde am vergangenen Montag, am 14. Februar, erstmals in Kanadas Geschichte angewandt, um gegen die anhaltenden und teils gewaltsamen Aktionen von Maßnahmen-Gegnern der Corona-Pandemie vorzugehen. Auslöser der Proteste waren Impfvorschriften für Lastwagenfahrer. Zuletzt waren Blockaden und Proteste in der Hauptstadt Ottawa aufgelöst worden. Das Leben hatte sich normalisiert.

SOMALIA

Befreiungen

Mogadischu - Somalias Armee hat nach eigenen Angaben mindestens 60 islamistische Terroristen getötet und mehrere Dörfer aus den Händen der Extremisten befreit. Die Militär-Operation des von den Vereinigten Staaten ausgebildeten Kommandos Danab habe über zwei Tage in der zentralen Provinz Hiiraan stattgefunden, sagte Armeekommandant Hassan Mohamed Osman der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Ob Soldaten bei dem Einsatz getötet wurden, wollte Osman nicht kommentieren. Das Land am Horn von Afrika mit rund 16 Millionen Einwohnern wird seit Jahren durch Anschläge der Terrorgruppe Al-Shabaab erschüttert. Al-Shabaab kontrolliert weite Teile des Südens und der Zentralregionen. Die Gruppe verübt immer wieder Anschläge auf Sicherheitskräfte und Zivilisten. (dpa)