Wechsel im Familienministerium vollzogen
Berlin (dpa) - Nach dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel ist der Wechsel an der Spitze des Ressorts vollzogen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte der Grünen-Politikerin in Montag in Berlin die Entlassungsurkunde. Ihre Nachfolgerin Lisa Paus (Grüne) erhielt die Ernennungsurkunde.
Spiegel war über ihr Verhalten als rheinland-pfälzische Umweltministerin bei der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 mit 134 Todesopfern gestolpert. Sie war rund zehn Tage später zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich aufgebrochen. Die Grünen-Politikerin begründete dies damit, dass der Urlaub wegen großer Belastungen ihrer Familie notwendig gewesen sei.
Steinmeier sagte laut vorab veröffentlichtem Redetext, Spiegel gebühre Respekt für ihren Rücktritt. Sie habe sich für ihr Ministeramt viel vorgenommen und sei sich ihrer großen Verantwortung bewusst gewesen. „Ich wünsche mir und unserem Land, dass Sie sich weiterhin mutig und entschlossen für Ihre Themen engagieren.“
Der Bundespräsident rief zu einer offenen und ehrlichen Debatte über die Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit und Sorgen für die Familie auf. Diese müsse in einem gesellschaftlichen Klima erfolgen, in dem Mütter und Väter auch über Schwierigkeiten und Überforderungen sprechen könnten, ohne befürchten zu müssen, als schwach oder gescheitert abgestempelt zu werden. „Die Erwartungshaltung, dass Beruf und Familie immer, überall und für alle vereinbar sein oder vereinbar gemacht werden müssen, baut da unnötigen Druck auf, wo Nachsicht, Mitgefühl und pragmatische Lösungen gefragt wären.“
Steinmeier wünschte Paus „viel Erfolg, gutes Gelingen und eine glückliche Hand“. Sie habe sich im Bundestag den guten Ruf einer versierten Finanz- und Wirtschaftspolitikerin erarbeitet, die nicht zuletzt das Konzept der Grundsicherung für Kinder mitentworfen habe. „Als Bundesfamilienministerin sind Sie nun gefordert, dieses große und komplexe Vorhaben der Koalition ins Werk zu setzen.“