Von Juan E. Alemann
Obwohl die Rezession im Dezember andauerte, womit es schon 19 Monate mit negativer interannuellen Entwicklung waren, kommen zunehmend Zeichen der Erholung auf, einige schon im November. Auch der Finanzmarkt hat sich beruhigt, weil von einer Umschuldung der Staatsschuld ausgegangen wurde, die mit dem IWF und den Gläubigern vereinbart wird, so dass es nicht zu einem Default kommt, bei dem die Regierung einseitig entscheidet, dass sie die Schulden nicht bezahlt, wie es 2001/02 der Fall war. Die Überwindung dieses Problems fuhrt auch dazu, dass es im privaten Bereich wieder Auslandskredite gibt.
Die Sommersaison an der Atlantikküste (Mar del Plata, Villa Gesell, Pinamar, Miramar u.a Orte) ist dieses Jahr außerordentlich gut, mit vollen Hotels und Omnibussen. Die Zahl der Flugpassagiere nahm in den letzten Monaten beim Inlandsverkehr stark zu. Und allgemein, haben sich die Rekordernte von Getreide und Ölsaat der Periode 2018/19, und die hohe Rindfleischproduktion, die zu Rekordexporten führte, auf die Wirtschaft ausgedehnter Gebiete des Landes, besonders der sogenannten “feuchten Pampa” ausgewirkt, wo allerlei nicht spezifisch landwirtschaftliche Tätigkeiten von einer erhöhten Nachfrage profitieren. Auch der Frachtverkehr der Lastwagen nahm stark zu. Die Exportbranchen haben auch davon profitiert, dass 2019 der Wechselkurs stärker als die internen Preise gestiegen ist. Beiläufig sei bemerkt, dass auch für 2019/20 mit einer hohen Ernte gerechnet wird, die mit etwa 135 Mio. Tonnen die zweithöchste der Geschichte, nach dem Rekord von 145 Mio. Tonnen 2018/19.
Die stark erhöhte Gasproduktion, und auch die geringere Zunahme bei Erdöl, was sich alles auf das Gebiet von Vaca Muerta konzentriert, haben eine lokale Hochkonjunktur in Neuquén herbeigeführt, die allerdings mit dem Regierungswechsel gebremst wurde, weil Ungewissheit über die Spielregeln besteht. Präsident Alberto Fernández hat jetzt den YPF-Präsidenten Guillermo Nielsen beauftragt, eine neue Rahmenordnung für Erdöl und Gas, ganz besonders für Vaca Muerta, auszuarbeiten. Das ist nicht einfach, weil dabei der Konflikt gelöst werden muss, den die Dollarisierung der Preise, die sich bei der internationalen Verflechtung ergibt, bei den internen Preisen für Benzin, Dieselöl, Schmieröl und Heizöl schafft, die die Regierung relativ stabil halten und von den Schwankungen auf dem Weltmarkt abkoppeln will.
In der Wirtschaft sind schon viele vereinzelte Lichtpunkte aufgetreten, ganz besonders bei der Informatik, wo eine bedeutende Expansion eingesetzt hat, die auch exportbedingt ist. Argentinien verfügt über viele hervorragend ausgebildete Fachleute auf diesem Gebiet, und weltweit besteht Mangel. Deshalb wandern viele auch aus. Doch jetzt hat es die Regierung verstanden, auch hier einen Konflikt zu schaffen, indem die Reglementierung des Förderungsgesetzes der Macri-Regierung außer Kraft gesetzt wurde. U.a. sieht dieses Gesetz eine Verringerung des Satzes der Gewinnsteuer auf 15% vor. Die Exporte des Informatikbereiches sowohl 2017 wie 2018 waren bei u$s 7 Mrd., und im ersten Halbjahr 2019 waren es u$s 3,38 Mrd. Es wird angenommen, dass es bald eine neue Reglementierung geben wird, sodass der Aufschwung dieser Branche nicht behindert wird. Das Gesetz als solches kann durch die Reglementierung nicht geändert werden.
Die Wirtschaftspolitik, die die neue Regierung eingeleitet hat, beginnt langsam, sich auszuwirken. Die Zahlung von $ 10.000 an Rentner schafft zusätzliche Nachfrage, die sich besonders auf Lebensmittel konzentriert. Allerdings müssen die vielen Rentner zunächst Schulden zahlen, was sich sowohl auf Kredite bezieht, die ihnen die ANSeS gewährt hat, wie auf Schulden wegen Strom-, Gas- und Wasserverbrauch, und eventuell auch auf Schulden, die beim Einsatz von Kreditkarten entstanden. Hinzu kommt die unentgeltliche Verteilung von Nahrungsmitteln über die Karte AlimentAr, die an Familien vergeben wird, die die Subvention für ihre Kinder beziehen. Hier entsteht eine hohe zusätzliche Nachfrage für Grundnahrungsmittel, wobei Sozialminister Daniel Arroyo erklärte, dabei sollte der Konsum von Fleisch, Milch, Gemüse und Obst Priorität haben. Er hat jedoch nicht gesagt, wie erreicht werden soll, das der Konsum durch die Karte sich auf diese Produkte konzentriert, und nicht auf Brot, Teigwaren, Reis, Maismehl (Polenta) u.a. Produkte.
In ähnlichem Sinn wirkt die allgemeine Lohnerhöhung von $ 4.000. Wie weit dies durch Preiserhöhungen im 1. Quartal ausgeglichen wird (für Januar wird schon mit ca. +3% gerechnet), sei dahingestellt.
Gesamthaft handelt es sich bei der neuen Regierung um Konsumförderung, was auch im staatliche Bereich höhere laufende Ausgaben und geringere Investitionen bedeutet. In diesem Sinn hat das Wirtschaftsministerium schon begonnen, die Zuwendungen für in Gang befindliche Investitionsprojekte zu kürzen. Hier sei bemerkt, dass die vorangehende Regierung schon eine Kürzung vollzogen hatte, wobei einige Projekte nicht einmal begonnen wurden. Die PPP-Projekte, bei denen mehrere Autobahnen und Straßen mit privater Finanzierung gebaut werden sollten, sind ohnehin schon wegen der Finanzkrise stillgelegt worden, und diese Regierung dürfte sich nicht bemühen, sie wieder in Gang zu setzen. Erst nach der Schuldenregelung kann man daran denken, diese Projekte wieder aufzunehmen. Die Verringerung der Investitionen wird hemmend auf die Konjunktur und gleicht die Wirkung erhöhter Mittel für den Konsum zum Teil aus.
Bei kleinen und mittleren Unternehmen (Pymes) und zum Teil auch bei größeren, stellt die Möglichkeit, Steuerschulden in Raten bezahlen zu können, eine bedeutende Erleichterung dar, so dass die Gefahr eines unmittelbaren Zusammenbruchs schwindet, und sich die Anstrengung der Unternehmer wieder auf ihr wesentliches Problem konzentriert, nämlich den Verkauf zu erhöhen und einen Gewinn zu erzielen. Hinzu kommt in diesem Sinn noch die Förderung des Bankkredites (durch Senkung der Mindestreserven und geringere Zeichnung von Leliq-Schatzscheinen), und auch durch geringere Zinsen, und allgemein, kommt dann die monetäre Expansion hinzu, die direkt oder indirekt Nachfrage schafft. Die Säumigkeit der Pymes gegenüber Banken war unter der Macri-Regierung von 1,3% auf 5,7% gestiegen, was anormal hoch ist. Jetzt dürfte wieder eine Abnahme einsetzen.
Zu alledem sei bemerkt, dass die Devisenbewirtschaftung jetzt verschärft wird, so dass dauerhafte Konsumgüter und auch Rohstoffe und Teile von komplexen Produkten, die mit lokaler Industrieproduktion konkurrieren, kaum noch importiert werden können. Das bedeutet, dass die lokalen Unternehmen, die das betrifft, den ganzen Markt für sich haben und voraussichtlich mehr verkaufen werden. Auch das treibt die Konjunktur unmittelbar nach oben, und es führt eventuell auch zu höherer Beschäftigung.
Nach und nach wirken sich vereinzelte Besserungen der Lage auf die Gesamtkonjunktur aus. Man kann somit erwarten, dass der Kojunkturaufschwung in den kommenden Monaten stärker sichtbar wird, besonders ab März, wenn die Feriensaison vorbei ist. Ob diese gute Konjunktur von Dauer ist, oder es dann in absehbarer Zeit wieder zu einem Rückschlag kommt, wie es ab 2011 die Regel war, lässt sich aus heutiger Sicht nicht sagen. Vorläufig beschäftigt die Regierung nur die Gegenwart, und erst wenn sich die Lage normalisiert hat, was auch den Abschluss der Umschuldung einschließt, wird sich die Regierung mit der nächsten Etappe befassen.