Scholz empört über Holocaust-Vergleich / Auch Kanzler in Kritik
Berlin/Tel Aviv (dpa/cld) - Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Holocaust-Vorwurf von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gegen Israel in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Jair Lapid erneut verurteilt. Der Kanzler habe in dem Gespräch deutlich gemacht, dass Abbas‘ Äußerungen „für ihn persönlich und die gesamte Bundesregierung unerträglich und völlig inakzeptabel“ seien, teilte der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstag in Berlin mit. Er habe auch betont, „dass er jeden Versuch, den Holocaust zu leugnen oder zu relativieren, scharf verurteilt“.
Scholz selbst äußerte sich am Donnerstagmittag nach dem Gespräch mit Lapid bei einem Auftritt vor Journalisten im Kanzleramt nicht zu dem Holocaust-Eklat. Nach dem Holocaust-Vergleich hat der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Verantwortung für die späte Reaktion von Kanzler Olaf Scholz übernommen. Die Pressekonferenz sei zu schnell beendet worden, der Kanzler bedauere es, nicht direkt auf die Äußerungen reagiert zu haben, sagte Hebestreit am Mittwoch in Berlin.
„Da war ich nicht schnell genug, aufmerksam genug, um darauf zu reagieren“, erläuterte der Sprecher. „Das war mein Fehler, und den muss ich auf meine Kappe nehmen.“ Er bedauere den Fehler sehr. Thema dieses kurzfristig angesetzten Termins war die Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Erdgas. Fragen waren nicht zugelassen.
Abbas hatte Israel am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz im Kanzleramt vielfachen „Holocaust“ an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte Abbas und fügte hinzu: „50 Massaker, 50 Holocausts.“ Der Kanzler erwiderte darauf in der Pressekonferenz nichts und distanzierte sich erst später deutlich. Das wurde von vielen als zu spät kritisiert.
Von den Christdemokraten kommt dennoch die Forderung nach einer Entschuldigung des Kanzlers. Es sei ein Skandal, dass er nach Abbas‘ Äußerungen geschwiegen „und Abbas dann auch noch die Hand gereicht“ habe, sagte die Vize-Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, Gitta Connemann, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das Internationale Auschwitz-Komitee bemängelte, Scholz habe sich unzureichend vorbereitet „auf zu erwartende Provokationen“ durch Abbas.
