Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
Berlin (dpa) - In Deutschland endet in diesem Jahr eine Ära. Bei der Bundestagswahl Ende September will Kanzlerin Angela Merkel nicht mehr als Spitzenkandidatin der Christdemokraten antreten und nach 16 Jahren als Regierungschefin der aktiven Politik Lebewohl sagen. Bevor die Deutschen im Herbst über ihre Nachfolge entscheiden, messen nun die Parteien erstmal auf Länderebene ihre Kräfte.
An diesem Sonntag sind die Bürger in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg aufgerufen, neue Landesparlamente zu wählen. Es ist der Auftakt zum "Superwahljahr" 2021 mit insgesamt sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl. Am selben Tag finden außerdem in Hessen Kommunalwahlen statt.
In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz lebt zusammen knapp ein Fünftel der deutschen Bevölkerung. Merkels Christdemokraten wollen diese beiden früheren "schwarzen" Hochburgen zurückerobern, die sie vor geraumer Zeit verloren haben. Aber es sieht nicht gut aus. In Stuttgart wie in Mainz profitieren ein populärer Landesvater der Grünen und eine kaum weniger populäre Landesmutter der SPD vom Amtsbonus. In jüngsten Umfragen ist die CDU zurückgefallen.
Es sind die ersten Landtagswahlen seit dem Führungswechsel bei den Christdemokraten. Im Januar wurde der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet bei einem Online-Parteitag zum CDU-Bundesvorsitzenden gewählt. Er löste die glücklose Annegret Kramp-Karrenbauer ab, die den Parteivorsitz Ende 2018 von Merkel übernommen hatte. Laschet gilt jetzt auch als wahrscheinlichster Kanzlerkandidat der CDU/CSU.
In Baden-Württemberg kämpft Laschets Parteifreundin Susanne Eisenmann auf recht verlorenem Posten. Sie ist Bildungsministerin in einer grün-schwarzen Koalition und tritt im Wahlkampf gegen ihren eigenen Chef an, Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Der 72-Jährige ist seit 2011 der erste und bisher einzige grüne Länderchef in Deutschland. In Umfragen notiert die Ökopartei seit Monaten vor der CDU, zuletzt vergrößerte sich der Abstand auf über zehn Punkte. Geht es nach der Beliebtheit des Spitzenpersonals, liegt Kretschmann haushoch vor Eisenmann. Ob er nach der Wahl die CDU als Regierungspartner noch braucht, ist auch nicht sicher.
In Rheinland-Pfalz lag die CDU von Spitzenkandidat Christian Baldauf zwar drei Jahre lang in Umfragen vor den regierenden Sozialdemokraten. Allerdings wurde sie kurz vor dem Ziel von der SPD überholt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) regiert seit 2013, zunächst mit einer rot-grünen Koalition und seit 2016 in einer "Ampel" mit Grünen und Liberalen. Wahrscheinlich wird es im Mainzer Landtag abermals für eine rot-gelb-grüne Mehrheit reichen.
In beiden Ländern dürfte auch die rechtspopulistische AfD wieder in die Parlamente einziehen, allerdings mit schwächeren Ergebnissen als 2016. Zuletzt machte sie vor allem mit parteiinternem Flügelstreit von sich reden, und sie hat deutschlandweit Mitglieder verloren. Obendrein läuft ein Gerichtsstreit über eine mögliche Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz.
Es ist in Deutschland der erste Landtagswahlkampf seit Beginn der Corona-Pandemie vor einem Jahr. Die Parteien führen vor allem einen Online-Wahlkampf und setzen stärker auf Plakate. Sie müssen ohne Stände und Präsenz-Veranstaltungen auskommen. Nach Einschätzung des Trierer Politikwissenschaftlers Uwe Jun macht dies die Sache für den jeweiligen Herausforderer besonders schwer.
So dürfte es im Konrad-Adenauer-Haus, der Berliner CDU-Zentrale, am Wahlabend wenig Grund zum Feiern geben. Trotzdem bleibt Laschet der wahrscheinlichste Kanzlerkandidat. Als einziger möglicher Rivale gilt der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Die Entscheidung soll bis spätestens Pfingsten (23. Mai), also vier Monate vor der Bundestagswahl, fallen.
Wahltermine
Berlin (dpa/mc) - Nach einem wahlarmen Jahr 2020 mit der Abstimmung zur Hamburger Bürgerschaft und einigen Kommunalwahlen ist 2021 für die Deutschen ein Superwahljahr. Landesparlamente in sechs Bundesländern mit zusammen 25 Millionen Einwohnern werden gewählt. Höhepunkt ist die Bundestagswahl am 26. September, die die Ära der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) beenden wird.
Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz an diesem Sonntag wählen im Laufe des Jahres auch folgende Bundesländer ihre Parlamente neu: Sachsen-Anhalt (6. Juni) sowie Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Thüringen, die ihre Bürger am 26. September - parallel zur Bundestagswahl - zur Wahlurne rufen.
In nationalen Umfragen ist die Christdemokratie derzeit weiter unangefochten die Nummer eins. Die CDU kommt gemeinsam mit ihrer bayerischen Schwesterpartei CSU in den drei jüngsten Umfragen auf 32,5 bis 34 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 17 bis 20 Prozent und der SPD mit 16 bis 17 Prozent. Im Bundestag wären auch die FDP, die AfD und die Linke wieder vertreten.
Löw hört nach EM auf
Berlin (dpa) - Joachim Löw gibt sein Amt als Bundestrainer nach der EM Mitte des Jahres auf. Der 61-Jährige werde seinen ursprünglich bis zur WM 2022 laufenden Vertrag unmittelbar mit Abschluss des Turniers auf eigenen Wunsch beenden, teilte der Deutsche Fußball-Bund am Dienstag mit. Gestern später erläuterte Löw auf einer Pressekonferenz seine Beweggründe: "Es ist der richtige Zeitpunkt, den Stab an einen anderen weiterzugeben."
Die 15 Jahre als Chefcoach der Nationalmannschaft beim DFB seien fast "eine Ewigkeit" - und jetzt sei eine "Zeit der Erneuerung, eine Zeit der Veränderung und der Bewegung". Der Umbruch in dem jungen Team solle "auf keinen Fall daran scheitern, dass der Trainer auf seinem Stuhl klebt".
Den Entschluss, im Februar und März über seine Zukunft nachzudenken, habe er schon im vergangenen Jahr gefasst, sagte Löw. Unabhängig von der desolaten 0:6-Niederlage in Spanien. "In der Pandemie hatte man mehr Zeit nachzudenken", sagte Löw. Er habe sich konkrete Gedanken gemacht, "wo wir stehen, wo stehe ich, was möchte ich und was habe ich für ein Gefühl für die Zukunft".
Löw richtete den Blick nach vorne - weit über das Ende seiner Amtszeit hinaus. Die Heim-EM 2024 stehe im Fokus, und er sei "zutiefst" davon überzeugt, dass die jungen Nationalspieler dann ihren Leistungszenit erreichen. "Ein Turnier im eigenen Land kann unglaublich viel bewegen, vor allem auch erneuern", sagte Löw. "Ich sehe mich 2024 nicht mehr in dieser Position." Sein Nachfolger müsse die notwendige Zeit bekommen, das Team vorzubereiten. Bei der anstehenden EM in diesem Sommer wolle er "noch einmal das Maximale erreichen".
