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Foto del escritorArgentinisches Tageblatt

Starke Erhöhung der sozialen Subventionen


Zavaleta
Juan Zavaleta. (Foto: Telam)

Ende November wurde das Budget des Ministeriums für soziale Entwicklung (geleitet von Juan Zavaleta) um $ 115 Mrd. erhöht. Davon sind $ 100 Mrd. für die Arbeitsprogramme und die Nahrungsmittelsubventionen bestimmt. Diese Programme, die etwa 90% des ganzen Budgets des Sozialministeriums ausmachen, wurden im Laufe dieses Jahres um ca. 100% erhöht, also weit über die Inflation hinaus, die um die 50% liegt. Trotzdem erlitt die Regierung bei den Novemberwahlen eine große Schlappe.

Der Bereich der Nahrungsmittelsubventionen wird von Laura Valeria Alonso geleitet, die zur Cámpora-Gruppe gehört. Die Subventionen beziehen sich einmal auf die Nahrungsmittelkarte AlimentAr, mit der Familien, die die universelle Subvention für minderjährige Kinder erhalten (AUH), einen bestimmen Betrag für Nahrungsmittel in Supermärkten u.a. Geschäften ausgeben können. Hinzu kommt dann noch die direkte Nahrungsmittelzufuhr an die ca. 10.000 privaten Anstalten, die eine unentgeltliche warme Mahlzeit bieten. In einigen Fällen stehen sie der katholische und evangelischen Kirche nahe, in anderen werden sie von Wohltätigkeitsorganisationen oder Frauen betrieben, die sich der Wohltätigkeit widmen, wie Margarita Barrientos. Obwohl es sich um ein wichtiges Programm handelt, das verhindert, dass viele Menschen hungern, berichtet die Regierung kaum darüber. Insgesamt verfügt dieser Bereich dieses Jahr über ca. 250 Mio.

Der Bereich der Arbeitsprogramme (“potenciar trabajo”) untersteht dem bärtigen Emilio Pérsico (vom “Movimiento Evita”), der gleichzeitig Staatsbeamter im Sozialministerium ist. Die Information über diese Arbeitsprogramme, bei denen es grundsätzlich darum geht, dass die 1,1 Mio. Empfänger kommunale Tätigkeit verrichten (Fegen, Rasen schneiden u.s.w.) ist sehr dürftig, so dass der Verdacht besteht, dass in vielen Fällen keine Leistung besteht. Die Empfänger der Subvention hängen vom guten Willen von Pérsico ab, und sind gezwungen, bei Massenveranstaltungen aufzutreten, wo sie gegen die Regierung protestieren. Es erscheint merkwürdig, dass die Regierung diese sogenannten “Piqueteros” subventioniert. Und noch eigenartiger erscheint es, dass die Zahl der “Piquetes” ständig zunimmt: 2020 waren es insgesamt 3.891, 2021 5.851, und die Tendenz ist weiter zunehmend. Die meisten Kundgebungen finden in der Bundeshauptstadt statt, aber es gibt auch viele in der Umgebung der Stadt, und andere im Landesinneren.

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