Stabilisierungspolitik mit einem anderen Konzept

Von Juan Alemann

Wirtschaftsminister Martín Guzmán ist sich klar bewusst, dass er die Inflation überwinden muss, und weiß auch, wie schwierig dies ist. Weltweit gehört Argentinien zu den ganz wenigen Ländern mit einer langdauernden hohen Inflation, und das bringt dem Land allerlei Probleme. Es handelt sich nicht nur um die übliche Redensart, dass die Inflation besonders die Armen schädigt, sondern dass sie die ganze wirtschaftliche Kalkulation über den Haufen wirft, dabei viel Ineffizienz schafft, das Wachstum stark behindert, mehr Armut schafft und den Konflikt über die Einkommensverteilung viel aggressiver gestaltet. Das normale Kreditsystem wird dabei faktisch zerstört, was sich sehr negativ auf die Wirtschaft auswirkt. Außerdem hat die Inflation die Tendenz, dass die Rate zunimmt, und damit auch die Inflationsprobleme. Einem so gut ausgebildeten Ökonomen wie Guzmán braucht man dies gewiss nicht zu erklären. Was er eventuell noch nicht ganz versteht, sind die Eigenarten der argentinischen Wirtschaft, die auch die Inflationsbekämpfung komplizieren. Das faktisch bestehende bimonetäre Währungssystem, die anormal hohe Schwarzwirtschaft und Steuerhinterziehung, die beschäftigungshemmende Arbeitsgesetzgebung und die korporativen Strukturen, die den Kampf um die Einkommensverteilung besonders aggressiv machen, all das sind Dinge, die man in Argentinien gut verstehen muss, um eine erfolgreiche Stabilisierungspolitik zu gestalten.

Mauricio Macri schien schon bei seiner Wahlkampagne im Jahr 2015 überzeugt zu sein, dass die Ausmerzung der Inflation relativ einfach sei. Das sagte er nicht nur als Wahlslogan, sondern er glaubte es. Und dann, als Präsident, fasste er die Inflation als ein rein monetäres Problem auf, was sie in Argentinien gewiss nicht ist. Es war verhängnisvoll, dass der Internationale Währungsfonds die Inflation auch so auffasste und im Abkommen von Mitte 2018 die Einfrierung der monetären Basis in den Mittelpunkt stellte. Es fällt auf, dass keiner der Ökonomen, die ihn in der Regierung begleitet haben, mit hohen Ämtern im wirtschaftlichen Bereich, ihn auf die Komplexität des argentinischen Inflationsphänomens aufmerksam gemacht haben. Angeblich soll Carlos Melconían (der am Anfang Präsident der Banco Nación war) ihn darauf aufmerksam gemacht haben, dass er sich auf einem falschen Pfad befindet, aber sein Rat fiel in den Papierkorb. Das Ergebnis dieser Politik konnte kaum schlechter sein: Zunahme der Inflation und eine tiefe und langdauernde Rezession, mit vielen unangenehmen Nebenerscheinungen.

Präsident Alberto Fernández ist ein pragmatischer Politiker mit viel Regierungserfahrung und einer intuitiven Kenntnis der wirtschaftlichen und sozialen Realität. Er ist im Wesen ein waschechter Peronist, der sich von extremen Positionen distanziert, einen klaren Sinn für die soziale Problematik hat und pragmatisch denkt. Und sein Wirtschaftsminister Guzmán denkt ähnlich, weshalb sie sich gut verstehen. Was gewiss nicht nebensächlich ist.

Guzmán betont die Kosteninflation und räumt der monetären Inflation eine passive Rolle ein. Er vertritt die Meinung, dass die Geldschöpfung die Inflation begleiten muss, um die Rezession zu überwinden, ist sich aber klar bewusst, dass diese Expansion in Grenzen gehalten werden muss. Sozusagen der goldene Mittelweg.

Bei der Kosteninflation geht es als erstes darum, dass die Änderung der relativen Preise zunächst nicht weitergeführt wird. In diesem Sinn wurden die Tarife öffentlicher Dienste eingefroren, und das Problem, das dabei für die Staatsfinanzen und die Betreiber der Unternehmen, die öffentliche Dienste bieten, entsteht, wird zunächst hinausgeschoben. Priorität hat jetzt die Stabilisierung. Ebenfalls soll der Wechselkurs relativ stabil gehalten werden, also verwaltet werden, und keine Sprünge machen. In diesem Sinn soll erreicht werden, dass bei der Zahlungsbilanz weiter ein Überschuss bei der Leistungsbilanz besteht, und die Zahlung von Dollarschulden gestreckt wird. Es gibt also auf längere Zeit hinaus keinen freien Devisenmarkt, sondern eine strikte Devisenbewirtschaftung. Hinzu kommen dann noch Verpflichtungen von Unternehmern, dass sie die Preise nicht erhöhen.

Der schwierigste Aspekt dieser Politik besteht in der Begrenzung der Lohnerhöhungen, die die Gewerkschaften durchsetzen, praktisch ohne Widerstand der Unternehmer. Wenn man die Inflation senken will, dann müssen die allgemeinen Lohnerhöhungen davon ausgehen, dass die Inflationsrate stark abnimmt und dass der reale Verlust der letzten Jahre zunächst nicht aufgeholt wird und eventuell mild andauern kann. Dass es außerdem produktivitätsbedingte Lohnerhöhungen geben kann, muss auch in die Lohndiskussion eingefügt werden. Die traditionelle Lohnpolitik muss auf den Kopf gestellt werden, und das ist bestimmt nicht einfach.

Dem Präsidenten und seinem Wirtschaftsminister schwebt ein Sozialabkommen vor, das besonders die Lohnpolitik betrifft. In diesem Sinn ist es wichtig, dass schon Exportzölle für Getreide, Ölsaaten u.a. Produkte verfügt worden sind. Das ist ein klares Signal, dass alle Bereiche zur Stabilisierung beitragen müssen. Der Wechselkurs ist mit $ 63 pro Dollar real hoch, so dass diese Exportzölle von den Landwirten verkraftet werden können. Man kann sich darüber streiten, ob ein Exportzoll von 35% bei Sojabohne einen vernünftigen Sinn hat, und ob ohne Exportzölle mehr produziert würde. Aber wenn man die Inflationsbekämpfung als erstes Ziel aufstellt, dann muss man eben auch diese Kosten in Kauf nehmen.

Präsident Fernández ist sich klar bewusst, dass die Lohnpolitik eng mit der Politik als solcher zusammenhängt. Deshalb bemüht er sich um gute persönliche Beziehungen zu den Spitzengewerkschaftern, auf deren Verständnis der Stabilisierungspolitik er angewiesen ist. Allein, er wird dabei nicht darum herumkommen, gegenüber den rebellischen Gewerkschaftern, an erster Stelle Hugo Moyano, eine besondere Härte zu zeigen. Schließlich hat es Perón genauso gemacht. Der Präsident hat dabei Instrumente in der Hand. Als erstes kann er den Arbeitsabkommen, die sich nicht an die Richtlinien der Regierung halten, die Allgemeingültigkeitserklärung (“homologación”) verweigern, womit die Unternehmen, die ihrem Verband nicht angehören (oder aus ihm austreten), nicht gebunden sind. Und dann kann er die Gewerkschafter schikanieren, indem die rebellischen keine Zuwendungen zu den Sozialwerken aus dem Fonds für komplexe Krankheiten erhalten. Und wenn eine Gewerkschaft gewalttätig vorgeht, kann die Regierung die Polizei einsetzen und Gewerkschafter verhaften. Gewiss braucht es nicht so weit zu kommen, aber der Präsident sollte dazu bereit sein. Je mehr die Gewerkschafter spüren, dass der Präsident entschlossen ist, an seiner Arbeitspolitik festzuhalten, umso milder werden sie sich verhalten. Sie spüren sofort (viel besser als wir), woher und wie stark der Wind bläst.

Es ist mit einer Wirtschaftspolitik im aufgeführten Sinn gewiss möglich, die Inflation ab Januar stark zu senken, so dass der Index der Konsumentenpreise zunächst Zunahmen bis zu 2% und dann bis zu 1% monatlich aufweist. Das allein wäre ein großer Beitrag zur konjunkturellen Erholung, da die Unternehmer dann wieder kalkulieren können und zumindest der kurzfristige Kredit, der den Warenverkauf begleitet, wieder in Schwung kommt, ohne absurd hohe Zinsen. Aber für ein dauerhaftes Wachstum bedarf es mehr, nämlich eine Verringerung der Staatsquote und andere strukturelle Reformen. Aber eins kommt nach dem anderen. Jetzt geht es um die Stabilisierung, ohne die auch ein dauerhaftes Wachstum nicht möglich ist.