Präsident in der Kritik / Trauermarsch für Corona-Opfer
Buenos Aires (AT/mc) - Ein Foto empört die Nation: Es zeigt Präsident Alberto Fernández zusammen mit elf privaten Gästen in seiner Residenz in Olivos. Stein des Anstoßes ist der Zeitpunkt. Denn das abendliche Essen anlässlich des Geburtstages von Fernández‘ Partnerin Fabiola Yáñez am 14. Juli vorigen Jahres fand mitten während des strikten Lockdowns statt. Damals waren private Zusammenkünfte mehrerer Personen dieser Art eigentlich verboten. Auf dem Foto, das erst jetzt an die Öffentlichkeit geriet, posieren die Teilnehmer des Treffens zudem ohne Mundschutz und Mindestabstände. Wer das Foto, das zunächst im TV-Kanal LN+ zu sehen war, wenige Wochen vor den Vorwahlen weitergeleitet hat, ist nicht bekannt.
Sicher ist, dass die Reaktionen heftig ausfielen. Mario Negri, der Fraktionsvorsitzende des Oppositionsbündnisses „Juntos por el Cambio“, erklärte: „Solche Treffen waren ausdrücklich verboten.“ Das Foto zeige, wie die „höchste moralische Instanz des Landes“ die Regeln verletze, die die eigene Regierung zum Kampf gegen die Corona-Pandemie gesetzt habe. Negri kündigte an, dass man gemeinsam mit einem Team von Juristen analysieren werde, ob die Bedingungen für ein Amtsenthebungsverfahren des Präsidenten gegeben seien. Ex-Präsident Mauricio Macri meinte, Fernández habe durch das Foto seine „moralische Autorität“ verloren.
Fernández räumte einen Fehler und bat beim argentinischen Volk um Entschuldigung. Einen Rücktritt schloss er jedoch aus.
Mittlerweile ist die Angelegenheit auch bei der Justiz angekommen. So wurde Yáñez am Dienstag beim Bundesgericht in der Straße Comodoro Py vorstellig und benannte angesichts der laufenden Ermittlungen ihre Anwälte. Auch acht Eingeladene der Geburtstagsparty begaben sich zum Gericht.
In dem Klima allgemeiner Empörung fand am Montag der „Marsch der Steine“ statt. Mit der Manifestation sollte den mehr als 107.500 Toten, die die Corona-Pandemie landesweit bislang gefordert hat, gedacht werden. Auf die Steine schrieben die Teilnehmer die Namen ihrer verstorbenen Angehörigen. Sie legten sie vor den Präsidentenpalast auf der Plaza de Mayo sowie vor die Residenz in Olivos ab. Dabei wurde scharfe Kritik an der Regierung und ihrem Umgang mit Pandemie vorgetragen.
Die Regierung hielt sich mit Erklärungen zurück. Wie das Nachrichtenportal Infobae unter Berufung auf eine nicht näher definierte Quelle aus dem Präsidialamt berichtete, betrachte man den Wunsch der Angehörigen nach einem Ort der Erinnerung an die Opfer der Pandemie als legitim. Zwar wähne man hinter der Manifestation die politische Opposition. Doch würdigte man die Ordnung, mit der die Veranstaltung durchgeführt wurde.
Am Dienstag wurden die Steine im „Saal der Patrioten“ in der Casa Rosada zusammengetragen. Bis ein geeigneter Platz gefunden ist, sollen sie erst einmal dort verbleiben.
