Maas eröffnet Botschaft in Libyen
Tripolis (dpa/cld) - Sieben Jahre nach dem Abzug aller deutschen Diplomaten aus Libyen wegen des Bürgerkriegs in dem nordafrikanischen Land gibt es dort wieder eine deutsche Botschaft. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eröffnete die Vertretung am Donnerstag in der Hauptstadt Tripolis und sprach von einem „neuen Kapitel“ in den deutsch-libyschen Beziehungen. Der Schritt stehe für die „beeindruckenden Fortschritte“, die das Land seit vergangenem Jahr gemacht habe. „Heute vertiefen wir mit der Wiedereröffnung dieser Botschaft unsere Bemühungen, den Libyerinnen und Libyern beim Aufbau einer besseren Zukunft zu helfen.“
Libyen war nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Bürgerkrieg versunken, an dem zahlreiche Milizen beteiligt waren. Seit dem vergangenen Jahr gilt jedoch eine Waffenruhe. In diesem Frühjahr wurde unter UN-Vermittlung eine Übergangsregierung gebildet, die das Land zu Wahlen am 24. Dezember führen soll.
Das Personal der deutschen Botschaft war im Juli 2014 nach Tunesien evakuiert worden. 2018 gab es erstmals wieder regelmäßige Reisen der Diplomaten nach Libyen, seit dem Ende der Kampfhandlungen im Juni 2020 sind Botschaftsmitarbeiter schon für etwa eine Woche im Monat in Tripolis. „Wir wollen wieder vor Ort eine Stimme in der libyschen Hauptstadt haben“, sagte Maas. Die Eröffnung will er auch als Signal an die Libyer verstanden wissen, dass Deutschland Vertrauen in den laufenden Friedensprozess hat.
Trotz aller Fortschritte ist Libyen aber noch weit entfernt vom Ziel, ein stabiler und unabhängiger Staat zu werden. Das ölreiche Land ist stark zerstört, 1,3 Millionen Menschen im Land sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Und ausländische Mächte mischen weiterhin kräftig mit in dem Land - mit Söldnern und Waffenlieferungen. Letzteres zu beenden ist eine Aufgabe, um die sich Deutschland seit zwei Jahren als Vermittler kümmert.
Doch: „Der Prozess des Abzugs ausländischer Kräfte verläuft nicht in der Geschwindigkeit, wie wir uns das gewünscht hätten“, so Maas.
Deswegen wolle er bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen Ende September noch einmal mit allen Beteiligten sprechen „um dieser Entwicklung auch mehr Druck zu verleihen“.
Die Libyen-Reise dürfte von Maas als positive Erfahrung verbucht werden - nach dem Desaster, das er, die gesamte Bundesregierung und die internationale Gemeinschaft mit Afghanistan erlebt haben. Dort ist erst vor wenigen Tagen eine deutsche Botschaft geschlossen worden. Und wie in Libyen vor sieben Jahren wurde das Personal evakuiert.