Scioli kehrt zurück

Einstiger Präsidentschaftskandidat wird Produktionsminister

Daniel Scioli während seiner Tätigkeit als argentinischer Botschafter in Brasilien. (Foto: argentina.gob.ar)

Buenos Aires (AT/mc) - Daniel Scioli kehrt auf die große Bühne der nationalen Politik zurück. Der ehemalige Gouverneur und Präsidentschaftskandidat wurde von Präsident Alberto Fernández zum Nachfolger von Matías Kulfas als Minister für produktive Entwicklung bestimmt. Dies gab Präsidialamtssprecherin Gabriela Cerruti am Wochenende bekannt. Scioli amtiert seit Mitte 2020 als argentinischer Botschafter in Brasilien. Der 65-Jährige wird seinen neuen Posten voraussichtlich in der kommenden Woche offiziell antreten.

Die Neubesetzung an der Spitze des Ministeriums für produktive Entwicklung war nötig geworden, nachdem Kulfas von Fernández zum Rücktritt aufgefordert worden war. Der Minister hatte Verzögerungen sowie mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe der Bauaufträge für die Gasfernleitung „Néstor Kirchner“ zwischen Tratayén in Neuquén und Salliqueló in der Provinz Buenos Aires moniert (siehe auch Wirtschaft).

Kulfas galt als Gefolgsmann des Präsidenten. Fernández schlug sich gleichwohl auf die Seite des Kirchner-Lagers, das von Kulfas für die genannten Missstände verantwortlich gemacht worden war. Der Staatschef erklärte, er vertraue auf die „moralische Integrität und die Eignung derjenigen, die das Ausschreibungsverfahren durchführen“. Kulfas’ Schicksal als Minister war damit besiegelt.

Politische Beobachter gehen nun aber davon aus, dass weder Scioli noch Fernández größere personelle Änderungen in dem genannten Ministerium anstreben. Dieses hatte unter Kulfas bislang durchaus Erfolge vorzuweisen wie steigende Produktionsraten, Investitionen in strategischen Sektoren sowie Maßnahmen zur Förderung der Tätigkeit kleiner und mittlerer Betriebe.

Der ehemalige Motorrennbootfahrer Scioli bekleidete in seiner politischen Karriere schon mehrere sehr wichtige Posten. So war er von 2003 bis 2007 Vizepräsident der Nation. Es folgte eine achtjährige Zeit als Gouverneur der Provinz Buenos Aires. Von 2010 bis 2014 fungierte er auch als Vorsitzender der Peronistischen Partei.

Bei den Präsidentschaftswahlen 2015 scheiterte Scioli, der sich selbst als „moderaten Peronisten“ charakterisiert, in der Stichwahl gegen Mauricio Macri. Anschließend nahm er einen Sitz in der Deputiertenkammer ein. Im Juni 2020 entsandte ihn Alberto Fernández als Botschafter nach Brasilia. Nun wird Scioli in das Zentrum der politischen Macht in Argentinien zurückkehren.