Union stürzt auf Rekordtief / Nun kommt es auf Grüne und FDP an
Berlin (dpa/mc) - Die SPD hat die Bundestagswahl knapp gewonnen. Nach dem vorläufigen Ergebnis wurden die Sozialdemokraten mit Olaf Scholz am Sonntag stärkste Partei. Die CDU/CSU stürzte nach 16 Jahren Regierung von Kanzlerin Angela Merkel mit Armin Laschet auf ein Rekordtief ab. Scholz sieht einen klaren Auftrag für die SPD. Viele Wähler hätten deutlich gemacht, dass sie einen "Wechsel in der Regierung" wollten und der nächste Kanzler Olaf Scholz heißen solle, sagte er. Und mit Blick auf die Union: Einige Parteien hätten Zuwächse erzielt - andere nicht. "Auch das ist eine Botschaft." Gleichwohl kommt es zur Regierungsbildung auf Grüne und FDP an.
Derzeit sind zwei Machtoptionen wahrscheinlich: Scholz, dessen Partei mit 25,7 Prozent die meisten Stimmen bekam, schmiedet mit Grünen und FDP eine sogenannte Ampel-Koalition. Oder der CDU-Vorsitzende Armin Laschet schafft es nach der historischen Niederlage der Union, mit Grünen und FDP eine sogenannte Jamaika-Koalition auszuhandeln. Die CDU/CSU war auf 24,1 Prozent gestürzt. Die Grünen kamen als drittstärkste Kraft auf 14,8 Prozent. Dahinter lag die FDP mit 11,5 Prozent.
Derweil wird der Terminplan für die anstehenden Sondierungsgespräche zwischen den führenden Parteien immer klarer. Zunächst wollen Grüne und FDP am heutigen Freitag bei einem erneuten Gespräch erste inhaltliche Fragen vertiefen, wie es aus der FDP hieß. Am Sonntagnachmittag will die SPD mit der FDP über eine Ampel-Regierung beraten. Im Anschluss sind Gespräche zwischen Union und FDP geplant. Am Abend wollten SPD und Grüne miteinander reden. Am Dienstagvormittag will die Union mit den Grünen die Chancen für ein Jamaika-Bündnis ausloten. Grüne und FDP hatten die Gespräche zur Regierungsbildung am Dienstag mit einem Vierer-Treffen und einem viel diskutierten Selfie bei Instagram eingeleitet.
Die Spitzenvertreter aller beteiligten Parteien drücken aufs Tempo. Alle wollten, "dass sich das nicht ewig lange hinzieht", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt gestern nach der konstituierenden Sitzung der Bundestagsfraktion in Berlin. "Wir wollen möglichst schnelle Sondierungen, um herauszufinden, kann das was werden. Und dann soll in die Tiefe verhandelt werden."
Göring-Eckardt betonte, die Übereinstimmungen mit der SPD seien am größten. Aber auch mit der FDP gebe es Schnittmengen etwa beim Thema Bürgerrechte. Zugleich äußerte sie sich skeptisch zu einer Koalition unter Führung der Union: "Ich sehe im Moment nicht, dass man die Union für sondierungsfähig halten könnte, geschweige denn für regierungsfähig".
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und CDU-Vize Jens Spahn machten dagegen erneut deutlich, dass sie auf die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung für die Union setzen. Ziemiak sagte, die Union glaube, dass es Sinn mache darüber zu sprechen, ein "Zukunftsbündnis" zu schmieden, das die gesellschaftliche Breite abbilde und Brücken baue. Es könnte eine Koalition für Nachhaltigkeit sein. Er nannte den Klimaschutz sowie Nachhaltigkeit in der Staatsfinanzierung, der Frage des modernen Staates und bei der Digitalisierung.
Spahn sagte im Deutschlandfunk: "Opposition nur aus Frust, das kann ja jetzt nicht die Antwort sein. Wir haben auch eine Verantwortung für Deutschland." Auf die Frage, ob CDU-Chef Laschet abtreten müsse, sagte Spahn: "Die Frage stellt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht."
Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland würde indes einen Rücktritt Laschets von allen seinen politischen Ämtern begrüßen. Dafür sprechen sich 68 Prozent aus, wie aus einer YouGov-Umfrage hervorgeht. 13 Prozent lehnen das ab.
Die SPD ist sich weiter recht sicher, eine Ampel-Regierung bilden zu können. Mit Blick auf die anstehenden Gespräche sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Willy-Brandt-Haus: "Unser festes Ziel ist, eine Koalition der Gewinner zu schmieden." Den Auftrag zur Regierungsbildung sieht er klar bei den Sozialdemokraten. Und weiter: "Wir wollen, dass Olaf Scholz Kanzler wird."
Tag der Deutschen Einheit
Halle (dpa/mc) - Das Fest zum 31. Tag der Deutschen Einheit findet in diesem Jahr in Halle statt. Corona-bedingt fallen die Feierlichkeiten etwas kleiner aus als in den Vorjahren. Gleichwohl ist die Gästeliste für die Veranstaltung an diesem Sonntag durchaus prominent: Unter anderem haben sich Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Frank-Walter Steinmeier angekündigt.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff läutete bereits vor einigen Tagen die Feierlichkeiten in Halle ein. Der Landesvater erkundete den rund fünf Kilometer langen Ausstellungsrundgang zu den deutschen Bundesländern in der Innenstadt.
In Buenos Aires organisiert die deutsche Botschaft ein virtuelles Festprogramm: Heute lädt Konditormeister Osvaldo Gross ab 17 Uhr in der Residenz des deutschen Botschafters zu einem kulinarischen Streifzug ein. Am Samstag (18 Uhr) analysieren die Vertreter der deutschen politischen Stiftungen das Ergebnis der Bundestagswahlen.
Am Sonntag findet um 18 Uhr ein virtueller Festakt zum Tag der deutschen Einheit statt, bei dem Botschafter Dr. Ulrich Sante sowie FAAG-Präsident Rudolf Hepe das Wort ergreifen. Im Anschluss wird ein Konzert des Quintetts „Astor Piazzolla“ übertragen.
Interessierte können den Veranstaltungen auf den Social-Media-Kanälen der Botschaft beiwohnen: www.instagram.com/alemaniaenargentina oder www.facebook.com/EmbajadaAlemanaBuenosAires
Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig.