Von Juan E. Alemann
Der argentinische Staat ist prinzipiell ein schlechter Verwalter. Dieses ineffiziente Verhalten sollte nichts mit den ideologischen Vorstellungen der Politik zu tun haben. Doch bei staatswirtschaftlich orientierten Regierungen tritt das Problem betont auf, eben weil sie sich nicht bewusst sind, dass der Staat ein schlechter Verwalter ist, und sie ihm einen größeren Spielraum einräumen.
Alberto Fernández ist ein besonders schlechter Verwalter, und das ist auch bei der Pandemie sichtbar geworden. Die Differenz zu Macri, der einen klaren Sinn für Verwaltungsprobleme hatte, ist haushoch. Die Bloomberg-Nachrichtenagentur hat einen Index über das Ergebnis bei der Bekämpfung des Covid-19 aufgestellt, der auf Todesfällen und Impfungen pro Einwohner und anderen Koeffizienten beruht, und dabei steht Argentinien von 54 Ländern auf Platz 51. Der Kauf von Impfstoffen war schlampig und die Impfung ungeordnet, was dazu geführt hat, dass die Zahl der Geimpften viel niedriger ist, als es hätte sein können, und das hat zur neuen Welle der Verbreitung der Pest beigetragen, die zu Maßnahmen führt, die nicht nur das tägliche Leben komplizieren, sondern eine rezessive Wirkung haben. Das musste gewiss nicht sein. Außerdem werden die konkreten Maßnahmen, die unter den Begriffen Quarantäne oder Lockdown zusammengefasst werden, schlecht verwaltet.
Auch beim Konflikt in Vaca Muerta, der die Erdöl- und Gasförderung drei Wochen lang stark beeinträchtigt und einen Schaden von insgesamt über 500 Millionen Dollar verursacht hat, ist die schlechte Staatsverwaltung zum Ausdruck gekommen. Hätte die Regierung sofort eingegriffen, das Problem mit dem Gesundheitspersonal von Neuquén gelöst und wäre sie auch gegen Straßensperren vorgegangen, die illegal und verfassungswidrig sind, hätte der Fall schnell gelöst oder direkt vermieden werden können.
Diese schlechte Verwaltung ist auf anderen Gebieten noch kostspieliger, so bei öffentlichen Bauten, die jetzt noch langsamer als üblich durchgeführt werden, was sie wegen der fixen Kosten, der Zinsen auf dem schon investierten Betrag und der fehlenden Planung stark verteuert. Dieses Phänomen taucht jetzt verstärkt auf, da die Regierung vorhat, den Umfang dieser Staatsinvestitionen zu erhöhen, obwohl der Staat über weniger Mittel verfügt. Statt die in Gang befindlichen Bauten so schnell wie möglich zu vollenden, werden neue in Angriff genommen, und alles geht noch langsamer und wird real viel teurer.
Wenn man die Staatsstruktur durchkämmt, bemerkt man viel zu viele Ministerien, Staatssekretariate, Unterstaatssekretariate und Abteilungen mit eigenartigen Namen. Das gab es früher nicht. Es ist eine Erfindung der Kirchners, um ihren Anhängern, besonders denen der Cámpora-Gruppe, gut bezahlte Arbeitsplätze zu beschaffen. Dieser Überfluss an formell leitenden Beamten, die wenig oder gar nichts zu tun haben, ist nicht nur kostspielig, sondern er stört die öffentliche Verwaltung, weil diese unnötigen Beamten sich in die Arbeit derjenigen einmischen, die normalerweise für bestimmte Bereiche zuständig sind. Das macht die Staatsverwaltung noch schlechter.
Die Effizienz der Staatsverwaltung leidet jetzt auch darunter, dass Präsident Alberto Fernández unentschlossen ist, oft widersprüchliche Entscheidungen trifft, sich auch widerspricht, nicht zu delegieren versteht, und dazu noch von Cristina abhängt. Im Gegensatz dazu, hat Menem in der Regel schnell entschieden, Irrtümer erkannt und sofort korrigiert, und, vor allem, sehr viel delegiert. Unter Menem wurde die Staatsverwaltung viel besser, wozu auch die umfangreichen Privatisierungen beigetragen haben. Der Kontrast zu Fernández ist enorm. (jea)
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