Berlin reagiert auf die Gräuel von Butscha
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat 40 russische Diplomaten zu in Deutschland „unerwünschten Personen“ erklärt. Man habe am Montag entschieden, „eine erhebliche Zahl von Angehörigen der russischen Botschaft zu unerwünschten Personen zu erklären, die hier in Deutschland jeden Tag gegen unsere Freiheit, gegen den Zusammenhalt unserer Gesellschaft gearbeitet haben“, teilte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Berlin mit. Werden Diplomaten zu unerwünschten Personen erklärt, kommt dies einer Ausweisung gleich. Russland kündigte eine Reaktion an.
Die Arbeit der betroffenen russischen Diplomaten „ist eine Bedrohung für diejenigen, die bei uns Schutz suchen“, erklärte Baerbock zur Begründung für die Ausweisung. Die Ministerin habe sich zu der Linie entschieden vor dem Hintergrund der Situation in der Kiewer Vorstadt Butscha.
Der russische Botschafter Sergej Netschajew war von Staatssekretär Andreas Michaelis ins Auswärtige Amt einbestellt und über die Ausweisung informiert worden. Die betroffenen Personen haben fünf Tage Zeit, um Deutschland zu verlassen. Bei den Russen handelt es sich nach diesen Informationen um Personal, bei dem von einer Zugehörigkeit zu russischen Nachrichtendiensten auszugehen ist.
Baerbock pflege eine mit besonderem Zynismus aufgeladene „aggressive antirussische Linie“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Dienstag in Moskau. Das grenze an „Hass-Propaganda“, meinte Sacharowa. Sie kündigte eine spürbare Reaktion auf den konfrontativen Schritt an. Es handele sich um einen Schlag gegen „unsere Verbindungen mit Deutschland“. Die zerstörerischen Folgen lägen allein in der Verantwortung der deutschen Seite, betonte Sacharowa. Berlin habe einmal mehr seinen unfreundlichen Kurs offen gezeigt. Sacharowa warf Baerbock „russophobe Hysterie“ vor.
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