Von Juan E. Alemann
Präsident Alberto Fernández kam unlängst auf die ausgefallene Idee, sich als Revolutionär zu bezeichnen. Er sei es in seiner Jugend gewesen und sei es auch heute. Was er unter einem Revolutionär versteht, dürfte ihm selber nicht klar sein. Mit den terroristischen Organisationen der 70er Jahre, den Montoneros und dem ERP (“revolutionäre Volksarmee”) hatte er zum Glück nichts zu tun. Und die vielen ehemaligen Terroristen oder deren Nachkommen, die jetzt hohe Posten in der Regierung bekleiden, wurden auf Geheiß von Cristina ernannt. Außerdem sind auch diese jetzt nicht mehr revolutionär. Verónica Magario, Vizegouverneurin der Provinz Buenos Aires und Fernanda Raverta, Leiterin der ANSeS, Töchter der beiden Finanzchefs der Montoneros, sind jetzt brave Bürokraten. Innenminister Eduardo de Pedro ist es peinlich, wenn er daran erinnert wird, dass seine Mutter Gefährtin des Terroristen war, der eine Bombe in eine Wohnung legte, die die Tochter des Oberbefehlshabers der Marine, Admiral Lambruschini, und beiläufig noch eine ältere Frau, umbrachte. Und Verteidigungsminister Jorge Taiana, der sieben Jahre Haft wegen terroristischer Aktivitäten abgesessen hat, ist heute ein friedliches Mitglied der kichneristischen Elite. Den Terroristen verzeihen die Kirchners und Politiker im Allgemeinen alles, den Militärs gar nichts.
Allein, eine Revolution braucht nicht gewalttätig zu sein. Als Revolutionen wurden die Staatsstreichs bezeichnet, mit denen die Präsidenten Castillo 1943, Peron 1955, Frondizi 1962, Illia 1966 und Isabel Perón 1976 abgesetzt wurden. Das erfolgte auf friedlichem Weg, wenn man von vereinzelten Gewalterscheinungen absieht. Die Gewalt, die nach März 1976 eintrat war eine Fortsetzung des schon vorher bestehender Krieges zwischen Terroristen und Regierung.
Der Begriff Revolution beinhaltet grundlegende Änderungen. Die Montoneros wollten ein kommunistisches System einführen, und das wäre eine Revolution gewesen. Doch die politischen Parteien oder Gruppen, die sukzessive an die Macht kamen, haben zwar Reformen vollzogen, aber keine Revolution, weil die Grundsätze der Verfassung beibehalten wurden und alles ihm Rahmen der Politik verlief. Auch bei den Militärregierungen, wenn man vom Krieg mit den Terroristen absieht.
Man spricht gelegentlich auch von Revolution, wenn grundlegende Änderungen in der Wirtschaftsstruktur vorgenommen werden. In diesem Sinn vollzog Carlos Saúl Menem, eine umfassende Revolution. Die Stabilisierung mit hohem Wachstum, die umfangreichen Privatisierungen und vieles andere, stellen eine so tiefgreifende Änderung dar, dass man es gewiss als Revolution bezeichnen kann. Denkt Präsident Fernández jetzt an Reformen dieses Kalibers, wenn er sein revolutionäres Ideal hervorhebt? Dabei müsste er zunächst erklären, was er will und wie er es erreichen wird. In der Tat regiert er in den Tag hinein, bemüht sich, die Probleme, die auf ihn zukommen, zu mildern, äußert gute Absichten und betet eventuell, damit ihm Gott helfe. Das ist gewiss keine Revolution.
Dass er Cristina bei ihren bösen Prozessen helfen will, wäre nur insofern eine Revolution, wenn dabei die Gewaltentrennung aufgehoben und die Rechtsordnung schwer verletzt würde. Denn das ist eine der Voraussetzungen, damit die linken Ideologen im Kirchnerismus doch die Revolution durchführen, die in Richtung eines stark kommunistischen gefärbten Systems führt. Eventuell wie in Venezuela. Dieses Beispiel wirkt abschreckend und behindert diesen Weg. Doch wenn einige Maßnahmen in dieser Richtung getroffen werden und andere in der entgegengesetzten, wie es der Fall ist, dann gibt es keine Revolution, sondern nur einen Dekadenzprozess ohne Ende.
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