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  • Foto del escritorArgentinisches Tageblatt

Randglossen

Die Infektionen mit dem Coronavirus sind in letzter Zeit stark gestiegen, und das ist gefährlich, umso mehr als die Impfung sehr langsam voranschreitet. Die Regierung ist sich bewusst, dass strengere Maßnahmen, also Einführung von Verboten, die unlängst aufgehoben wurden, notwendig sind, weiß aber auch, dass dies die leicht aufstrebende Konjunktur wieder bremsen und bei der Bevölkerung schlecht ankommen würde. Somit hat Präsident Alberto Fernández ein recht merkwürdiges Dekret erlassen, in dem er nichts bestimmt, sondern den Gouverneuren und dem Stadtchef von Buenos Aires empfiehlt, Maßnahmen zu treffen, um eine Ausweitung der Pandemie zu behindern und sich dabei an die Einzelheiten der jeweiligen Entwicklung zu halten. Der Präsident hat somit die politische Verantwortung für unsympathische Maßnahmen an die Gouverneure übertragen. Zum ersten Mal überließ er seinem Kabinettschef Santiago Cafiero die öffentliche Erklärung. Er reserviert seine Autorität, um eventuell doch gelegentlich strenge Maßnahmen zu verfügen, oder, wenn alles gut geht, eine weitere allgemeine Lockerung ankündigen zu können.


Präsidentendämmerung. Es wird einsam um Donald Trump. Sein Lieblingsmedium Twitter kündigt ihm sein Konto endgültig, weil er weiterhin Lügen verbreitet. Dabei hat der Kurznachrichtendienst über Jahre hinweg Trumps Lügen multipliziert. Die Deutsche Bank kündigt dem angeschlagenen Kunden kaltherzig die Kredite und der Golfverband sagt Turniere auf den Plätzen seines Konzerns ab. Corona tut ein übriges. Die Gäste bleiben fern und künftig wird Trump auch keine Staatsgäste oder deren Delegationen zur Nächtigung in seinen Etablissements nötigen können. Dann ist auch noch die Sache mit der Steuer. In dieser Hinsicht versteht man in den USA keinen Spaß. Dem Gangster Al Capone konnten die Behörden kein Delikt nachweisen, außer Steuerhinterziehung. In New York ermitteln die Behörden gegen den Steuervermeider Trump.


Nur mal angenommen, der Senat würde Donald Trump des Amtes entheben, das er gar nicht mehr innehat. Man kennt ihn inzwischen. Er würde das Ergebnis nicht akzeptieren, eine Nachzählung verlangen, dann noch eine, die immer noch dasselbe Ergebnis bringt. Dann würde er den Obersten Gerichtshof anrufen und verlangen, dass die Abstimmung annulliert wird, weil die beiden demokratischen Senatoren aus Georgia nur durch Wahlbetrug ins Amt gekommen sind. Er würde die von ihm eingesetzten Richter und die Richterin daran erinnern, wem sie ihr Amt zu verdanken haben. Weil das zwecklos ist, verlangt er von Mitch McConnell, dem Chef der Republikaner im Senat, die nötigen Stimmen für seinen Freispruch zu „finden“. Am Ende scheitert er, beharrt aber darauf, in dem Amt zu verbleiben, das er gar nicht mehr hat. Damit könnte man leben.

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