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Foto del escritorArgentinisches Tageblatt

Randglossen

Die Beziehung zwischen Alberto Fernández und Cristina Kirchner ist abgebrochen. Sie äußert sich gegenüber ihren engen Mitarbeitern ohne Umschweife sehr kritisch über den Präsidenten, und er sagt, dass er allein entscheide. Dies wird dahingehend interpretiert, dass sie davon ausgeht, dass es der Regierung schlecht geht und sie die Verantwortung dafür auf ihn abschieben will. Indessen dürfte auch der Umstand eine Rolle spielen, dass ihre bösen Prozesse, an erster Stelle der über die hohen Überpreise bei öffentlichen Bauten und dann der der Centeno-Hefte sich dem Ende nähern, mit ihrer Verurteilung, und der Präsident nichts tut, um dies zu verhindern. Alberto Fernández ist sich jetzt bewusst, dass er jetzt allein regiert. Das Problem dabei ist, das er nicht die geringste Ahnung hat, was er tun soll, um die verfahrene Lage einzurenken.


Der Krieg in der Ukraine hat die Schwäche der hochkorrupten Putin-Diktatur und die Einheit der freien Welt in der Bestätigung ihrer Grundwerte gezeigt. Putin hat in der Ukraine große Mängel gezeigt, mit einem schlecht organisierten Angriff, und Soldaten, die nicht wussten, für was sie eigentlich kämpften. Die Zahl der gefallenen russischen Soldaten wird vom ukrainischen Verteidigungsministerium mit 14.400 angegeben, zu denen noch 563 Gefangene kommen. Außerdem wurden 466 Panzer und 1470 gepanzerte Fahrzeuge, plus 60 Lastwagen mit Brennstoff zerstört und 95 Flugzeuge und 110 Helikopter abgeschossen. Dieser Krieg, wie immer er ausgeht, hat die Schwäche der russischen Streitkräfte bloßgelegt. Auf der anderen Seite haben die EU-Staaten, die USA u.a. ihre Differenzen beiseitegelassen, auch die internen, und geschlossen Stellung gegen Putin bezogen. Die freie Welt hat ihr ideologisches Wesen dabei bestätigt und ist durch den Konflikt gestärkt worden.


Der Begriff der Kriegsverbrechen ist erst nach dem zweiten Weltkrieg aufgekommen, nachdem in Nürnberg die Hauptverantwortlichen des Nazi-Regimes angeklagt und schließlich verurteilt wurden. Im Grunde ist ein Angriffskrieg an sich ein Verbrechen. Doch die UNO-Juristen gingen nicht so weit und bezeichneten nur die Tötung von Zivilisten und von Gefangenen, so wie die bewusste Zerstörung von Hospitälern, historischen Monumenten und Gebäuden als Kriegsverbrechen. Dabei verbleiben mehrere Grauzonen, wie die ungewollte Durchführung dieser Verbrechen und die Frage der Verantwortung der Offiziere und der Soldaten und ganz besonders die von Wladimir Putin. War die Invasion an sich ein Kriegsverbrechen? War es seine Anweisung, die aufgeführten Kriegsverbrechen nicht zu scheuen? UNO-Juristen u.a. befassen sich intensiv mit dem Thema, und Putin wird auf alle Fälle, auch wenn er nicht vor Gericht gestellt wird, sein Land nicht verlassen können und auch sonst Schwierigkeiten haben, die ihn auch im eigenen Land schwächen.

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