In Rom und Glasgow bemühte sich Präsident Alberto Fernández, zu zeigen, dass er enge Beziehungen zu Biden, Kerry, Macron u.a. Staatsmännern unterhält. Doch sie behandelten ihn sichtbar kühl und lehnten Umarmungen und Berührungen mit klaren Gesten ab. Macron erklärte danach per Twitter, er hätte mit Fernández über Nicaragua und Venezuela gesprochen. Der argentinische Präsident wies darauf hin, dass das Gespräch sich nur auf allerlei andere Themen bezogen habe. Den Wink mit dem Zaunpfahl von Macron hat Alberto Fernández offensichtlich nicht mitbekommen. Die Welt erwartet von Argentinien eine klare Stellungnahme gegen die brutale Verletzung der Menschenrechte durch die Diktatoren Ortega in Nicaragua und Maduro in Venezuela. Statt dessen weigert sich Fernández konsequent sie zu verurteilen, empfängt in Buenos Aires die ehemaligen Präsidenten von Bolivien und Ecuador, Evo Morales und Rafael Correa, die ideologisch zur gleichen Gruppe wie Ortega und Maduro gehören. Argentinien liegt außenpolitisch auf der falschen Seite, und das wirkt auch störend auf die Wirtschaft. Schlimm!
Es wird immer schlimmer. Die vierte Corona-Welle hat Deutschland im Griff, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat bereits den Katastrophenfall ausgerufen. Das hört sich martialisch an, aber wenn fünf Spieler des FC Bayern in Quarantäne sind, ist das eine Katastrophe. Aber abgesehen davon hat Söder durchaus Recht. In Deutschland sind zwei Drittel der Bevölkerung vollständig geimpft, dennoch werden täglich neue Rekordzahlen an Covid-Infektionen gemeldet. Die Intensivstationen der Krankenhäuser sind wieder am Limit und hauptsächlich von Ungeimpften belegt. Es wird wohl nicht mehr lange dauern, bis hartnäckige Impfverweigerer von einem Großteil des öffentlichen Lebens ausgeschlossen werden. Das ist besser als ein Lockdown, von dem auch die Vernünftigen betroffen sind.
Nun ist es raus. Lars Klingbeil wird neben Saskia Esken Parteichef der SPD. Nach dem Rückzug von Norbert Walter-Borjans hatte Esken erklärt, sie wolle weiter machen. Ganz freiwillig hat sie das wohl nicht getan, denn für ein Ministeramt in einer künftigen Ampelkoalition wäre sie wohl nicht in Frage gekommen. Als Parteichefin hätte sie zwar durchaus Anspruch auf einen Platz auf der Regierungsbank, als Parteilinke ist sie jedoch ein rotes Tuch für den Koalitionspartner FDP. Wer Olaf Scholz wählt, bekommt Saskia Esken, unkten Liberale und Konservative im Wahlkampf. Zudem wäre die streitbare Politikerin vom künftigen Kanzler Scholz abhängig. Mit ihrem Verbleib hat Esken die Koalitionsgespräche erleichtert und der künftige Kanzler bleibt gewissermaßen von ihr abhängig.
Comments