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Foto del escritorArgentinisches Tageblatt

Randglossen

Die PASO-Wahlen, die in wenigen Tagen stattfinden, haben eine Bedeutung, die weit ihren eigentlichen Sinn hinausgeht, nämlich die Bestimmung der Kandidaten der einzelnen Parteien und Koalitionen für die Novemberwahl. Es geht jetzt darum, ob diese schwache Regierung noch mehr geschwächt oder gestärkt wird und ob Cristina eine Mehrheit in der Deputiertenkammer erhält, die ihr erlaubt, ihre Prozesse politisch zu beenden. Bei einer so tiefen und vielfältigen Krise wie dieser sollte man meinen, dass die Regierungspartei Stimmen in großem Ausmaß verliert. Zur Krise auf den Gebieten der Wirtschaft, der sozialen Lage, der Sicherheit und des Drogenhandels ist jetzt eine ethische Krise hinzugekommen. Doch die Meinungsumfragen ergeben, dass die Regierungspartei nur wenig Stimmen verliert, eventuell sogar etwas mehr als 2019 erhält. Viele Menschen befürchten von der Opposition einen Verlust ihrer Subvention oder ihres Arbeitsplatzes im Staat. Was in Provinzen wie Santa Cruz und Formosa geschieht, wo der größte Teil der Bevölkerung direkt vom Staat abhängt, tritt jetzt auch auf nationaler Ebene auf.


Es überrascht ein wenig, wie manche politische Analysten auf die Idee kommen, Afghanistan könnte zum Vietnam des US-Präsidenten Joe Biden werden. Klar, die Bilder aus Kabul erinnern stark an den unrühmlichen Abzug aus Saigon 1973. Der Afghanistankrieg hat auch viel mit dem Vietnamkrieg gemein. Vor allem das Ergebnis. Diejenigen, die man besiegen wollte, zogen am Ende triumphal in die Hauptstadt ein. Allerdings hat Biden nur am Rande damit zu tun. Er hat vollzogen, was sein Vorgänger Donald Trump mit den Taliban ausgehandelt hat. Dass Biden dabei seine Verbündeten, darunter auch Deutschland, düpiert hat, macht ihn nicht viel besser als Trump. Schaden wird ihm das allerdings nicht. Das Argument, dass die USA nicht für etwas kämpfen, zu dem die afghanische Armee nicht bereit ist, überzeugt nicht nur die US-Bevölkerung.


Was haben Markus Söder (CSU) und Robert Habeck (Grüne) gemeinsam? Eine Art gefühlte Kanzlerschaft. Jeder für sich würde die Umfragen zur Bundestagswahl in Deutschland anführen und beide gegeneinander zumindest einen spannenden Wahlkampf garantieren. Doch sowohl Söder als auch Habeck mussten bei der Kandidatenkür ihrer Parteien, bzw. ihrer Fraktion zurückstecken, auch wenn das viele in CDU/CSU und bei den Grünen inzwischen bedauern. Doch in Wirklichkeit sind das unnötige Gedankenspiele. Im Gegensatz zu den Kandidat*innen Annalena Baerbock (Grüne) und Armin Laschet (CDU/CSU) stehen Habeck und Söder nicht an vorderster Front. Sie hatten gar keine Gelegenheit, große Fehler zu machen.

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