Von Juan E. Alemann
Argentinien war in früheren Zeiten ein sicheres Land. Das hat sich geändert, als in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts der organisierte Terrorismus aufkam. Das gab auch gewöhnlichen Verbrechern Auftrieb. Als dann 1976 die Militärs die Regierung übernahmen, gingen die Verbrechen zurück, weil sie in ihrem Kampf gegen den Terrorismus beiläufig auch hart gegen gewöhnliche Verbrecher vorgingen. Damals konnte die Polizei Mörder und Räuber erschießen, ohne dann von einem Richter belästigt zu werden.
Die Demokratie, die ab Dezember 1983 eingeführt wurde, wurde auch hier missverstanden. Die Zahl der Verbrechen stieg drastisch, was auch sofort in einer Vervielfachung der Automobildiebstähle zum Ausdruck kam, die mit zur Pleite des staatlichen Rückversicherungsinstitutes INDER beitrug, das dies nicht bei der Berechnung der Prämien berücksichtigt hatte. Die Richter urteilten dann auch gegen Polizisten, die Verbrecher getötet hatten. Ganoven wurden von der Justiz mild behandelt, und die Zahl derjenigen, die nach ihrer Freilassung wieder Raube und Vergewaltigung verübten und Menschen umbrachten, stieg exponentiell.
Dann kam noch der phänomenale Aufschwung des Drogenhandels und -konsums hinzu, der dazu führt, dass junge Menschen zu Dieben und Mördern wurden, um sich das Geld für den Drogenkonsum zu beschaffen. Drogensüchtige verlieren dabei den Sinn für die Bedeutung eines Mordes.
Das Sicherheitsproblem ist besonders in ärmeren Vierteln der Umgebung der Bundeshauptstadt, in Groß-Rosario u.a. Orten schlimm. In Gegenden, wo Wohlhabende wohnen, gibt es viele private Aufseher, die für Sicherheit sorgen, die es vor einigen Jahrzehnten kaum gab. Dass die Unsicherheit sich auf die Armen konzentriert, verleiht dem Problem auch eine soziale Bedeutung.
In den letzten Jahrzehnten haben die Überfälle mit Motorrädern drastisch zugenommen. Eine neue Kategorie von Verbrechern, die “motochorros” (Motorraddiebe) ist aufgekommen. Sie stehlen im Vorbeifahren alles, was Menschen mit sich tragen, werfen sie oft um und verletzen sie. Nachdem die Zahl der Motorräder stark zugenommen hat, sind diese Verbrecher schwer zu erkennen, auch für die Polizei, umso mehr als viele gut bekleidet sind.
Die Regierung ist ratlos, und die Opposition hat auch kein klares Konzept. Gewiss: unter Macri hat Sicherheitsministerin Patricia Bullrich hervorragende Arbeit geleistet und auch viel Mut gezeigt. Sie kann einen großen Erfolg aufweisen, der mit der hohen Zahl gefasster Verbrecher und den vielen Tonnen beschlagnahmtes Rauschgift zum Ausdruck kommt.
Doch Cristina und Alberto dachten anders. Die für Sicherheit ernannte Anthropologin Sabina Frederic hatte keine Ahnung vom Thema. Als erstes hat sie den Einsatz von Taser-Pistolen verboten und dabei der Polizei ein wirksames Mittel entzogen, um Verbrecher festzunehmen. Sie wurde nach fast zwei Jahren durch Aníbal Fernández ersetzt, der zwar mehr als sie vom Fach versteht, aber auch kein Fachmann ist. Dass er die Kinder des Karikaturisten Nik unterschwellig bedroht hat, geht gewiss zu weit. Doch im Grunde handelt es sich für den Kirchnerismus um ein normales Vorgehen. Néstor Kirchner zwang seinerzeit Adolfo Vázquez, Mitglied des Obersten Gerichtshofes, durch Bedrohung seiner Kinder und Schüsse auf sein Automobil auf der Panamericana, zum Rücktritt. Eine Regierung, die wie die Verbrecher vorgeht, kann sie nicht effektiv bekämpfen.
Die Sorge um die persönliche Sicherheit ist auch bei den PASO-Wahen zum Ausdruck gekommen. Die Regierung muss dieses Thema ernst nehmen, angefangen damit, dass sie einen Kommissar oder sonst jemand zum Sicherheitsminister ernennt, der für dieses Amt qualifiziert.