Steinmeier wiedergewählt / Appell an Putin
Berlin (dpa) - Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. In der Bundesversammlung in Berlin stimmten am vergangenen Sonntag gleich im ersten Wahlgang knapp drei Viertel der Wahlleute für den 66-Jährigen. Mit einem deutlichen Appell an Russland und einem starken Plädoyer für Demokratie und mehr Mut zu Veränderung nahm Steinmeier seine Wiederwahl an. Mit auffällig klaren Worten gab er Präsident Wladimir Putin die Verantwortung für die Eskalation im Ukraine-Konflikt.
„Ich appelliere an Präsident Putin: Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine und suchen Sie mit uns einen Weg, der Frieden in Europa bewahrt“, sagte Steinmeier. „Unterschätzen Sie nicht die Stärke der Demokratie“, sagte er weiter. Aus Washington, Paris und Berlin komme in diesen Tagen die gleichlautende Botschaft: „Wir wollen friedliche Nachbarschaft im gegenseitigen Respekt.“ Steinmeiers Rede wurde von etlichen Kommentatoren als seine bisher beste bewertet.
Zugleich versprach der Bundespräsident, er werde der Auseinandersetzung mit radikalen Gegnern der Corona-Politik nicht aus dem Weg gehen. „Ich werde als Bundespräsident keine Kontroverse scheuen, Demokratie braucht Kontroverse“, sagte er. Die Pandemie habe tiefe Wunden in der Gesellschaft geschlagen. Nach zwei Jahren Pandemie gebe es Frust und Gereiztheit, es habe auch Fehler gegeben.
Steinmeier, der von den Parteien der „Ampel“-Koalition - SPD, Grüne und FDP - sowie von der CDU/CSU-Opposition nominiert wurde, erhielt in der Bundesversammlung 1045 von 1425 gültigen Stimmen. Die Kandidaten der anderen Parteien blieben wie erwartet chancenlos. Auf den von der Linken aufgestellten Mediziner Gerhard Trabert (65) entfielen 96 Stimmen, der von der AfD nominierte CDU-Politiker und Ökonom Max Otte (57) erhielt 140 Stimmen. Für die von den Freien Wählern ins Rennen geschickte Physikerin Stefanie Gebauer (41) stimmten 58 Delegierte. Die Freien Wähler selbst hatten nur 18 Wahlleute. Steinmeier, der seine Parteizugehörigkeit zur SPD als Staatsoberhaupt ruhen lässt, ist seit 2017 Bundespräsident.
Mit dabei war am Sonntag auch Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die vor der Wahl langen Applaus erhielt. Auf der Liste der Wahlleute standen außerdem Prominente wie Bundestrainer Hansi Flick, Fußballer Leon Goretzka oder Musiker Roland Kaiser und Wissenschaftler wie Astronaut Alexander Gerst, Virologe Christian Drosten und die Biontech-Mitgründerin und Impfstoff-Entwicklerin Özlem Türeci.