Parteitag entscheidet über Zukunft der Partei
Von Klaus Blume
Berlin - Es lief zuletzt nicht gut für die deutschen Rechtspopulisten. Bei den Landtagswahlen der vergangenen zwei Jahre und bei der Bundestagswahl 2021 verbuchte die AfD (Alternative für Deutschland) zum Teil heftige Stimmenverluste, in Schleswig-Holstein flog sie im Mai sogar aus dem Landesparlament. Sie wird von Flügelkämpfen zerrissen, und wegen Extremismusverdachts ist sie ins Visier des Verfassungsschutzes (Inlandsgeheimdienst) geraten.
Heute kommt die AfD in Riesa in Sachsen zu einem dreitägigen Bundesparteitag zusammen und wählt eine neue Führung. Die Flügelkämpfe zwischen eher gemäßigten und weit rechtsstehenden Mitgliedern dürften auch dort ein Rolle spielen, nachdem im Januar der langjährige Vorsitzende Jörg Meuthen ausgetreten war. Unklar ist, ob die Partei künftig wieder von einem Duo oder nur einer einzelnen Person geführt werden wird.
Seit dem Parteiaustritt Meuthens steht der sächsische Bundestagsabgeordnete Tino Chrupalla alleine an der Spitze der AfD. Gemeinsam mit Alice Weidel ist er auch Chef der Bundestagsfraktion. Chrupalla wird erneut für die Parteispitze kandidieren. Es gibt auch Mitbewerber.
Meuthen hatte seinen Austritt mit dem aus seiner Sicht zunehmend radikalen Kurs der AfD begründet. „Ich sehe da ganz klar totalitäre Anklänge“, hatte er gesagt. Der aus Baden-Württemberg stammende Abgeordnete im EU-Parlament reiht sich damit ein in eine lange Liste von Männern und Frauen, denen die AfD in ihrer noch recht kurzen Geschichte zu rechts geworden ist. Gründungsfiguren wie der Hamburger Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke oder die sächsische Unternehmerin Frauke Petry haben die Partei schon lange vor Meuthen verlassen.
In den vergangenen Wochen hatte es Berichte gegeben, dass der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ebenfalls für den Bundesvorsitz kandidieren wolle. Bestätigt hat der AfD-Rechtsaußen das bisher nicht. Als einer derjenigen AfD-Politiker, die sich selbst als gemäßigt bezeichnen, will der Brandenburger Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter gegen Chrupalla antreten. Als Vorsitzender kandidieren will außerdem der AfD-Europaabgeordnete Nicolaus Fest. Ob auch er gegen Chrupalla antreten oder sich auf Platz zwei als Co-Vorsitzender bewerben will, ließ er zunächst offen.
„Das Gespann Tino Chrupalla und Alice Weidel funktioniert nicht gut“, sagte Kleinwächter der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die Stimmenverluste der AfD bei den zurückliegenden Landtagswahlen. Die AfD sei im Kern eine „liberal-konservative Partei“, versicherte Kleinwächter. (dpa)