CDU will im Januar neue Parteiführung wählen
Berlin (dpa) - Die deutschen Christdemokraten wollen ihre personelle Neuaufstellung nach dem Debakel bei der Bundestagswahl mit einem Bundesparteitag am 21./22. Januar in Hannover abschließen. Das hat der Bundesvorstand am Dienstag in Berlin in einer Sondersitzung beschlossen, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr. Den Termin hatte zuvor das CDU-Präsidium vorgeschlagen. Dort gab es nach dpa-Informationen Widerstand von Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans, der bereits im März eine Landtagswahl bestehen muss.
Die Wahl eines Nachfolgers für Parteichef Armin Laschet ist demnach für den 21. Januar geplant. Zuvor soll es eine Mitgliederbefragung geben, wie eine Kreisdelegiertenkonferenz am vergangenen Samstag mit großer Mehrheit gefordert hatte. Das Mitgliedervotum muss nach geltendem Recht aber von einem Parteitag bestätigt werden.
Nach dem Zeitplan der CDU-Spitze sollen die Mitglieder vom 15. November an per Mitgliederbrief über die Befragung zum Parteivorsitz informiert werden. Bis Anfang Dezember sollen die Wahlzettel versendet werden, ab dem 3./4. Dezember könnte dann die Abstimmung starten. Für den 17. Dezember sind Auszählung und Verkündung des Ergebnisses geplant. Sollte ein zweiter Wahlgang nötig werden, sollen die Wahlzettel bis zum 28./29. Dezember versendet werden, dann startet der zweite Wahlgang. Auszählung und Verkündung des Resultats wäre dann am 14. Januar. Am 21./22. Januar soll dann der 34. Parteitag stattfinden.
Die personelle Neuaufstellung wird sich damit länger hinziehen als sich das Viele in der Partei wünschen. Bislang hat noch kein führender CDU-Politiker eine Kandidatur für den Parteivorsitz angemeldet. Ambitionen werden insbesondere dem früheren CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz, dem Außenpolitiker Norbert Röttgen und dem geschäftsführenden Gesundheitsminister Jens Spahn nachgesagt. Auch der Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann und Fraktionschef Ralph Brinkhaus sind im Gespräch.
Nach 16 Jahren unter Bundeskanzlerin Angela Merkel finden sich die Christdemokraten nun auf den Oppositionsbänken im Bundestag wieder. Derzeit laufen Verhandlungen zwischen Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen zur Bildung einer neuen Regierung, die bis zur zweiten Dezemberwoche stehen soll.
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