Außenminister Santiago Cafiero reiste in der Vorwoche in Begleitung von Produktionsminister Matías Kulfas und den Staatssekretären für Industrie und für internationale Wirtschaftsbeziehungen nach Brasilien, um mit dem brasilianischen Außenminister Carlos Franca u.a. hohen Beamten über die von Brasilien geforderte Senkung des Zollsatzes der Mercosur-Staaten gegenüber Drittländern zu verhandeln. Brasilien tritt für eine allgemeine Senkung dieses Zinssatzes ein, die vor allem Wirtschaftsminister Paulo Guedes befürwortet, weilt es des Land stärker in die Weltwirtschaft integrieren will. Für Uruguay und Paraguay wäre dies kein Problem. Aber Argentinien kann sich diese Öffnung besonders jetzt nicht leisten, weil die Zahlungsbilanz keine höheren Importe verträgt. Jetzt wurde eine Kompromisslösung vereinbart, die dann auch den anderen zwei Mercosur-Partnern vorgelegt wird.
Vereinbart wurde eine Senkung von 10% (oder 10 Prozentpunkten?) des Zollsatzes gegenüber Drittländern, aber mit Ausnahmen, u.a. bei Kraftfahrzeugen, Schuhen und Textilien. Brasilien hatte 20% gefordert. Die erste Schwierigkeit, die sich dabei stellt, besteht darin, dass der Zollsatz gegenüber Drittländern in Argentinien und Brasilien unterschiedlich ist. Es müsste somit zuerst eine Vereinheitlichung der Zollsätze geben, wie es das Mercosur-Abkommen vorschreibt.
Der Text, der unterzeichnet wurde, erwähnt die Integrierung der Pharmaindustrie und die gemeinsame Entwicklung von Impfstoffen, sagt aber nichts über Abkommen mit Drittländern, die Besserung der Regulierungsmaßnahmen und die Regeln, die für die Einstufung als nationales Fabrikat gelten.
Das Grundproblem des Mercosur wurde, wie üblich, bei Seite gelassen. So wie der Mercosur effektiv funktioniert, ist es kein gemeinsamer Markt, sondern bestenfalls ein unvollkommener. Und das müsste genau definiert werden. Die Alternative, ihn in eine Freihandelszone umzuwandeln, käme dabei auch in Frage.
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