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Mehr Waffen für die Ukraine

Transporte aus Deutschland / Ukrainische Erfolge
Ukraine
Wolodymyr Selenskyj besucht die zurückeroberte Stadt Isjum. (Foto: dpa)

Kiew (dpa/mc) - Im Abwehrkampf gegen Russland kann die Ukraine mit weiteren Waffen aus Deutschland rechnen - allerdings nicht mit den gewünschten Kampfpanzern. Liefern will die Bundesregierung zwei weitere Mehrfachraketenwerfer Mars und 200 Raketen dafür sowie 50 gepanzerte Fahrzeuge vom Typ Dingo, wie Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) gestern in Berlin sagte. Wie bedeutsam die Unterstützung der Ukraine mit militärischer Ausrüstung ist, hob EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einem Besuch in Kiew hervor. Die Ukraine habe bewiesen, dass sie in der Lage sei, sich zu verteidigen, wenn sie gut ausgerüstet sei.

Die Ukraine konnte zuletzt große Gebiete von den russischen Besatzern zurückerobern. Die militärischen Erfolge würdigte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei ihrer dritten Reise seit Kriegsbeginn in das Land im Beisein von Präsident Wolodymyr Selenskyj. Sie wisse, dass der Fortschritt gefestigt werden müsse. "Aber es ist dennoch beeindruckend, die Tapferkeit der ukrainischen Streitkräfte zu sehen." Der Erfolg habe die Stimmung gehoben - nicht nur im ukrainischen Volk, sondern auch bei seinen Freunden. Im EU-Beitrittsprozess sieht von der Leyen die Ukraine auf einem guten Weg. Das Land ist seit Juni EU-Beitrittskandidat.

Die Ukraine versucht derweil, das Leben in den zurückeroberten Gebieten im Osten so schnell wie möglich wieder zu normalisieren. "Es ist sehr wichtig, dass mit unseren Truppen, mit unserer Flagge auch das normale Leben in die nicht mehr besetzten Gebiete zurückkehrt", sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstagabend. Doch zugleich scheint sich die Erfahrung nach dem Abzug russischer Truppen aus der Umgebung von Kiew im Frühjahr zu wiederholen: Aus den befreiten Gebieten melden ukrainische Behörden Hinweise auf mutmaßliche Kriegsverbrechen der Besatzer. Im Gebiet Charkiw gebe es bereits 40 Verdachtsfälle, sagte Vize-Innenminister Jewhenij Jenin.

Als Beispiel für die angestrebte Normalisierung des Lebens in zurückeroberten Gebieten nannte Selenskyj in seiner Videoansprache, dass in der befreiten Stadt Balaklija im Gebiet Charkiw erstmals wieder Renten ausgezahlt worden seien - und zwar rückwirkend für fünf Monate. "In der Zeit der Besetzung konnten wir keine Zahlungen leisten." Die Ukraine werde ihre sozialen Verpflichtungen erfüllen, versprach der Präsident.

Zu den anderen Aufgaben in dem Gebiet zählte Selenskyj die Suche nach versprengten russischen Soldaten und Sabotagegruppen sowie die Festnahme von Kollaborateuren. Die Sicherheit in den befreiten Landesteilen müsse garantiert werden.

Ebenfalls aus Balaklija kam in der Nacht zu Mittwoch die Nachricht, dass russische Kräfte im örtlichen Polizeirevier ein Foltergefängnis unterhalten haben sollen. Im Keller seien während der mehrere Monate dauernden Besatzung durchgehend um die 40 Menschen eingesperrt gewesen, berichtete der ranghohe ukrainische Polizist Serhij Bolwinow nach einem Ortstermin.

"Die Besatzer nahmen diejenigen mit, die beim Militär dienten oder dort Verwandte hatten, und suchten auch nach denen, die der Armee halfen", schrieb der Leiter der Ermittlungsabteilung bei der Polizei Charkiw auf Facebook. Laut Zeugenaussagen seien Gefangene mit Stromschlägen gefoltert worden. Reporter der BBC und anderer ausländischer Medien bestätigten die Angaben. Sie berichteten auch von Leichen, die in Balaklija gefunden worden seien. Auch aus anderen Orten der Region gab es unverifizierte Berichte über Leichenfunde.

Nach dem Abzug russischer Truppen aus Butscha und anderen Vororten von Kiew Ende März waren dort Hunderte tote Zivilisten entdeckt worden. Moskau stritt trotz erdrückender Beweise ab, dass die Tötungen auf das Konto russischer Soldaten gingen, und sprach von einer ukrainischen Inszenierung. Die Ukraine sammelt mit internationaler Hilfe Beweise für mutmaßliche Kriegsverbrechen der russischen Armee.

Vize-Innenminister Jenin sprach von bislang 40 Verdachtsfällen in der Region Charkiw. "Die Besatzer waren lange Zeit in diesem Gebiet und haben natürlich alles gemacht, um die Spuren ihrer Verbrechen zu verdecken", sagte er nach Ministeriumsangaben. Es müsse alles getan werden, um Beweise zu sichern.

 
Putin trifft Xi

Samarkand (dpa) - Der russische Präsident Wladimir Putin demonstrierte nach der internationalen Ächtung wegen seines Angriffskrieges bei einem Gipfeltreffen in Usbekistan unterdessen, dass er keineswegs isoliert ist. Erstmals seit dem Einmarsch in die Ukraine Ende Februar kam er persönlich mit Chinas Staatschef Xi Jinping zusammen und dankte ihm für Pekings "ausgewogene Position" in dem Konflikt. China gibt Russland politisch Rückendeckung und stellt die USA und die Nato als Hauptschuldige des Krieges dar.

Xi betonte laut chinesischen Staatsmedien, China sei bereit, sich mit Russland "in Fragen von Kerninteressen" energisch zu unterstützen. China wolle mit Russland zusammenarbeiten, "um seine Verantwortung als wichtiges Land zu demonstrieren, eine führende Rolle zu spielen und Stabilität in eine turbulente Welt zu bringen".

 

Beisetzung der Queen

London (dpa) - Nach dem Staatsakt in der Westminster Abbey wird Queen Elizabeth II. am Montag in Windsor im Kreis ihrer Familie beigesetzt. In einem Aussegnungsgottesdienst im kleinsten Kreis ab 15.30 Uhr (argentinischer Zeit) soll die Königin in der St.-Georges-Kapelle an der Seite ihres im vergangenen Jahr gestorbenen Ehemanns Prinz Philip ihre letzte Ruhestätte finden. Der Sarg wird zuvor in mehreren Prozessionen von London nach Windsor gebracht.

Für das Staatsbegräbnis sind noch einmal mehrere Trauerzüge mit dem Sarg der toten Monarchin unter Teilnahme wichtiger Familienmitglieder vorgesehen. Wie der Buckingham-Palast am Donnerstag mitteilte, wird der Sarg dabei zunächst auf einer von 98 Marinesoldaten gezogenen Lafette vom Parlament zur Westminster Abbey gebracht werden.

Nach dem Trauergottesdienst, zu dem zahlreiche Staatschefs und gekrönte Häupter aus der ganzen Welt erwartet werden, führt eine weitere Prozession durch Teile der Hauptstadt bis zum Wellington Arch. Von dort wird der Sarg nach Windsor gebracht, wo eine weitere Prozession bis zur endgültigen Ruhestätte der Queen auf dem Gelände von Schloss Windsor stattfinden soll.

Hinter dem Sarg gehen bei allen drei Prozessionen jeweils zu Fuß die vier Kinder der toten Königin: Der neue König Charles III. (73), Prinzessin Anne (72), Prinz Andrew (62) und Prinz Edward (58). Auf sie folgen Thronfolger Prinz William (40), sein Bruder Prinz Harry (38) und der Sohn von Prinzessin Anne, Peter Phillips (44). Per Auto fahren Königsgemahlin Camilla (75), Kate (40), die nun den Titel Prinzessin von Wales trägt, Herzogin Meghan (41) und Gräfin Sophie (57), die Frau Prinz Edwards.


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