Einstiger Kanzlerkandidat spricht mit Fernández, Mujica und Lula
Buenos Aires (AT/mc) - Als Martin Schulz 2016 in Buenos Aires zu Gast war, fungierte der deutsche Sozialdemokrat noch als Präsident des Europäischen Parlaments. In der Zwischenzeit gab es in Schulz‘ politischer Vita große Höhen und Tiefen. Der Wahl zum SPD-Vorsitzenden und -Kanzlerkandidaten folgte die herbe Wahlschlappe 2017 gegen Angela Merkel und der Verlust seiner Führungsämter in der Partei. Heute ist der 66-jährige Politiker aus dem nordrhein-westfälischen Würselen Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). In dieser Funktion besuchte er vor wenigen Tagen Südamerika erneut. Neben Buenos Aires standen auch São Paulo und Montevideo auf der Reiseagenda des Sozialdemokraten.
Wichtigstes Treffen in der argentinischen Hauptstadt war die Unterredung mit Präsident Alberto Fernández und Außenminister Santiago Cafiero. Gesprächsthemen waren die „schwierige ökonomische Lage Argentiniens, die Beziehungen EU-LATAM, das Abkommen Mercosur, die Rolle Chinas und natürlich den Krieg in der Ukraine. „Darüber herrscht auch hier großes Entsetzen“, so Schulz auf seinem Twitter-Konto. Die argentinische Regierung hatte sich nach anfänglichem Zögern bei den UNO-Abstimmungen auf die Seite derjenigen Länder geschlagen, die den russischen Angriffskrieg verurteilen und den Ausschluss des Putin-Staates aus dem UN-Menschenrechtsrat befürworteten (wir berichteten).
Das argentinische Präsidialamt informierte darüber hinaus in einer Presseerklärung, dass Alberto Fernández einer Stärkung des Multilateralismus das Wort geredet habe. Darunter versteht man die Zusammenarbeit mehrerer Staaten bei der Lösung grenzübergreifender Probleme.
Deutscherseits nahmen an dem Gespräch auch Sabine Fandrych als Geschäftsführerin der FES sowie Svenja Blanke, die Leiterin des hiesigen FES-Büros, teil.
In der Deputiertenkammer traf Schulz mit deren Vorsitzenden Sergio Massa zusammen. Wie die Pressestelle des Kongress-Unterhauses mitteilte, analysierten beide Politiker die komplexe internationale Situation. Dabei stimmten sie darin überein, Mechanismen voranzutreiben, die friedliche Konfliktlösungen sowie globales Wachstum und Stabilität ermöglichen. Schulz und Massa betonten die gemeinsamen Werte, die Lateinamerika und Europa verbinden. Eine Vielzahl von Kooperationen auf verschiedensten Ebene zeuge von der Tiefe der Bindungen Argentiniens zur Europäischen Union sowie zu Deutschland im Besonderen.
Im Kongress fand zudem ein Treffen der von Schulz angeführten FES-Delegation und der Gruppe „Ojo Paritario“ statt. Bei Letzterer handelt es sich um einen Zusammenschluss von Frauen, die sich für Geschlechtergerechtigkeit einsetzen. Auch die FES engagiert sich in diesem Rahmen.
Gemeinsam habe man Erfahrungen ausgetauscht auf den Feldern der Frauenrechte und der Gleichberechtigung, so Blanke.„Die Gleichstellung ist in Argentinien außergewöhnlich“, wird die hiesige FES-Leiterin in der Pressemitteilung der Deputiertenkammer zitiert.
Martin Schulz traf während seiner Südamerika-Reise weitere illustre Gesprächspartner. In São Paulo begegnete er dem einstigen brasilianischen Präsidenten und heutigen Oppositionspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva, den er als „langjährigen Freund“ bezeichnete. Bereits 2018 hatte Schulz Lula besucht, als dieser im Zuge eines Korruptionsprozesses im Gefängnis saß. Die damals verhängten Urteile gegen Lula sind mittlerweile aufgehoben.
In Uruguay kam Schulz mit dem ehemaligen Präsidenten José „Pepe“ Mujica zusammen. Den 87-jährigen Ex-Tupamaro würdigte der Sozialdemokrat als „Legende“.