Von Stefan Kuhn
Austria, Ibiza - schaut man sich die Reaktionen auf die österreichische Regierungskrise an, kommt man aus dem Staunen nicht mehr raus. War das ein Lehrstück dafür, dass man mit Rechtspopulisten keine Regierungskoalitionen eingehen darf, weil diese demokratische Grundprinzipien aushöhlen wollen, und sich dem Meistbietenden anbiedern? Haben bei der Aufdeckung des Skandals etwa ausländische Geheimdienste ihre Hand im Spiel gehabt, die das erfolgreiche konservativ-nationale österreichische Regierungsprojekt torpedieren wollen? Die Bandbreite der Kommentare ist enorm, ihre Aussagen sind zum Teil mehr als krass. Die Wahrheit dürfte viel banaler sein: Da wurde ein machtgieriger rechtspopulistischer Politiker Opfer seiner eigenen Blödheit. Oder seiner Schwächen: Macht, Frauen und Alkohol.
Die Geschichte ist schnell erzählt, vor allem weil sie noch viele Lücken hat. Hans Christian Strache, Chef der aufstrebenden österreichischen Rechtspartei FPÖ, reist vor den Nationalratswahlen 2017 auf die spanische Baleareninsel Ibiza und trifft sich dort mit einer angeblichen russischen Oligarchen-Nichte, die Interesse an Investitionen in Österreich zeigt. Die Dame ist attraktiv, der Wodka fließt und Strache kommt vom Schwärmen ins Prahlen. Es geht um den Kauf der „Kronenzeitung“, dem auflagenstärksten Boulevardblatt des Landes. Mit dem ließe sich Stimmung zugunsten der FPÖ machen, und dafür könnte sich Strache über die Vergabe von Staatsaufträgen dann erkenntlich zeigen. Mit zunehmendem Alkoholgenuss spricht der Chef der „Blauen“ auch von der gesetzeswidrigen Möglichkeit, der Partei indirekt Spenden zukommen zu lassen, und nennt einige Großspender.
Insgesamt soll der illegale Mitschnitt des Treffens, bei dem auch der FPÖ-Funktionär Johann Gudenus, dessen Frau und ein unbekannter Mann teilnahmen, sieben Stunden umfassen. Es war den deutschen Printmedien „Der Spiegel“ und „Süddeutsche Zeitung“ zugespielt worden. Diese haben nur kurze, politisch relevante Sequenzen öffentlich gemacht. Dass sie das getan haben, ist presserechtlich und auch moralisch gerechtfertigt. Es ging nicht um ein privates Saufgelage mit amourösem Beiwerk, sondern um Aussagen von politischer Tragweite. Strache ist kein anonymer Wiener auf Abwegen, sondern eine Person der Zeitgeschichte. Und weil er und seine Partei dafür stehen, Anstand und Moral zurück in Politik zurückzubringen, bestand fast schon eine Pflicht zur Veröffentlichung.
Die Lehre aus dem Stück ist aber nicht, dass die Rechtspopulisten korrupt sind, sondern dass es bei ihnen wie auch in anderen Parteien Korrupte gibt. Der der Politik immanente Drang zum Machtgewinn oder Machterhalt macht sie anfälliger für Korruption. Mit der politischen Ideologie hat das wenig zu tun, mehr dagegen mit der Persönlichkeit von Politikern. Strache gehört zu dieser Klasse von Politikern, die fast Alles machen würden, um nach Oben zu kommen. Was die „Kronenzeitung“ angeht, wurde auf Ibiza kein Anschlag auf die Pressefreiheit in Österreich geplant. Die Zeitung selbst ist ein Anschlag auf die Pressefreiheit. Es gibt nur wenige Printmedien, die einen derart großen Einfluss auf die Politik eines demokratischen Landes haben. In dem fast schon monopolartigen Blatt geht es nicht um Berichterstattung, sondern um Meinungsmache. Deshalb war Strache so begeistert von der Idee, die Zeitung zu kaufen.
Das heißt nicht, dass die FPÖ eine Partei wie alle anderen ist. Die Pressefreiheit etwa ist den Rechtspopulisten wie vielen anderen Parteien mit autoritären Zügen ein Dorn im Auge. So will die FPÖ unter anderem den öffentlich-rechtlichen Rundfunk des Landes unter Staatskontrolle bringen. Eine Zeitlang schien es, als hätten Strache und Konsorten mit der Regierungsbeteiligung Kreide gefressen. Aber wenn man genauer hinschaut, gab es zu viele Skandale und Skandälchen, bei denen der konservative Bundeskanzler Sebastian Kurz beide Augen zugedrückt hat. Bei der offenen Fremdenfeindlichkeit der Partei mag ihm das noch leicht gefallen sein, beim weit verbreiteten Antisemitismus der Partei weniger. Kurz ist ein treuer Freund Israels, und Israel boykottiert Veranstaltungen, bei denen FPÖ-Funktionäre dabei sind.
Es ist traurig, dass die österreichische Regierungskoalition nicht deswegen zerbrochen ist, sondern weil deren Vizekanzler im Suff dummes Zeug von sich gegeben hat. In Wodka veritas mag man sagen, aber das dürfte von den FPÖ-Anhängern kaum jemand ernst nehmen. Strache selbst strickt schon an einer Dolchstoßlegende. Er will die Auftraggeber ermitteln und seine Unschuld beweisen. Dabei hilft ihm, dass wichtige Fragen noch offen sind. Die wichtigste davon ist: Warum wurde das Video nicht schon vor der Nationalratswahl 2017 veröffentlicht? Unschuldig ist er deswegen allerdings nicht. Er wurde zwar auf illegale Art und Weise bespitzelt, aber das macht seine Aussagen nicht ungesagt.
Für breite FPÖ-Kreise, Identitäre und rechte Verschwörungstheoretiker ist die Sache klar. Die Falle ist Teil des großen Umvolkungsplanes, bei dem die Bevölkerung Europas ausgetauscht werden soll. Österreich wehrt sich dagegen und wurde deshalb sabotiert. Wenn es nicht so viele Menschen gäbe, die das ernsthaft glauben, könnte man sich über derartigen Humbug totlachen.
Man solle wegen des politischen Erdbebens in Österreich keine „Schadenfreude“ empfinden, rät eine deutsche Tageszeitung. Das ist leichter gesagt als getan, denn Freude oder Schadenfreude ist so ziemlich das Einzige, was dieses Schmierentheater hergibt. Freude darüber, so drückt es eine österreichische Freundin aus, „dass da Strache weg is und da Kickl ‚rausgekickt‘ wurde.“