Im Blickfeld: Druck auf Deutschland

Von Michael Fischer

Wieder einmal bitten die USA Deutschland um Beteiligung an einem Militäreinsatz. Und wieder sagt Deutschland Nein. Diesmal sind die Gründe aber komplizierter als sonst. Es geht nicht nur um eine generelle militärische Zurückhaltung Deutschlands. Der Streit um den Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus gegen Angriffe des Irans zeigt, wie weit die USA und einige ihrer europäischen Bündnispartner inzwischen in außenpolitischen Fragen auseinanderliegen.

Aber der Reihe nach: Die USA sprechen bereits seit mehr als drei Wochen mit Verbündeten darüber, wie Handelsschiffe in der strategisch wichtigen Meerenge vor iranischen Angriffen geschützt werden können. Am 19. Juli gab das Zentralkommando der US-Streitkräfte in Tampa/Florida bekannt, dass es eine internationale Militärmission mit dem Namen „Sentinel“ (Wache) geben werde. Es gehe um die Überwachung der Seewege und die Ermöglichung der Eskortierung von Schiffen. Man wolle mit „Alliierten und Partnern in Europa, Asien und im Nahen Osten“ über die Fähigkeiten sprechen, die dafür gebraucht würden.

Wann genau die schriftliche Anfrage an Deutschland erfolgte, ist unklar. Bekannt wurde sie jedenfalls erst am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur bei der US-Botschaft in Berlin. Die Formulierung war unmissverständlich: „Wir haben Deutschland förmlich gefragt, zusammen mit Frankreich und Großbritannien bei der Sicherung der Straße von Hormus mitzuhelfen und iranische Aggression zu bekämpfen. Mitglieder der Bundesregierung haben klar gesagt, dass die Freiheit der Seefahrt geschützt werden sollte. Unsere Frage ist, von wem?“

Erst am Montag war bekannt geworden, dass aus der von Großbritannien vor gut einer Woche vorgeschlagenen eigenständigen europäischen Mission wohl nichts werden wird. Sie war kurz vor der Wahl von Boris Johnson zum Premierminister vom damaligen Außenminister Jeremy Hunt ins Spiel gebracht worden. Hunt ist inzwischen abgelöst. Mit dem früheren Brexit-Minister Dominic Raab gibt es einen neuen Außenminister in London und es gibt eine neue britische Strategie für die Straße von Hormus. „Ich glaube, wir wollen einen europäisch geführten Ansatz, aber das scheint mir nicht ohne amerikanische Unterstützung machbar zu sein“, sagt Raab, der am Freitag auch erstmals mit Bundesaußenminister Heiko Maas telefonierte.

Eine europäische Mission wäre für die Bundesregierung noch denkbar gewesen. Damit hätte man zeigen können, dass sich die Europäer in der Iran-Frage nicht spalten lassen. Seit Monaten kämpfen Großbritannien, Frankreich und Deutschland gemeinsam um den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran, aus dem die USA ausgestiegen sind. Der Politik des „maximalen Drucks“ auf den Iran von US-Präsident Donald Trump wollten die Europäer eine Strategie der Deeskalation entgegensetzen.

Die Festsetzung eines britischen Tankers in der Straße von Hormus hat die Lage verändert. Die Briten stehen nun in direktem Konflikt mit dem Iran. Hinzu kommt, dass die neu formierte britische Regierung der Europäischen Union im Brexit-Streit klare Kante zeigen möchte. Der militärische Schulterschluss mit dem wichtigsten außereuropäischen Verbündeten Großbritanniens, den USA, passt zu dieser Haltung.

Deutschland ist in der Zwickmühle. In der Berliner Regierungskoalition wird die Verantwortung, die man für die Sicherung der Handelswege trägt, durchaus gesehen. Das erwartet auch die Wirtschaft. „Die Schifffahrtsroute ist nach wie vor eine Schlagader der Weltwirtschaft“, sagt Holger Bingmann, Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen. Es sei kaum möglich, sie dauerhaft zu umgehen. „Deshalb ist die freie Durchfahrt von besonderer Bedeutung auch für Deutschland und die deutsche Wirtschaft.“

Politisch ist ein Ja zu einem Einsatz mit US-Beteiligung allerdings kaum denkbar. Vor allem, weil es dem Ziel der Deeskalation entgegenläuft. „Die Präsenz von ausländischen Truppen im Persischen Golf wird die Lage nicht sicherer machen, sondern nur zu weiteren Spannungen führen“, sagte der iranische Präsident Hassan Ruhani am Sonntag.

Die SPD hat bereits klar Nein gesagt. Dort fühlt man sich an den Irakkrieg von 2003 erinnert. Auch damals hatte eine US-Bitte um militärische Unterstützung die Europäer gespalten. Die Briten machten mit, Deutschland und Frankreich sagten Nein. „Ich fürchte, dass die Briten den gleichen Fehler machen wie im Irakkrieg und plötzlich in einem schweren Konflikt an der Seite der Amerikaner stehen“, sagt der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid.

Auch in der Union zeigt sich keine Bereitschaft, mit den USA in der Straße von Hormus gemeinsame Sache zu machen. „Eine gemeinsame Mission mit den USA kann es aktuell nicht geben, da die Europäer eine grundlegend andere Politik gegenüber Iran vertreten“, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU).

Für Trump könnte die deutsche Haltung neue Munition für seine Verbalattacken gegen mangelndes militärisches Engagement Deutschlands bieten. Für die Europäer wird die Militärmission in der Straße von Hormus eine Belastungsprobe für den Zusammenhalt in der Iranfrage. Am Sonntag kamen die Vertragsstaaten des Atomabkommens in Wien zu Beratungen zusammen. Dort jedenfalls standen die Europäer noch fest zusammen. Noch.