Weiter Kämpfe in der Ukraine / EU: Visaerleichterungen ausgesetzt
Enerhodar (dpa/wvg) - In Europas größtem Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine ist erstmals seit Beginn des Kriegs vor mehr als einem halben Jahr ein Team von internationalen Experten eingetroffen. Die Beobachtermission der Internationalen Atombehörde IAEA will sich in dem AKW, das seit März von russischen Truppen besetzt ist, ein Bild von den Zuständen machen. Das Kraftwerk mit insgesamt sechs Reaktoren steht immer wieder unter Beschuss. Die beiden Kriegsparteien machen sich gegenseitig dafür verantwortlich. International gibt es zunehmend Sorgen, dass es zu einem nuklearen Zwischenfall kommen könnte.
Nach Angaben der IAEA und der ukrainischen Atombehörde Enerhoatom, die das Kraftwerk betreibt, traf das Team gestern gegen 14.15 Uhr Ortszeit in Saporischschja ein. Nur eine Stunde zuvor sei das Kraftwerk noch beschossen worden, berichtete Enerhoatom. Auch der Konvoi der IAEA musste Medienberichten zufolge mehrfach stoppen, um nicht unter Feuer zu geraten. IAEA-Chef Rafael Grossi hatte bei der Abfahrt am Morgen betont, er sei sich über die Gefahren bewusst. Die Mission sei aber zu wichtig, um sie im letzten Moment abzublasen.
Insgesamt hat Grossi 13 Experten an seiner Seite. Diese wollen sich mit dem Betreiberpersonal unterhalten und das Kraftwerksgelände in Augenschein nehmen. Die Belegschaft ist größtenteils ukrainisch. Grossi kündigte an, dass einige Experten für eine längere Zeit in Saporischschja stationiert bleiben sollen.
Um die Mission hatte es ein längeres diplomatisches Tauziehen gegeben. Unter anderem wurde kritisiert, dass der IAEA-Chef die Delegation selbst anführen wolle. Beide Kriegsparteien gaben am Ende der Inspektion ihre Zustimmung zu ihren Bedingungen. So bestand beispielsweise Kiew darauf, dass die Route der Delegation über ukrainisches Territorium führen müsse und die Experten nicht über die bereits seit 2014 von Russland annektierte Krim anreisen.
Die EU beschloss unterdessen, ein mit Russland geschlossenes Abkommen zur Erleichterung der Visa-Vergabe für Reisende vollständig aussetzen. Der Schritt werde dafür sorgen, dass die Zahl der neuen Visa für Russen signifikant sinke, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch nach Beratungen der Außenminister in Prag. Insbesondere schutzbedürftige Menschen sollten aber weiter ein Visum bekommen können.
Das Aussetzen des Visa-Abkommens ist eine weitere Strafmaßnahme der EU in Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der seit mehr als einem halben Jahr andauert. Der Schritt zielt darauf ab, den Mitgliedstaaten unkompliziert Einreisebeschränkungen für Russinnen und Russen zu ermöglichen und die Kosten und den Aufwand für Antragsteller zu erhöhen. So wird zum Beispiel die grundsätzliche Festschreibung der Visumgebühr auf 35 Euro wegfallen und auch die Regelbearbeitungszeit von zehn Kalendertagen nach Antragseingang soll nicht mehr gelten.