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  • Foto del escritorArgentinisches Tageblatt

Guzmán im Rückblick

Von Juan E. Alemann

Wirtschaftsminister Martín Guzmán war kein echter Wirtschaftsminister, und nicht einmal ein guter Schatzminister, der sich um die Staatsausgaben kümmert. Er war eine Art Schuldenminister, der sich um Umschuldungen und Gleichgewicht von Amortisation bestehender Schulden und Unterbringung von Staatstiteln gekümmert hat, und diese Arbeit sehr sorgfältig vollzogen hat. Die Bezeichnung Finanzminister hätte besser zu seiner Amtsführung gepasst.

Cristina forderte schon seit Langem seinen Rücktritt, aber aus dem falschen Grund, nämlich weil er den Forderungen ihrer Freunde, mehr Geld für soziale Zwecke auszugeben, nicht ganz entsprach. Nicht, dass er eine harte Haltung gehabt hätte; er war nur nicht weich genug.

Die Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds und den Investment-Fonds hat er mit viel Geduld und Fachkenntnissen geführt. Doch grundsätzlich ist zu bemängeln, dass er das Umschuldungsabkommen mit dem IWF schon mindestens ein Jahr vorher hätte abschließen können, und dann wären wir jetzt schon weiter fortgeschritten bei der Normalisierung der Beziehungen zum Fonds und zur internationalen Finanzwelt. Gewiss, eine volle Normalisierung hätte auch so nicht erreicht werden können. Aber auch ein erster Schritt zählt. Präsident Fernández befürchtete, dass es mit einem anderen Unterhändler zu einem Kurzschluss kommen könnte, und hat deshalb dem Druck von Cristina nicht nachgegeben, ihn abzusetzen.

Guzmán hat sich während der zweieinhalb Jahren seiner Amtszeit überhaupt nicht um die Wirtschaft, also um Inflation, Wachstum und Beschäftigung, gekümmert, und auch nicht um die strukturelle Verringerung der Staatsausgaben. Dass er in einigen Fällen dank der Inflation eine reale Ausgabenverringerung und zusätzliche inflationsbedingte Steuereinnahmen erreicht hat, zählt hier nicht. Und dass er verhindert hat, dass noch mehr für soziale Zwecke ausgegeben wird, auch nicht.

Der IWF hat dem Minister klipp und klar gesagt, dass er für das zweite Quartal echte Sparmaßnahmen erwartet. Doch entweder hat sich der Minister zu wenig mit diesem Thema befasst, oder der Präsident (und eventuell Cristina im Hintergrund) hat ihm nicht erlaubt, bestimmte Ausgabenkürzungen zu vollziehen. Aber Guzmán hat es auch nicht verstanden, sich effektiv für Reformen einzusetzen, und den Präsidenten unter Druck zu stellen, um über harte Entscheidungen Stellung zu beziehen. Er musste auch dulden, dass der Unterstaatssekretär im Energiesekretariat, das von ihm abhing, sich seinen Anweisungen widersetzte, und er ihn nicht zum Rücktritt zwingen konnte. Dieser Autoritätsverlust schwächte den Minister allgemein. Seine Amtsperiode wird keine Spuren hinterlassen.


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