Koalitionsvertrag soll kommende Woche stehen
Berlin (dpa/cld) - Die „Ampel“ ist im Zeitplan: Kommende Woche wollen in Deutschland SPD, Grüne und FDP einen Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung vorlegen. Noch seien zwar dicke Bretter zu bohren, das sei aber alles lösbar, sagten die drei Generalsekretäre am Dienstag in einem Zwischenfazit zum Verhandlungsstand. Vor allem FDP und SPD betonten, manches gehe schneller voran als gedacht. Doch auch die Grünen, aus deren Reihen zwischendurch Kritik vor allem zu den Klima-Kompromissen gekommen war, äußerten sich hoffnungsvoll. „Ich bin mit vielen der erreichten Zwischenstände zufrieden“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner.
Derzeit beraten die 21 Hauptverhandler die Ergebnisse von 22 fachpolitischen Arbeitsgruppen. Aufgabe der Spitzenteams ist es, die bisher noch ungelösten Konflikte beizulegen. Am Montag hatten sie dazu bereits mehr als neun Stunden zusammengesessen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigte sich danach zufrieden. „Das verläuft alles sehr, sehr gut und konstruktiv“, sagte er beim Wirtschaftsgipfel der „Süddeutschen Zeitung“. Es sei gelungen, eine Reihe Knoten so aufzuknüpfen, dass es nun „ordentlich“ weitergehen könne.
Auch Kellner und FDP-Generalsekretär Volker Wissing sprachen nun von einer sehr guten und konstruktiven Atmosphäre. Die Themen würden mit viel Detailtiefe besprochen. Gründlichkeit gehe dabei vor Schnelligkeit, betonte Kellner. Deshalb soll am heutigen Freitag und auch am kommenden Montag noch weiter beraten werden. Im Lauf der kommenden Woche strebten die Partner dann an, zu einem Koalitionsvertrag zu kommen. Auf einen Termin wollten sich die Generalsekretär dabei jedoch nicht festlegen: „Die Woche hat bekanntlich sieben Tage“, sagte Kellner. Wissing betonte, man wolle sich nicht hetzen lassen.
Bisher hatte es vor allem die SPD eilig, einen Koalitionsvertrag zusammen zu bekommen. Ziel ist, dass Scholz in der Woche ab dem 6. Dezember vom Parlament zum Bundeskanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt wird. Dann könnte Scholz als Kanzler bereits Mitte Dezember zum EU-Gipfel nach Brüssel fahren. Über inhaltliche Einigungen oder Streitpunkte verrieten die Generalsekretäre nichts. Darüber, welche Partei welches Ministerium bekommt, wurde bisher dem Vernehmen nach nicht gesprochen - es soll aber in den nächsten Verhandlungsrunden auf den Tisch kommen.