Zweite Amtszeit praktisch sicher
Berlin (dpa) - Im Schloss Bellevue in Berlin begann das politische Geschäft nach der Weihnachtspause wieder am Dreikönigstag. Donnerstag, 11 Uhr, Empfang von Sternsingern aus dem Bistum Aachen, lautete der erste offizielle Termin des Jahres von Hausherr Frank-Walter Steinmeier. Er kann sich seit Dienstag so gut wie sicher sein, dass eine solche Begegnung auch im kommenden Jahr in seinem Terminplan stehen wird.
Denn mit dem Plädoyer der Grünen-Spitze für seine Wiederwahl ist Steinmeiers zweite Amtszeit sehr wahrscheinlich geworden. Und nach SPD, Grünen und FDP unterstützen auch die Christdemokraten eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Präsidien der CDU und ihrer bayerischen Schwesterpartei CSU beschlossen eine entsprechende Empfehlung, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Teilnehmerkreisen einer gemeinsamen Videokonferenz erfuhr. Für ihn ist es eine Art Geburtstagsgeschenk - er wurde an diesem Mittwoch 66 Jahre alt.
Am 13. Februar wird in Berlin die Bundesversammlung zusammentreten, um den nächsten deutschen Bundespräsidenten zu wählen. Der einzige Bewerber ist bislang Steinmeier. Bereits seitdem die anfangs zögerlichen Grünen ihren Mitgliedern in der Bundesversammlung empfohlen haben, ihn für weitere fünf Jahre zu wählen, kann er diesem Datum ganz gelassen entgegensehen.
Die bisherige Zögerlichkeit der Grünen erklärte sich daraus, dass sie eigentlich die Zeit reif für die erste Frau - und zwar für die erste grüne Frau - an der Spitze des Staates sehen. Andererseits hätte es die noch junge Ampel-Koalition schwer belastet, hätten sie sich gegen den Mann des größeren Partners SPD gestellt, den die FDP-Führung vor Weihnachten nochmals demonstrativ unterstützt hatte.
Die Erklärung der Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie der Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann kommt nun einer 1 mit Stern gleich: „Frank-Walter Steinmeier ist ein sehr guter und hoch angesehener Bundespräsident, der sich in seiner ersten Amtszeit große Verdienste um unser Land erworben hat“, heißt es dort.
So dürfte am 13. Februar der Amtsinhaber erstmals seit Horst Köhler 2009 wiedergewählt werden. Eine Agenda für eine zweite Amtszeit hat Steinmeier schon. Die Corona-Pandemie habe „tiefe Wunden geschlagen“, sagte er in seiner Erklärung im Schloss Bellevue Ende Mai. „Ich möchte helfen, diese Wunden zu heilen.“