Alberto Fernández‘ Plädoyer beim Weltwirtschaftsforum
Buenos Aires (dpa/mc) - Alberto Fernández hat sich beim Weltwirtschaftsforum für einen fairen Neubeginn nach der Corona-Pandemie mit gleichen Chancen für alle eingesetzt. „Wir leben in einer Zeit, in der alle Paradigmen auf den Prüfstand gestellt werden“, sagte der gemäßigte Mitte-Links-Politiker vor wenigen Tagen in einem Video-Auftritt. Er sprach sich dafür aus, den Fokus auf „die Schwächsten, die Letzten“ zu legen. Dies habe seine Regierung nicht nur in der Theorie gefordert, sondern es sei feste Überzeugung, und entsprechend habe man seit Beginn der Pandemie vor fast einem Jahr agiert.
Fernández sagte weiter: „Es ist an der Zeit, die Kräfte zu bündeln, um endemische Probleme wie die Armut durch eine Ethik anzugehen, die den unglücklichen Kapitalismus hinter sich lässt und sich in Richtung einer nachhaltigen und inklusiven Entwicklung bewegt.“ Er plädierte zudem für Multilateralismus, also die internationale Kooperation zum Lösen globaler Probleme.
Der argentinische Staatschef warnte vor „nicht verantwortbaren Sparmaßnahmen und Einschnitten“, die unmöglich durchzuführen seien. Diese beschädigten zudem die Glaubwürdigkeit von Regierungen und denjenigen, die „irreale“ Hilfskredite gewährt haben. Letzteres ist als Anspielung auf den Internationalen Währungsfonds (IWF) zu verstehen, der Fernández‘ Amtsvorgänger Mauricio Macri 2018 einen Rekordkredit zur Verfügung stellte, nun aber die argentinische Leistungsfähigkeit überfordert. Fernández sprach von einer „toxischen Verschuldung“. Derzeit befindet sich seine Regierung in Umschuldungsverhandlungen mit dem IWF, um einen gangbaren Schuldenplan zu erarbeiten.
Angesichts der weltweiten Corona-Pandemie sprach sich der Präsident dagegen aus, Gesundheit und Wirtschaft gegeneinander auszuspielen: „Die Option ist nicht Leben oder Ökonomie, sondern Leben mit verbesserter Ökonomie.“
Fernández warb für einen solidarischen Staat und verwies in diesem Zusammenhang auf das Nothilfsprogramm für Arbeit und Produktion (ATP) seiner Regierung, durch das rund 60 Prozent der Arbeitnehmer während der Pandemie unterstützt worden seien. Des Weiteren erwähnte er Hilfskredite für Selbstständige und für mittelständische Betriebe sowie Hilfszahlungen an bedürftige Familien.
An dem jährlichen Treffen in Davos im Schweizer Kanton Graubünden nehmen führende Wirtschaftsexperten, Politiker, Wissenschaftler, gesellschaftliche Akteure und Journalisten teil. In diesem Jahr wurde es aufgrund der Pandemie in virtueller Form durchgeführt. Zu den Teilnehmern zählten unter anderen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Präsidenten Xi Jinping (China), Emmanuel Macron (Frankreich), Wladimir Putin (Russland) und Sebastián Piñera (Chile).
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