Breit aufgestellte Regierung in Dänemark
Kopenhagen (dpa) - Dänemark bekommt eine neue Regierung unter der alten Ministerpräsidentin. Die Sozialdemokratin Mette Frederiksen hat sich mit der liberal-konservativen Partei Venstre und den Moderaten auf die Bildung einer seltenen blockübergreifenden Regierung über die politische Mitte hinweg geeinigt.
Sie habe der dänischen Königin Margrethe II. mitgeteilt, dass man eine breite Regierung bilden könne, verkündete Frederiksen nach wochenlangen Verhandlungen am Dienstagabend in Kopenhagen. Die wesentlichen Punkte des Regierungsprogramms werde sie schon am Mittwoch vorstellen - gemeinsam mit dem bisherigen Oppositionschef Jakob Ellemann-Jensen von Venstre und dem Chef der Moderaten, Ex-Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen.
Løkke hatte seine neue Partei nach seinem Austritt bei Venstre erst im Sommer 2021 gegründet und sie in der politischen Mitte zwischen den beiden traditionellen Blöcken verortet. Bei der Parlamentswahl am 1. November waren die Moderaten so auf Anhieb drittstärkste Kraft hinter den Sozialdemokraten und Venstre geworden. Damit werden die drei stärksten Parteien nun ein Regierungsbündnis bilden - eine Art dänische große Koalition, wenn man so will.
Die seit 2019 regierende Frederiksen hatte mit Blick auf den Ukraine-Krieg und weitere Krisen bereits vor der Parlamentswahl im November angekündigt, eine breite Regierung über die Blockgrenzen hinweg anzustreben.
Die bis auf die Sozialdemokraten letzte verbliebene Partei aus dem linksgerichteten Lager, die sozialliberale Radikale Venstre, hatte die Gespräche letztlich am Dienstag aus Unzufriedenheit über Pläne in Klima-, Kinder- und Bildungsfragen verlassen. Sozialdemokraten, Venstre und Moderate blieben damit als einzige Verhandlungspartner übrig. Dass sie nun die Regierung stellen werden, stieß im linken Block prompt auf Kritik.
Minderheitsregierungen, die sich für Gesetze dann jeweils Parlamentsmehrheiten suchen müssen, sind in Dänemark seit Jahren eher Regel statt Ausnahme. Frederiksen und ihre bisherige rein sozialdemokratische Minderheitsregierung hatten in erster Linie mit dem linksgerichteten Lager zusammengearbeitet, etwa in der strikten Migrationspolitik dagegen mit Parteien aus dem konservativ-rechten Block.
Blockübergreifende Regierungen sind in Dänemark sehr selten. Erst einmal in der Geschichte des nördlichen deutschen Nachbarn hatten die beiden größten Parteien, die Sozialdemokraten und Venstre, miteinander koaliert, nämlich 1978 unter dem Sozialdemokraten Anker Jørgensen. Diese Regierung hielt damals lediglich 14 Monate.
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